Drohende Entlassung Richter auf Probe

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In den Fällen, in denen die Leute tatsächlich selbst gegangen sind aber bereits eine positive Beurteilung vorliegt ist das - sogar bei demselben OLG - vollkommen unproblematisch. Auch in sehr beliebten Bezirken wie HH (mir sind mehrere Fälle bekannt). Wieso sollte man eine fertig ausgebildete Arbeitskraft die sich in der Praxis bewährt hat ablehnen? 
In dem anderen Fall, dass eben keine Beurteilung vorliegt, sondern nur der Antrag auf Entlassung, sicher schwieriger. Da steht ja immer eben diese Vermutung im Raum… Glaube aber, dass man mit guten Noten erstmal eingeladen werden muss -> Art. 33 halt. Wäre verfahrensrechtlich sonst ja extrem problematisch. Würde ich nicht riskieren. 
Wird nur sicher im Vorstellungsgespräch selbst schwierig, die Leute davon zu überzeugen, einen einzustellen. Da ist ja freies Ermessen..

Meine Bekannte zB hatte noch gar keine Beurteilung, nur ein (soweit ich weiß) ziemlich gutes Zeugnis. Überhöhung hatte sie auch, weiß aber nicht, ob da etwas aktenkundig gemacht wird.

Ich glaube aber, wenn man einmal im Gespräch ist und seinen Exit und Rückkehrwunsch gut verkaufen kann, ist das das geringere Problem. Kommt natürlich sehr drauf an, wie die Personen in der Kommission drauf sind. Ich glaube manche sehen einen da schon als verbrannt an.

Jap. Klar, ist ja leider immer so dass es davon abhängt, welchen Menschen man ggü sitzt. So schon in den mündlichen Prüfungen :D

Ich hoffe natürlich, dass jede Justizverwaltung ganz objektiv und einzelfallbezogen prüft, was da schief gelaufen ist und ob und wie man sich vllt ja auch zum positiven entwickelt hat und nicht einfach pauschal ablehnt. Kann man ja schon erwarten von den Personalern dort, finde ich.

Und davon darf man getrost ausgehen. Denn auch die Justizverwaltung hat in Zeiten der Personalknappheit kein Interesse daran, jene ohne Not zu verschärfen. Entlassungsverfahren sind im Übrigen enorm aufwendig: Die Beurteilung muss gefertigt und sowohl durch den jeweiligen Obergerichtspräsidenten bzw. Generalstaatsanwalt und das Justizministerium geprüft werden. Der Betroffene, die Gleichstellungsbeauftragte und Präsidial- bzw. Hauptstaatsanwaltsrat müssen gehört werden. Die Bescheide sind wegen der erforderlichen Einzelfallbegründung auch nicht gerade nebenbei zu fertigen. Und das Verfahren vor den Dienstgerichten (im einstweiligen Rechtsschutz sowie der Hauptsache mit jeweils anderem Instanzenzug) kommt noch dazu.

Diesen Aufwand betriebt man nur bei Leuten, die wirklich untragbar sind und


Bittet eine Person selber um Entlassung, gibt es schlicht kein Verfahren und auch keinerlei Begründungsaufwand. Sie geht offiziell freiwillig. Das „Problem“ an dieser Geschichte ist, dass in dem Moment in dem die Beurteilung einem eröffnet wird, diese für immer in der Personalakte liegt. Wie soll aber irgendwer beim OLG, das Dienstgericht oder auch der eigene Anwalt prüfen ob eine Beurteilung berechtigt erfolgt ist, wenn noch keine existiert und bloß angekündigt wurde von irgendwem? 

Bittet eine Person selbst um Entlassung gibt es überhaupt kein Prüfungsverfahren von irgendwem. Im Zweifel nicht mal vom eigenen Präsidenten/ LOStA. Man kündigt ja selbst. 
Das „Problem“ an der Geschichte ist, dass eine Beurteilung samt Beurteilungsbeitrag in dem Moment in dem sie dem Betroffenen eröffnet wird in die Personalakte wandert. Im Zweifel für die Ewigkeit. Wie soll aber das OLG/Dienstgericht oder auch einfach nur der eigene Anwalt denn prüfen, ob die Beurteilung berechtigt ist, wenn keine existiert sondern nur von irgendwem aus irgendwelchen Gründen angekündigt wurde? Fordert der Anwalt die Personalakte an, findet er bis zur Eröffnung der Beurteilung eine leere Akte. Ist sie eröffnet, liegt sie aber wie gesagt erstmal unwiderruflich in der eigenen Personalakte. Ich schätze, die meisten Betroffenen (so jedenfalls meine Vermutung ohne es genau zu wissen) wollen das aber verständlicherweise nicht riskieren und lassen es deshalb gar nicht erst zu einer tatsächlichen Prüfung ihres Falles durch Außenstehende kommen.

Sorry für die Dopplung! 
Will damit übrigens nicht sagen, dass alle negativ ausfallenden Beurteilungen im ÖD unberechtigt sind. Ein großer Teil ist es sicher. Dennoch birgt dieses „Nahelegen“ in der geschilderten Drucksituation einfach ein Risiko, weil es dazu führt, dass faktisch überhaupt keine Prüfung stattfindet. Auch ist man im Ergebnis im ÖD in den ersten 3 Jahren der Probezeit - dadurch dass eben nur Beurteilungsfehler vom VG geprüft werden können - insgesamt auch etwas ungeschützter als im normalen Arbeitsrecht nach Ablauf der ersten 6 Monate.

[Pontifex Maximus]

Meine Bekannte zB hatte noch gar keine Beurteilung, nur ein (soweit ich weiß) ziemlich gutes Zeugnis. Überhöhung hatte sie auch, weiß aber nicht, ob da etwas aktenkundig gemacht wird.

Ich glaube aber, wenn man einmal im Gespräch ist und seinen Exit und Rückkehrwunsch gut verkaufen kann, ist das das geringere Problem. Kommt natürlich sehr drauf an, wie die Personen in der Kommission drauf sind. Ich glaube manche sehen einen da schon als verbrannt an.

Jap. Klar, ist ja leider immer so dass es davon abhängt, welchen Menschen man ggü sitzt. So schon in den mündlichen Prüfungen :D

Ich hoffe natürlich, dass jede Justizverwaltung ganz objektiv und einzelfallbezogen prüft, was da schief gelaufen ist und ob und wie man sich vllt ja auch zum positiven entwickelt hat und nicht einfach pauschal ablehnt. Kann man ja schon erwarten von den Personalern dort, finde ich.

Und davon darf man getrost ausgehen. Denn auch die Justizverwaltung hat in Zeiten der Personalknappheit kein Interesse daran, jene ohne Not zu verschärfen. Entlassungsverfahren sind im Übrigen enorm aufwendig: Die Beurteilung muss gefertigt und sowohl durch den jeweiligen Obergerichtspräsidenten bzw. Generalstaatsanwalt und das Justizministerium geprüft werden. Der Betroffene, die Gleichstellungsbeauftragte und Präsidial- bzw. Hauptstaatsanwaltsrat müssen gehört werden. Die Bescheide sind wegen der erforderlichen Einzelfallbegründung auch nicht gerade nebenbei zu fertigen. Und das Verfahren vor den Dienstgerichten (im einstweiligen Rechtsschutz sowie der Hauptsache mit jeweils anderem Instanzenzug) kommt noch dazu.

Diesen Aufwand betriebt man nur bei Leuten, die wirklich untragbar sind und


Bittet eine Person selber um Entlassung, gibt es schlicht kein Verfahren und auch keinerlei Begründungsaufwand. Sie geht offiziell freiwillig. Das „Problem“ an dieser Geschichte ist, dass in dem Moment in dem die Beurteilung einem eröffnet wird, diese für immer in der Personalakte liegt. Wie soll aber irgendwer beim OLG, das Dienstgericht oder auch der eigene Anwalt prüfen ob eine Beurteilung berechtigt erfolgt ist, wenn noch keine existiert und bloß angekündigt wurde von irgendwem? 

Bittet eine Person selbst um Entlassung gibt es überhaupt kein Prüfungsverfahren von irgendwem. Im Zweifel nicht mal vom eigenen Präsidenten/ LOStA. Man kündigt ja selbst. 
Das „Problem“ an der Geschichte ist, dass eine Beurteilung samt Beurteilungsbeitrag in dem Moment in dem sie dem Betroffenen eröffnet wird in die Personalakte wandert. Im Zweifel für die Ewigkeit. Wie soll aber das OLG/Dienstgericht oder auch einfach nur der eigene Anwalt denn prüfen, ob die Beurteilung berechtigt ist, wenn keine existiert sondern nur von irgendwem aus irgendwelchen Gründen angekündigt wurde? Fordert der Anwalt die Personalakte an, findet er bis zur Eröffnung der Beurteilung eine leere Akte. Ist sie eröffnet, liegt sie aber wie gesagt erstmal unwiderruflich in der eigenen Personalakte. Ich schätze, die meisten Betroffenen (so jedenfalls meine Vermutung ohne es genau zu wissen) wollen das aber verständlicherweise nicht riskieren und lassen es deshalb gar nicht erst zu einer tatsächlichen Prüfung ihres Falles durch Außenstehende kommen.

Sorry für die Dopplung! 
Will damit übrigens nicht sagen, dass alle negativ ausfallenden Beurteilungen im ÖD unberechtigt sind. Ein großer Teil ist es sicher. Dennoch birgt dieses „Nahelegen“ in der geschilderten Drucksituation einfach ein Risiko, weil es dazu führt, dass faktisch überhaupt keine Prüfung stattfindet. Auch ist man im Ergebnis im ÖD in den ersten 3 Jahren der Probezeit - dadurch dass eben nur Beurteilungsfehler vom VG geprüft werden können - insgesamt auch etwas ungeschützter als im normalen Arbeitsrecht nach Ablauf der ersten 6 Monate.

Warum sollte ein großer Teil negativ ausfallender Beurteilungen unberechtigt sein?

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Jap. Klar, ist ja leider immer so dass es davon abhängt, welchen Menschen man ggü sitzt. So schon in den mündlichen Prüfungen :D

Ich hoffe natürlich, dass jede Justizverwaltung ganz objektiv und einzelfallbezogen prüft, was da schief gelaufen ist und ob und wie man sich vllt ja auch zum positiven entwickelt hat und nicht einfach pauschal ablehnt. Kann man ja schon erwarten von den Personalern dort, finde ich.

Und davon darf man getrost ausgehen. Denn auch die Justizverwaltung hat in Zeiten der Personalknappheit kein Interesse daran, jene ohne Not zu verschärfen. Entlassungsverfahren sind im Übrigen enorm aufwendig: Die Beurteilung muss gefertigt und sowohl durch den jeweiligen Obergerichtspräsidenten bzw. Generalstaatsanwalt und das Justizministerium geprüft werden. Der Betroffene, die Gleichstellungsbeauftragte und Präsidial- bzw. Hauptstaatsanwaltsrat müssen gehört werden. Die Bescheide sind wegen der erforderlichen Einzelfallbegründung auch nicht gerade nebenbei zu fertigen. Und das Verfahren vor den Dienstgerichten (im einstweiligen Rechtsschutz sowie der Hauptsache mit jeweils anderem Instanzenzug) kommt noch dazu.

Diesen Aufwand betriebt man nur bei Leuten, die wirklich untragbar sind und


Bittet eine Person selber um Entlassung, gibt es schlicht kein Verfahren und auch keinerlei Begründungsaufwand. Sie geht offiziell freiwillig. Das „Problem“ an dieser Geschichte ist, dass in dem Moment in dem die Beurteilung einem eröffnet wird, diese für immer in der Personalakte liegt. Wie soll aber irgendwer beim OLG, das Dienstgericht oder auch der eigene Anwalt prüfen ob eine Beurteilung berechtigt erfolgt ist, wenn noch keine existiert und bloß angekündigt wurde von irgendwem? 

Bittet eine Person selbst um Entlassung gibt es überhaupt kein Prüfungsverfahren von irgendwem. Im Zweifel nicht mal vom eigenen Präsidenten/ LOStA. Man kündigt ja selbst. 
Das „Problem“ an der Geschichte ist, dass eine Beurteilung samt Beurteilungsbeitrag in dem Moment in dem sie dem Betroffenen eröffnet wird in die Personalakte wandert. Im Zweifel für die Ewigkeit. Wie soll aber das OLG/Dienstgericht oder auch einfach nur der eigene Anwalt denn prüfen, ob die Beurteilung berechtigt ist, wenn keine existiert sondern nur von irgendwem aus irgendwelchen Gründen angekündigt wurde? Fordert der Anwalt die Personalakte an, findet er bis zur Eröffnung der Beurteilung eine leere Akte. Ist sie eröffnet, liegt sie aber wie gesagt erstmal unwiderruflich in der eigenen Personalakte. Ich schätze, die meisten Betroffenen (so jedenfalls meine Vermutung ohne es genau zu wissen) wollen das aber verständlicherweise nicht riskieren und lassen es deshalb gar nicht erst zu einer tatsächlichen Prüfung ihres Falles durch Außenstehende kommen.

Sorry für die Dopplung! 
Will damit übrigens nicht sagen, dass alle negativ ausfallenden Beurteilungen im ÖD unberechtigt sind. Ein großer Teil ist es sicher. Dennoch birgt dieses „Nahelegen“ in der geschilderten Drucksituation einfach ein Risiko, weil es dazu führt, dass faktisch überhaupt keine Prüfung stattfindet. Auch ist man im Ergebnis im ÖD in den ersten 3 Jahren der Probezeit - dadurch dass eben nur Beurteilungsfehler vom VG geprüft werden können - insgesamt auch etwas ungeschützter als im normalen Arbeitsrecht nach Ablauf der ersten 6 Monate.

Warum sollte ein großer Teil negativ ausfallender Beurteilungen unberechtigt sein?

ein großer Teil ist sicher berechtigt. Das war das was ich sagen wollte.
Genau weiß ich es aber natürlich nicht.

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Meine Bekannte zB hatte noch gar keine Beurteilung, nur ein (soweit ich weiß) ziemlich gutes Zeugnis. Überhöhung hatte sie auch, weiß aber nicht, ob da etwas aktenkundig gemacht wird.

Ich glaube aber, wenn man einmal im Gespräch ist und seinen Exit und Rückkehrwunsch gut verkaufen kann, ist das das geringere Problem. Kommt natürlich sehr drauf an, wie die Personen in der Kommission drauf sind. Ich glaube manche sehen einen da schon als verbrannt an.

Jap. Klar, ist ja leider immer so dass es davon abhängt, welchen Menschen man ggü sitzt. So schon in den mündlichen Prüfungen :D

Ich hoffe natürlich, dass jede Justizverwaltung ganz objektiv und einzelfallbezogen prüft, was da schief gelaufen ist und ob und wie man sich vllt ja auch zum positiven entwickelt hat und nicht einfach pauschal ablehnt. Kann man ja schon erwarten von den Personalern dort, finde ich.

Und davon darf man getrost ausgehen. Denn auch die Justizverwaltung hat in Zeiten der Personalknappheit kein Interesse daran, jene ohne Not zu verschärfen. Entlassungsverfahren sind im Übrigen enorm aufwendig: Die Beurteilung muss gefertigt und sowohl durch den jeweiligen Obergerichtspräsidenten bzw. Generalstaatsanwalt und das Justizministerium geprüft werden. Der Betroffene, die Gleichstellungsbeauftragte und Präsidial- bzw. Hauptstaatsanwaltsrat müssen gehört werden. Die Bescheide sind wegen der erforderlichen Einzelfallbegründung auch nicht gerade nebenbei zu fertigen. Und das Verfahren vor den Dienstgerichten (im einstweiligen Rechtsschutz sowie der Hauptsache mit jeweils anderem Instanzenzug) kommt noch dazu.

Diesen Aufwand betriebt man nur bei Leuten, die wirklich untragbar sind und


Bittet eine Person selber um Entlassung, gibt es schlicht kein Verfahren und auch keinerlei Begründungsaufwand. Sie geht offiziell freiwillig. Das „Problem“ an dieser Geschichte ist, dass in dem Moment in dem die Beurteilung einem eröffnet wird, diese für immer in der Personalakte liegt. Wie soll aber irgendwer beim OLG, das Dienstgericht oder auch der eigene Anwalt prüfen ob eine Beurteilung berechtigt erfolgt ist, wenn noch keine existiert und bloß angekündigt wurde von irgendwem? 

Bittet eine Person selbst um Entlassung gibt es überhaupt kein Prüfungsverfahren von irgendwem. Im Zweifel nicht mal vom eigenen Präsidenten/ LOStA. Man kündigt ja selbst. 
Das „Problem“ an der Geschichte ist, dass eine Beurteilung samt Beurteilungsbeitrag in dem Moment in dem sie dem Betroffenen eröffnet wird in die Personalakte wandert. Im Zweifel für die Ewigkeit. Wie soll aber das OLG/Dienstgericht oder auch einfach nur der eigene Anwalt denn prüfen, ob die Beurteilung berechtigt ist, wenn keine existiert sondern nur von irgendwem aus irgendwelchen Gründen angekündigt wurde? Fordert der Anwalt die Personalakte an, findet er bis zur Eröffnung der Beurteilung eine leere Akte. Ist sie eröffnet, liegt sie aber wie gesagt erstmal unwiderruflich in der eigenen Personalakte. Ich schätze, die meisten Betroffenen (so jedenfalls meine Vermutung ohne es genau zu wissen) wollen das aber verständlicherweise nicht riskieren und lassen es deshalb gar nicht erst zu einer tatsächlichen Prüfung ihres Falles durch Außenstehende kommen.

Das kommt gelegentlich vor. Dass es in der Mehrheit der Fälle so wäre, kann ich nicht bestätigen.

also mir sind persönlich 5 Fälle bekannt. 4 davon Justiz (2 StA/ 2 Gericht), 1 Fall Verwaltung. Letzter Fall war wohl aber eh völlig einvernehmlich. 

Bei den anderen 4 Fällen - alle vor der ersten Regelbeurteilung - wurde den Leuten wohl immer ein einzelner Grund genannt und die Empfehlung ausgesprochen zu gehen. Bei einem Fall schon nach 3 Monaten. Sie haben sich schon alle sehr geärgert, konnten das nur schwer nachvollziehen und hat sie auch mitgenommen, aber sie sind dennoch selbst gegangen. Alle zum Schutz der eigenen Akte und natürlich weil das persönliche Verhältnis nach der Ansage eh hinüber war. Was sollte denn dafür sprechen das auszufechten aus Sicht der Betroffenen? Verstehe ich nicht.

[Egal_]

Jap. Klar, ist ja leider immer so dass es davon abhängt, welchen Menschen man ggü sitzt. So schon in den mündlichen Prüfungen :D

Ich hoffe natürlich, dass jede Justizverwaltung ganz objektiv und einzelfallbezogen prüft, was da schief gelaufen ist und ob und wie man sich vllt ja auch zum positiven entwickelt hat und nicht einfach pauschal ablehnt. Kann man ja schon erwarten von den Personalern dort, finde ich.

Und davon darf man getrost ausgehen. Denn auch die Justizverwaltung hat in Zeiten der Personalknappheit kein Interesse daran, jene ohne Not zu verschärfen. Entlassungsverfahren sind im Übrigen enorm aufwendig: Die Beurteilung muss gefertigt und sowohl durch den jeweiligen Obergerichtspräsidenten bzw. Generalstaatsanwalt und das Justizministerium geprüft werden. Der Betroffene, die Gleichstellungsbeauftragte und Präsidial- bzw. Hauptstaatsanwaltsrat müssen gehört werden. Die Bescheide sind wegen der erforderlichen Einzelfallbegründung auch nicht gerade nebenbei zu fertigen. Und das Verfahren vor den Dienstgerichten (im einstweiligen Rechtsschutz sowie der Hauptsache mit jeweils anderem Instanzenzug) kommt noch dazu.

Diesen Aufwand betriebt man nur bei Leuten, die wirklich untragbar sind und


Bittet eine Person selber um Entlassung, gibt es schlicht kein Verfahren und auch keinerlei Begründungsaufwand. Sie geht offiziell freiwillig. Das „Problem“ an dieser Geschichte ist, dass in dem Moment in dem die Beurteilung einem eröffnet wird, diese für immer in der Personalakte liegt. Wie soll aber irgendwer beim OLG, das Dienstgericht oder auch der eigene Anwalt prüfen ob eine Beurteilung berechtigt erfolgt ist, wenn noch keine existiert und bloß angekündigt wurde von irgendwem? 

Bittet eine Person selbst um Entlassung gibt es überhaupt kein Prüfungsverfahren von irgendwem. Im Zweifel nicht mal vom eigenen Präsidenten/ LOStA. Man kündigt ja selbst. 
Das „Problem“ an der Geschichte ist, dass eine Beurteilung samt Beurteilungsbeitrag in dem Moment in dem sie dem Betroffenen eröffnet wird in die Personalakte wandert. Im Zweifel für die Ewigkeit. Wie soll aber das OLG/Dienstgericht oder auch einfach nur der eigene Anwalt denn prüfen, ob die Beurteilung berechtigt ist, wenn keine existiert sondern nur von irgendwem aus irgendwelchen Gründen angekündigt wurde? Fordert der Anwalt die Personalakte an, findet er bis zur Eröffnung der Beurteilung eine leere Akte. Ist sie eröffnet, liegt sie aber wie gesagt erstmal unwiderruflich in der eigenen Personalakte. Ich schätze, die meisten Betroffenen (so jedenfalls meine Vermutung ohne es genau zu wissen) wollen das aber verständlicherweise nicht riskieren und lassen es deshalb gar nicht erst zu einer tatsächlichen Prüfung ihres Falles durch Außenstehende kommen.

Das kommt gelegentlich vor. Dass es in der Mehrheit der Fälle so wäre, kann ich nicht bestätigen.

also mir sind persönlich 5 Fälle bekannt. 4 davon Justiz (2 StA/ 2 Gericht), 1 Fall Verwaltung. Letzter Fall war wohl aber eh völlig einvernehmlich. 

Bei den anderen 4 Fällen - alle vor der ersten Regelbeurteilung - wurde den Leuten wohl immer ein einzelner Grund genannt und die Empfehlung ausgesprochen zu gehen. Bei einem Fall schon nach 3 Monaten. Sie haben sich schon alle sehr geärgert, konnten das nur schwer nachvollziehen und hat sie auch mitgenommen, aber sie sind dennoch selbst gegangen. Alle zum Schutz der eigenen Akte und natürlich weil das persönliche Verhältnis nach der Ansage eh hinüber war. Was sollte denn dafür sprechen das auszufechten aus Sicht der Betroffenen? Verstehe ich nicht.

Naja, kannst du nicht verstehen, dass diejenigen gerne verhindern möchten, dass ihr Lebenstraum platzt? Stell dir vor, du wolltest schon immer Richter werden, dein Traum hat sich nach vielen Jahren verwirklicht und dann platzt der Traum doch noch in letzter Minute, weil du mit deinem Vorgesetzten nicht kannst? So trivial ist es nicht, dass man dann einfach aufgibt und geht. Für die Leute hängt deren Lebenstraum da dran, der nun platzt. Sie gehen dann ja auch nicht freiwillig, sondern weil sie keine andere Möglichkeit sehen. Menschlich verstehe ich den TE und alle anderen, die davor stehen, daher total.
Es ist nicht mehr als ein Einknicken, weil man merkt, es macht keinen Sinn, in einem belasteten Dienstverhältnis weiterzuarbeiten, auch wenn man ggf. zum Teil im Recht ist.

[Pontifex Maximus]

Und davon darf man getrost ausgehen. Denn auch die Justizverwaltung hat in Zeiten der Personalknappheit kein Interesse daran, jene ohne Not zu verschärfen. Entlassungsverfahren sind im Übrigen enorm aufwendig: Die Beurteilung muss gefertigt und sowohl durch den jeweiligen Obergerichtspräsidenten bzw. Generalstaatsanwalt und das Justizministerium geprüft werden. Der Betroffene, die Gleichstellungsbeauftragte und Präsidial- bzw. Hauptstaatsanwaltsrat müssen gehört werden. Die Bescheide sind wegen der erforderlichen Einzelfallbegründung auch nicht gerade nebenbei zu fertigen. Und das Verfahren vor den Dienstgerichten (im einstweiligen Rechtsschutz sowie der Hauptsache mit jeweils anderem Instanzenzug) kommt noch dazu.

Diesen Aufwand betriebt man nur bei Leuten, die wirklich untragbar sind und


Bittet eine Person selber um Entlassung, gibt es schlicht kein Verfahren und auch keinerlei Begründungsaufwand. Sie geht offiziell freiwillig. Das „Problem“ an dieser Geschichte ist, dass in dem Moment in dem die Beurteilung einem eröffnet wird, diese für immer in der Personalakte liegt. Wie soll aber irgendwer beim OLG, das Dienstgericht oder auch der eigene Anwalt prüfen ob eine Beurteilung berechtigt erfolgt ist, wenn noch keine existiert und bloß angekündigt wurde von irgendwem? 

Bittet eine Person selbst um Entlassung gibt es überhaupt kein Prüfungsverfahren von irgendwem. Im Zweifel nicht mal vom eigenen Präsidenten/ LOStA. Man kündigt ja selbst. 
Das „Problem“ an der Geschichte ist, dass eine Beurteilung samt Beurteilungsbeitrag in dem Moment in dem sie dem Betroffenen eröffnet wird in die Personalakte wandert. Im Zweifel für die Ewigkeit. Wie soll aber das OLG/Dienstgericht oder auch einfach nur der eigene Anwalt denn prüfen, ob die Beurteilung berechtigt ist, wenn keine existiert sondern nur von irgendwem aus irgendwelchen Gründen angekündigt wurde? Fordert der Anwalt die Personalakte an, findet er bis zur Eröffnung der Beurteilung eine leere Akte. Ist sie eröffnet, liegt sie aber wie gesagt erstmal unwiderruflich in der eigenen Personalakte. Ich schätze, die meisten Betroffenen (so jedenfalls meine Vermutung ohne es genau zu wissen) wollen das aber verständlicherweise nicht riskieren und lassen es deshalb gar nicht erst zu einer tatsächlichen Prüfung ihres Falles durch Außenstehende kommen.

Das kommt gelegentlich vor. Dass es in der Mehrheit der Fälle so wäre, kann ich nicht bestätigen.

also mir sind persönlich 5 Fälle bekannt. 4 davon Justiz (2 StA/ 2 Gericht), 1 Fall Verwaltung. Letzter Fall war wohl aber eh völlig einvernehmlich. 

Bei den anderen 4 Fällen - alle vor der ersten Regelbeurteilung - wurde den Leuten wohl immer ein einzelner Grund genannt und die Empfehlung ausgesprochen zu gehen. Bei einem Fall schon nach 3 Monaten. Sie haben sich schon alle sehr geärgert, konnten das nur schwer nachvollziehen und hat sie auch mitgenommen, aber sie sind dennoch selbst gegangen. Alle zum Schutz der eigenen Akte und natürlich weil das persönliche Verhältnis nach der Ansage eh hinüber war. Was sollte denn dafür sprechen das auszufechten aus Sicht der Betroffenen? Verstehe ich nicht.

Naja, kannst du nicht verstehen, dass diejenigen gerne verhindern möchten, dass ihr Lebenstraum platzt? Stell dir vor, du wolltest schon immer Richter werden, dein Traum hat sich nach vielen Jahren verwirklicht und dann platzt der Traum doch noch in letzter Minute, weil du mit deinem Vorgesetzten nicht kannst? So trivial ist es nicht, dass man dann einfach aufgibt und geht. Für die Leute hängt deren Lebenstraum da dran, der nun platzt. Sie gehen dann ja auch nicht freiwillig, sondern weil sie keine andere Möglichkeit sehen. Menschlich verstehe ich den TE und alle anderen, die davor stehen, daher total.
Es ist nicht mehr als ein Einknicken, weil man merkt, es macht keinen Sinn, in einem belasteten Dienstverhältnis weiterzuarbeiten, auch wenn man ggf. zum Teil im Recht ist.

Als Richter hast du keinen Vorgesetzten, mit dem du klarkommen musst. Was du ggf. hast, ist ein mit mehreren Personen besetzter Spruchkörper, in den du dich (zumindest ein Stück weit) einpassen musst. Mir persönlich ist allerdings kein einziger Fall bekannt, indem Proberichtern ein freiwilliger Ausstieg nahegelegt worden ist, weil sie in einem/dem ersten Spruchkörper nicht klargekommen sind. Im Gegenteil, es gibt in aller Regel immer die Chance, sich noch einmal woanders mit anderen Kollegen zu bewähren. Manchmal passt es menschlich nunmal einfach nicht. Wenn daher Leuten wie hier beschrieben schon vor der ersten Beurteilung nahegelegt worden ist, die Justiz zu verlassen, spricht dies mMn sehr dafür, dass da fachlich und/oder menschlich ein oder mehrere ziemlich dicke Fehler im Raum stehen.

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Und davon darf man getrost ausgehen. Denn auch die Justizverwaltung hat in Zeiten der Personalknappheit kein Interesse daran, jene ohne Not zu verschärfen. Entlassungsverfahren sind im Übrigen enorm aufwendig: Die Beurteilung muss gefertigt und sowohl durch den jeweiligen Obergerichtspräsidenten bzw. Generalstaatsanwalt und das Justizministerium geprüft werden. Der Betroffene, die Gleichstellungsbeauftragte und Präsidial- bzw. Hauptstaatsanwaltsrat müssen gehört werden. Die Bescheide sind wegen der erforderlichen Einzelfallbegründung auch nicht gerade nebenbei zu fertigen. Und das Verfahren vor den Dienstgerichten (im einstweiligen Rechtsschutz sowie der Hauptsache mit jeweils anderem Instanzenzug) kommt noch dazu.

Diesen Aufwand betriebt man nur bei Leuten, die wirklich untragbar sind und


Bittet eine Person selber um Entlassung, gibt es schlicht kein Verfahren und auch keinerlei Begründungsaufwand. Sie geht offiziell freiwillig. Das „Problem“ an dieser Geschichte ist, dass in dem Moment in dem die Beurteilung einem eröffnet wird, diese für immer in der Personalakte liegt. Wie soll aber irgendwer beim OLG, das Dienstgericht oder auch der eigene Anwalt prüfen ob eine Beurteilung berechtigt erfolgt ist, wenn noch keine existiert und bloß angekündigt wurde von irgendwem? 

Bittet eine Person selbst um Entlassung gibt es überhaupt kein Prüfungsverfahren von irgendwem. Im Zweifel nicht mal vom eigenen Präsidenten/ LOStA. Man kündigt ja selbst. 
Das „Problem“ an der Geschichte ist, dass eine Beurteilung samt Beurteilungsbeitrag in dem Moment in dem sie dem Betroffenen eröffnet wird in die Personalakte wandert. Im Zweifel für die Ewigkeit. Wie soll aber das OLG/Dienstgericht oder auch einfach nur der eigene Anwalt denn prüfen, ob die Beurteilung berechtigt ist, wenn keine existiert sondern nur von irgendwem aus irgendwelchen Gründen angekündigt wurde? Fordert der Anwalt die Personalakte an, findet er bis zur Eröffnung der Beurteilung eine leere Akte. Ist sie eröffnet, liegt sie aber wie gesagt erstmal unwiderruflich in der eigenen Personalakte. Ich schätze, die meisten Betroffenen (so jedenfalls meine Vermutung ohne es genau zu wissen) wollen das aber verständlicherweise nicht riskieren und lassen es deshalb gar nicht erst zu einer tatsächlichen Prüfung ihres Falles durch Außenstehende kommen.

Das kommt gelegentlich vor. Dass es in der Mehrheit der Fälle so wäre, kann ich nicht bestätigen.

also mir sind persönlich 5 Fälle bekannt. 4 davon Justiz (2 StA/ 2 Gericht), 1 Fall Verwaltung. Letzter Fall war wohl aber eh völlig einvernehmlich. 

Bei den anderen 4 Fällen - alle vor der ersten Regelbeurteilung - wurde den Leuten wohl immer ein einzelner Grund genannt und die Empfehlung ausgesprochen zu gehen. Bei einem Fall schon nach 3 Monaten. Sie haben sich schon alle sehr geärgert, konnten das nur schwer nachvollziehen und hat sie auch mitgenommen, aber sie sind dennoch selbst gegangen. Alle zum Schutz der eigenen Akte und natürlich weil das persönliche Verhältnis nach der Ansage eh hinüber war. Was sollte denn dafür sprechen das auszufechten aus Sicht der Betroffenen? Verstehe ich nicht.

Naja, kannst du nicht verstehen, dass diejenigen gerne verhindern möchten, dass ihr Lebenstraum platzt? Stell dir vor, du wolltest schon immer Richter werden, dein Traum hat sich nach vielen Jahren verwirklicht und dann platzt der Traum doch noch in letzter Minute, weil du mit deinem Vorgesetzten nicht kannst? So trivial ist es nicht, dass man dann einfach aufgibt und geht. Für die Leute hängt deren Lebenstraum da dran, der nun platzt. Sie gehen dann ja auch nicht freiwillig, sondern weil sie keine andere Möglichkeit sehen. Menschlich verstehe ich den TE und alle anderen, die davor stehen, daher total.
Es ist nicht mehr als ein Einknicken, weil man merkt, es macht keinen Sinn, in einem belasteten Dienstverhältnis weiterzuarbeiten, auch wenn man ggf. zum Teil im Recht ist.

hey, ich bin da grds auf deiner Seite ! Bei den vier genannten Fällen konnte ich es bei dreien absolut nicht nachvollziehen. Bei dem vierten angesichts der Kürze der Dienstzeit auch nur sehr bedingt. Ich finde es auch schade, dass hier von einigen Justiz-Kennern sofort pauschal behauptet wird, dass nur „für die Justiz völlig untragbare Leute“ entlassen werden und sich pauschal hinter diese Entscheidungen stellen. Das wird meinen vier Bekannten jedenfalls so  nicht gerecht. 
Das sind alles ganz liebe Menschen, denen teilweise scheinbar fehlende soziale Kompetenz vorgeworfen wurde, die in ihrer neuen Tätigkeit auch geschätzte Kollegen sind und auch fachlich angesichts der teils wirklich guten Examensnoten mit Sicherheit kein „Schaden“ für unsere Gesellschaft sind. 
Mein Kommentar bezog sich eher darauf, dass wenn man sich in dieser Situation befindet, es rational betrachtet eher wenig Sinn macht dagegen vorzugehen. Die beiden die mit entsprechenden Fachanwälten gesprochen haben, haben wohl auch den deutlichen Rat bekommen, aus den benannten Gründen, davon abzusehen und selbst zu gehen. Auch ohne dass die Beurteilung gelesen wurde. Angreifbar seien eben nur Beurteilungsfehler und Erfolgschancen gering. Auf der anderen Seite dann eben das Risiko der auf Lebenszeit zerstörten Personalakte.

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Bittet eine Person selbst um Entlassung gibt es überhaupt kein Prüfungsverfahren von irgendwem. Im Zweifel nicht mal vom eigenen Präsidenten/ LOStA. Man kündigt ja selbst. 
Das „Problem“ an der Geschichte ist, dass eine Beurteilung samt Beurteilungsbeitrag in dem Moment in dem sie dem Betroffenen eröffnet wird in die Personalakte wandert. Im Zweifel für die Ewigkeit. Wie soll aber das OLG/Dienstgericht oder auch einfach nur der eigene Anwalt denn prüfen, ob die Beurteilung berechtigt ist, wenn keine existiert sondern nur von irgendwem aus irgendwelchen Gründen angekündigt wurde? Fordert der Anwalt die Personalakte an, findet er bis zur Eröffnung der Beurteilung eine leere Akte. Ist sie eröffnet, liegt sie aber wie gesagt erstmal unwiderruflich in der eigenen Personalakte. Ich schätze, die meisten Betroffenen (so jedenfalls meine Vermutung ohne es genau zu wissen) wollen das aber verständlicherweise nicht riskieren und lassen es deshalb gar nicht erst zu einer tatsächlichen Prüfung ihres Falles durch Außenstehende kommen.

Das kommt gelegentlich vor. Dass es in der Mehrheit der Fälle so wäre, kann ich nicht bestätigen.

also mir sind persönlich 5 Fälle bekannt. 4 davon Justiz (2 StA/ 2 Gericht), 1 Fall Verwaltung. Letzter Fall war wohl aber eh völlig einvernehmlich. 

Bei den anderen 4 Fällen - alle vor der ersten Regelbeurteilung - wurde den Leuten wohl immer ein einzelner Grund genannt und die Empfehlung ausgesprochen zu gehen. Bei einem Fall schon nach 3 Monaten. Sie haben sich schon alle sehr geärgert, konnten das nur schwer nachvollziehen und hat sie auch mitgenommen, aber sie sind dennoch selbst gegangen. Alle zum Schutz der eigenen Akte und natürlich weil das persönliche Verhältnis nach der Ansage eh hinüber war. Was sollte denn dafür sprechen das auszufechten aus Sicht der Betroffenen? Verstehe ich nicht.

Naja, kannst du nicht verstehen, dass diejenigen gerne verhindern möchten, dass ihr Lebenstraum platzt? Stell dir vor, du wolltest schon immer Richter werden, dein Traum hat sich nach vielen Jahren verwirklicht und dann platzt der Traum doch noch in letzter Minute, weil du mit deinem Vorgesetzten nicht kannst? So trivial ist es nicht, dass man dann einfach aufgibt und geht. Für die Leute hängt deren Lebenstraum da dran, der nun platzt. Sie gehen dann ja auch nicht freiwillig, sondern weil sie keine andere Möglichkeit sehen. Menschlich verstehe ich den TE und alle anderen, die davor stehen, daher total.
Es ist nicht mehr als ein Einknicken, weil man merkt, es macht keinen Sinn, in einem belasteten Dienstverhältnis weiterzuarbeiten, auch wenn man ggf. zum Teil im Recht ist.

Als Richter hast du keinen Vorgesetzten, mit dem du klarkommen musst. Was du ggf. hast, ist ein mit mehreren Personen besetzter Spruchkörper, in den du dich (zumindest ein Stück weit) einpassen musst. Mir persönlich ist allerdings kein einziger Fall bekannt, indem Proberichtern ein freiwilliger Ausstieg nahegelegt worden ist, weil sie in einem/dem ersten Spruchkörper nicht klargekommen sind. Im Gegenteil, es gibt in aller Regel immer die Chance, sich noch einmal woanders mit anderen Kollegen zu bewähren. Manchmal passt es menschlich nunmal einfach nicht. Wenn daher Leuten wie hier beschrieben schon vor der ersten Beurteilung nahegelegt worden ist, die Justiz zu verlassen, spricht dies mMn sehr dafür, dass da fachlich und/oder menschlich ein oder mehrere ziemlich dicke Fehler im Raum stehen.

Vorsitzender macht doch den Beurteilungsbeitrag?! Präsi selbst kommt vllt mal in Verhandlung. Können uns ja drauf einigen dass es sicher von Gericht/StA zu Gericht anders sein kann und von der jeweiligen Leitung abhängt/ vllt auch vom Personalbedarf. In beliebten Orten im Westen vllt eher dazu geneigt jemanden der eh nur kurz da ist und noch nicht viel Energie in Einarbeitung geflossen und der schon zu Beginn Vorsitzenden nervt auszutauschen gegen nen neuen Bewerber mit Doppel VB der da in der Pipeline hängt weil genug davon als irgendwo in Görlitz, wo man eh kaum wen hinbekommt.

[Pontifex Maximus]

Das kommt gelegentlich vor. Dass es in der Mehrheit der Fälle so wäre, kann ich nicht bestätigen.

also mir sind persönlich 5 Fälle bekannt. 4 davon Justiz (2 StA/ 2 Gericht), 1 Fall Verwaltung. Letzter Fall war wohl aber eh völlig einvernehmlich. 

Bei den anderen 4 Fällen - alle vor der ersten Regelbeurteilung - wurde den Leuten wohl immer ein einzelner Grund genannt und die Empfehlung ausgesprochen zu gehen. Bei einem Fall schon nach 3 Monaten. Sie haben sich schon alle sehr geärgert, konnten das nur schwer nachvollziehen und hat sie auch mitgenommen, aber sie sind dennoch selbst gegangen. Alle zum Schutz der eigenen Akte und natürlich weil das persönliche Verhältnis nach der Ansage eh hinüber war. Was sollte denn dafür sprechen das auszufechten aus Sicht der Betroffenen? Verstehe ich nicht.

Naja, kannst du nicht verstehen, dass diejenigen gerne verhindern möchten, dass ihr Lebenstraum platzt? Stell dir vor, du wolltest schon immer Richter werden, dein Traum hat sich nach vielen Jahren verwirklicht und dann platzt der Traum doch noch in letzter Minute, weil du mit deinem Vorgesetzten nicht kannst? So trivial ist es nicht, dass man dann einfach aufgibt und geht. Für die Leute hängt deren Lebenstraum da dran, der nun platzt. Sie gehen dann ja auch nicht freiwillig, sondern weil sie keine andere Möglichkeit sehen. Menschlich verstehe ich den TE und alle anderen, die davor stehen, daher total.
Es ist nicht mehr als ein Einknicken, weil man merkt, es macht keinen Sinn, in einem belasteten Dienstverhältnis weiterzuarbeiten, auch wenn man ggf. zum Teil im Recht ist.

Als Richter hast du keinen Vorgesetzten, mit dem du klarkommen musst. Was du ggf. hast, ist ein mit mehreren Personen besetzter Spruchkörper, in den du dich (zumindest ein Stück weit) einpassen musst. Mir persönlich ist allerdings kein einziger Fall bekannt, indem Proberichtern ein freiwilliger Ausstieg nahegelegt worden ist, weil sie in einem/dem ersten Spruchkörper nicht klargekommen sind. Im Gegenteil, es gibt in aller Regel immer die Chance, sich noch einmal woanders mit anderen Kollegen zu bewähren. Manchmal passt es menschlich nunmal einfach nicht. Wenn daher Leuten wie hier beschrieben schon vor der ersten Beurteilung nahegelegt worden ist, die Justiz zu verlassen, spricht dies mMn sehr dafür, dass da fachlich und/oder menschlich ein oder mehrere ziemlich dicke Fehler im Raum stehen.

Vorsitzender macht doch den Beurteilungsbeitrag?! Präsi selbst kommt vllt mal in Verhandlung. Können uns ja drauf einigen dass es sicher von Gericht/StA zu Gericht anders sein kann und von der jeweiligen Leitung abhängt/ vllt auch vom Personalbedarf. In beliebten Orten im Westen vllt eher dazu geneigt jemanden der eh nur kurz da ist und noch nicht viel Energie in Einarbeitung geflossen und der schon zu Beginn Vorsitzenden nervt auszutauschen gegen nen neuen Bewerber mit Doppel VB der da in der Pipeline hängt weil genug davon als irgendwo in Görlitz, wo man eh kaum wen hinbekommt.

Klar macht der einen Beitrag. Mehr ist es aber eben auch nicht. Der Präsident kennt ja auch seine Pappenheimer-Vorsitzenden und weiß, bei wem er den Beitrag in der Beurteilung wörtlich einrücken und bei wem er ihn als nette Empfehlung nehmen kann, die er danach - sinnbildlich - im Müll entsorgt. Und klar mag es auch einen Unterschied machen, an welchem Gericht und in welchem Bundesland sich das Ganze abspielt. Ich will hier ja auch nicht jeden Behördenleiter und jede Entlassung partout verteidigen. Es trifft bestimmt auch mal Leute, die es nicht verdient haben und aus denen tolle Kollegen geworden wären, keine Frage. Meine langjährige Erfahrung im Personalgeschäft zeigt mir persönlich allerdings das Gegenteil.

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Erste Infos zum Bewerbungsverfahren für den Justizdienst findest Du auf den Richter-Infoseiten von Juristenkoffer.de:
https://www.juristenkoffer.de/richter/

Darüber hinaus sollte man sich dann mit dem Karriere-Dossier über die Einstellungschancen und Bewerbungsvoraussetzungen informieren. Optional besteht zudem die Möglichkeit, auf die vielen hunderten Erfahrungsberichte anderer Juristen zuzugreifen, die bereits das Bewerbungsverfahren erfolgreich absolviert haben:

https://www.juristenkoffer.de/richter/karriere-dossier-richter-staatsanwalt-werden.php

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Das kommt gelegentlich vor. Dass es in der Mehrheit der Fälle so wäre, kann ich nicht bestätigen.

also mir sind persönlich 5 Fälle bekannt. 4 davon Justiz (2 StA/ 2 Gericht), 1 Fall Verwaltung. Letzter Fall war wohl aber eh völlig einvernehmlich. 

Bei den anderen 4 Fällen - alle vor der ersten Regelbeurteilung - wurde den Leuten wohl immer ein einzelner Grund genannt und die Empfehlung ausgesprochen zu gehen. Bei einem Fall schon nach 3 Monaten. Sie haben sich schon alle sehr geärgert, konnten das nur schwer nachvollziehen und hat sie auch mitgenommen, aber sie sind dennoch selbst gegangen. Alle zum Schutz der eigenen Akte und natürlich weil das persönliche Verhältnis nach der Ansage eh hinüber war. Was sollte denn dafür sprechen das auszufechten aus Sicht der Betroffenen? Verstehe ich nicht.

Naja, kannst du nicht verstehen, dass diejenigen gerne verhindern möchten, dass ihr Lebenstraum platzt? Stell dir vor, du wolltest schon immer Richter werden, dein Traum hat sich nach vielen Jahren verwirklicht und dann platzt der Traum doch noch in letzter Minute, weil du mit deinem Vorgesetzten nicht kannst? So trivial ist es nicht, dass man dann einfach aufgibt und geht. Für die Leute hängt deren Lebenstraum da dran, der nun platzt. Sie gehen dann ja auch nicht freiwillig, sondern weil sie keine andere Möglichkeit sehen. Menschlich verstehe ich den TE und alle anderen, die davor stehen, daher total.
Es ist nicht mehr als ein Einknicken, weil man merkt, es macht keinen Sinn, in einem belasteten Dienstverhältnis weiterzuarbeiten, auch wenn man ggf. zum Teil im Recht ist.

Als Richter hast du keinen Vorgesetzten, mit dem du klarkommen musst. Was du ggf. hast, ist ein mit mehreren Personen besetzter Spruchkörper, in den du dich (zumindest ein Stück weit) einpassen musst. Mir persönlich ist allerdings kein einziger Fall bekannt, indem Proberichtern ein freiwilliger Ausstieg nahegelegt worden ist, weil sie in einem/dem ersten Spruchkörper nicht klargekommen sind. Im Gegenteil, es gibt in aller Regel immer die Chance, sich noch einmal woanders mit anderen Kollegen zu bewähren. Manchmal passt es menschlich nunmal einfach nicht. Wenn daher Leuten wie hier beschrieben schon vor der ersten Beurteilung nahegelegt worden ist, die Justiz zu verlassen, spricht dies mMn sehr dafür, dass da fachlich und/oder menschlich ein oder mehrere ziemlich dicke Fehler im Raum stehen.

Vorsitzender macht doch den Beurteilungsbeitrag?! Präsi selbst kommt vllt mal in Verhandlung. Können uns ja drauf einigen dass es sicher von Gericht/StA zu Gericht anders sein kann und von der jeweiligen Leitung abhängt/ vllt auch vom Personalbedarf. In beliebten Orten im Westen vllt eher dazu geneigt jemanden der eh nur kurz da ist und noch nicht viel Energie in Einarbeitung geflossen und der schon zu Beginn Vorsitzenden nervt auszutauschen gegen nen neuen Bewerber mit Doppel VB der da in der Pipeline hängt weil genug davon als irgendwo in Görlitz, wo man eh kaum wen hinbekommt.

aaaber um dir beizupflichten.. in einem Fall von diesen vier mir bekannten gab es tatsächlich einen Kammerwechsel. Kommt dann natürlich nicht gut, wenn man mit dem zweiten Vorsitzenden auch nicht gut zurecht kommen will. Verstehe ich. Aber in den anderen 3 Fällen gab es die Chance wirklich nicht. Bei dem TE scheinbar auch nicht. Kann für mich selber nur sagen, dass es mir auch schwer fallen würde meine vollen PS auf die Straße zu bringen, wenn ich mich irgendwo so richtig unwohl fühlen würde und schon mit Bauchweh zur Arbeit kommen würde. Ist dann vielleicht so eine Art Wechselwirkung die sich dann ergibt. 🤔