Drohende Entlassung Richter auf Probe

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also mir sind persönlich 5 Fälle bekannt. 4 davon Justiz (2 StA/ 2 Gericht), 1 Fall Verwaltung. Letzter Fall war wohl aber eh völlig einvernehmlich. 

Bei den anderen 4 Fällen - alle vor der ersten Regelbeurteilung - wurde den Leuten wohl immer ein einzelner Grund genannt und die Empfehlung ausgesprochen zu gehen. Bei einem Fall schon nach 3 Monaten. Sie haben sich schon alle sehr geärgert, konnten das nur schwer nachvollziehen und hat sie auch mitgenommen, aber sie sind dennoch selbst gegangen. Alle zum Schutz der eigenen Akte und natürlich weil das persönliche Verhältnis nach der Ansage eh hinüber war. Was sollte denn dafür sprechen das auszufechten aus Sicht der Betroffenen? Verstehe ich nicht.

Naja, kannst du nicht verstehen, dass diejenigen gerne verhindern möchten, dass ihr Lebenstraum platzt? Stell dir vor, du wolltest schon immer Richter werden, dein Traum hat sich nach vielen Jahren verwirklicht und dann platzt der Traum doch noch in letzter Minute, weil du mit deinem Vorgesetzten nicht kannst? So trivial ist es nicht, dass man dann einfach aufgibt und geht. Für die Leute hängt deren Lebenstraum da dran, der nun platzt. Sie gehen dann ja auch nicht freiwillig, sondern weil sie keine andere Möglichkeit sehen. Menschlich verstehe ich den TE und alle anderen, die davor stehen, daher total.
Es ist nicht mehr als ein Einknicken, weil man merkt, es macht keinen Sinn, in einem belasteten Dienstverhältnis weiterzuarbeiten, auch wenn man ggf. zum Teil im Recht ist.

Als Richter hast du keinen Vorgesetzten, mit dem du klarkommen musst. Was du ggf. hast, ist ein mit mehreren Personen besetzter Spruchkörper, in den du dich (zumindest ein Stück weit) einpassen musst. Mir persönlich ist allerdings kein einziger Fall bekannt, indem Proberichtern ein freiwilliger Ausstieg nahegelegt worden ist, weil sie in einem/dem ersten Spruchkörper nicht klargekommen sind. Im Gegenteil, es gibt in aller Regel immer die Chance, sich noch einmal woanders mit anderen Kollegen zu bewähren. Manchmal passt es menschlich nunmal einfach nicht. Wenn daher Leuten wie hier beschrieben schon vor der ersten Beurteilung nahegelegt worden ist, die Justiz zu verlassen, spricht dies mMn sehr dafür, dass da fachlich und/oder menschlich ein oder mehrere ziemlich dicke Fehler im Raum stehen.

Vorsitzender macht doch den Beurteilungsbeitrag?! Präsi selbst kommt vllt mal in Verhandlung. Können uns ja drauf einigen dass es sicher von Gericht/StA zu Gericht anders sein kann und von der jeweiligen Leitung abhängt/ vllt auch vom Personalbedarf. In beliebten Orten im Westen vllt eher dazu geneigt jemanden der eh nur kurz da ist und noch nicht viel Energie in Einarbeitung geflossen und der schon zu Beginn Vorsitzenden nervt auszutauschen gegen nen neuen Bewerber mit Doppel VB der da in der Pipeline hängt weil genug davon als irgendwo in Görlitz, wo man eh kaum wen hinbekommt.

Klar macht der einen Beitrag. Mehr ist es aber eben auch nicht. Der Präsident kennt ja auch seine Pappenheimer-Vorsitzenden und weiß, bei wem er den Beitrag in der Beurteilung wörtlich einrücken und bei wem er ihn als nette Empfehlung nehmen kann, die er danach - sinnbildlich - im Müll entsorgt. Und klar mag es auch einen Unterschied machen, an welchem Gericht und in welchem Bundesland sich das Ganze abspielt. Ich will hier ja auch nicht jeden Behördenleiter und jede Entlassung partout verteidigen. Es trifft bestimmt auch mal Leute, die es nicht verdient haben und aus denen tolle Kollegen geworden wären, keine Frage. Meine langjährige Erfahrung im Personalgeschäft zeigt mir persönlich allerdings das Gegenteil.

Voll :) sage ich ja. Denke in allen Bereichen ist der Großteil der Kündigungen irgendwie berechtigt. Auch in der freien Wirtschaft. Das Personalgeschäft ist aber natürlich nicht so richtig KI/ Statistik geeignet. Jeder Mensch hat eben seine Geschichte, manchmal ist man zur falschen Zeit am falschen Ort, hätte vielleicht mehr Erfahrung im Berufsleben sammeln müssen um geschickter in der Kommunikation zu sein oder auch einfach um erwachsener zu werden bevor es ins Richteramt geht oder hatte tatsächlich Pech beim Start ins Berufsleben mit den Kollegen. Diese Geschichten gibt es halt überall im Berufsleben. Wie gesagt.. wie viele Anwälte kommen in Kanzlei X nicht zurecht und blühen in Kanzlei Y später auf. Bei einem dieser 4 Fälle weiß ich auch, dass ein top Dienstzeugnis ausgestellt wurde trotz der Empfehlung, gerade um dieser Person den Weg in die Justiz offen zu halten. Sie war - was die Tätigkeit an sich angeht - wohl auch aus Sicht der Verantwortlichen eine gute Richterin. Sie ist bloß mit 105 persönlichen Problemen in den Justizdienst eingestiegen und kann mir vorstellen, dass man das in der Zusammenarbeit gespürt hat und eben nicht deuten konnte. Wünsch mir ja nur, dass man gerade solchen Leuten nicht für immer alle Brücken einreißt. Weil das auch sonst nirgendwo so gehandhabt wird. Finde, gerade wenn es an irgendwelchen persönlichen Situationen lag, hat jeder eine zweite Chance verdient mit zeitlichem Abstand und Entwicklung.

[Pontifex Maximus]

Da kann ich nur bedingt mitgehen. Vergleiche mit der freien Wirtschaft sind hier immer schwierig. Im Staatsdienst kriegt man die Leute in den ersten sechs Monaten noch ganz gut raus. Danach wird es ungleich schwieriger. Nach der Lebenszeiternennung ist es kaum noch möglich. Es bleibt daher nicht viel anderes übrigen, als in einem Stadium die "Notbremse" zu ziehen, in dem es noch geht. Dass da manchmal Leute auf der Strecke bleiben, die vielleicht mit etwas mehr Zeit noch die Kurve gekriegt hätten, ist natürlich so. Und es ist sicherlich auch schade. Allerdings weiß auch jeder, der in den öffentlichen Dienst einsteigen möchte, worauf er sich da einlässt. Das Dienstverhältnis ist nicht der Ort, um Leute mit persönlichen Problemen oder ähnlichem durchzuschleppen.

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Da kann ich nur bedingt mitgehen. Vergleiche mit der freien Wirtschaft sind hier immer schwierig. Im Staatsdienst kriegt man die Leute in den ersten sechs Monaten noch ganz gut raus. Danach wird es ungleich schwieriger. Nach der Lebenszeiternennung ist es kaum noch möglich. Es bleibt daher nicht viel anderes übrigen, als in einem Stadium die "Notbremse" zu ziehen, in dem es noch geht. Dass da manchmal Leute auf der Strecke bleiben, die vielleicht mit etwas mehr Zeit noch die Kurve gekriegt hätten, ist natürlich so. Und es ist sicherlich auch schade. Allerdings weiß auch jeder, der in den öffentlichen Dienst einsteigen möchte, worauf er sich da einlässt. Das Dienstverhältnis ist nicht der Ort, um Leute mit persönlichen Problemen oder ähnlichem durchzuschleppen. 

Wie man bei TE sieht, geht es auch später.. wenn man die Kurve vielleicht tatsächlich nicht mehr gekriegt hat (was wir bei ihm alle natürlich nicht genau wissen).  Unabhängig von der Frage ob die „nicht geeignet“ Beurteilung tatsächlich begründet ist, lässt sie sich nun mal ohnehin kaum angreifen. Auch später nicht. Diese quasi Unangreifbarkeit der dienstlichen Beurteilungen ist für sich genommen schon ein riesen Vorteil für den Dienstherrn im Vergleich zu einer Kanzlei/ Unternehmen in der freien Wirtschaft. Die werden die Leute auch nicht mal eben so los nach Ablauf der Probezeit dank deutschem Arbeitsrecht. Zudem gibt es im ÖD die Option die Probezeit auf 5 Jahre zu verlängern und danach ggf. nur Planstellen anzubieten, bei denen man weiß dass die Person sie nicht nimmt. Wenn man jemanden auf Lebenszeit ernennt, kann man auch später durch entsprechende Beurteilungen nochmal steuern, dass die Person niemals Vorsitzender/ Abteilungsleiter/ Direktor etc. wird. Auch durch konkurrentenklagen später nur schwer angreifbar. Die Nachteile für die entlassenen Personen sind dabei jedoch ungleich höher als in der freien Wirtschaft. Setzt eine Kanzlei Leute vor die Tür - was gerade in den ersten 6 Monaten auch dort sehr großzügig getan wird - bewirbt sich die Person einen Tag später eben bei der nächsten Kanzlei. Setzt „ihr“ sie vor die Tür, ist sie für beide Ämter bundesweit- und wenn’s besonders blöd läuft weil man sich die Beurteilung zur Prüfung drucken lässt für den gesamten ÖD - quasi lebenslänglich gesperrt. Bzw wird mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht eingestellt werden, auch wenn es nicht verboten sein mag sich zu bewerben. Auch die Einstellungsentscheidung lässt sich später wieder dank Ermessen des Dienstherrn schwer nachprüfen. Und bei all den Nachteilen die die Person durch die Entlassungsenscheidung erfährt, hat sie nicht einmal die Möglichkeit ihre Beurteilung wenigstens von irgendwem mal prüfen zu lassen ohne diese auf Lebenszeit in ihrer Akte zu haben und der Dienstherr kann sich freuen, weil muss die Entscheidung nicht mal mehr auch nur mit einem Satz begründen und auch nichts angreifbar. Allein den letzten Punkt finde ich schon ausreichend, um von der Justiz erwarten zu können, dass sie sich die Leute ein paar Monate länger mal anschauen oder eben vor der Entlassung ein paar Gespräche führen/ 1-2 mal Abmahnen/ Tätigkeitsbereich switchen oder Leuten wenigstens mit zeitlichem Abstand auf eine erneute Bewerbung hin eine zweite Chance geben (sofern Bewerber-/Stellenlage dies zulässt und bei erkennbarer Entwicklung).

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Da kann ich nur bedingt mitgehen. Vergleiche mit der freien Wirtschaft sind hier immer schwierig. Im Staatsdienst kriegt man die Leute in den ersten sechs Monaten noch ganz gut raus. Danach wird es ungleich schwieriger. Nach der Lebenszeiternennung ist es kaum noch möglich. Es bleibt daher nicht viel anderes übrigen, als in einem Stadium die "Notbremse" zu ziehen, in dem es noch geht. Dass da manchmal Leute auf der Strecke bleiben, die vielleicht mit etwas mehr Zeit noch die Kurve gekriegt hätten, ist natürlich so. Und es ist sicherlich auch schade. Allerdings weiß auch jeder, der in den öffentlichen Dienst einsteigen möchte, worauf er sich da einlässt. Das Dienstverhältnis ist nicht der Ort, um Leute mit persönlichen Problemen oder ähnlichem durchzuschleppen. 

Wie man bei TE sieht, geht es auch später.. wenn man die Kurve vielleicht tatsächlich nicht mehr gekriegt hat (was wir bei ihm alle natürlich nicht genau wissen).  Unabhängig von der Frage ob die „nicht geeignet“ Beurteilung tatsächlich begründet ist, lässt sie sich nun mal ohnehin kaum angreifen. Auch später nicht. Diese quasi Unangreifbarkeit der dienstlichen Beurteilungen ist für sich genommen schon ein riesen Vorteil für den Dienstherrn im Vergleich zu einer Kanzlei/ Unternehmen in der freien Wirtschaft. Die werden die Leute auch nicht mal eben so los nach Ablauf der Probezeit dank deutschem Arbeitsrecht. Zudem gibt es im ÖD die Option die Probezeit auf 5 Jahre zu verlängern und danach ggf. nur Planstellen anzubieten, bei denen man weiß dass die Person sie nicht nimmt. Wenn man jemanden auf Lebenszeit ernennt, kann man auch später durch entsprechende Beurteilungen nochmal steuern, dass die Person niemals Vorsitzender/ Abteilungsleiter/ Direktor etc. wird. Auch durch konkurrentenklagen später nur schwer angreifbar. Die Nachteile für die entlassenen Personen sind dabei jedoch ungleich höher als in der freien Wirtschaft. Setzt eine Kanzlei Leute vor die Tür - was gerade in den ersten 6 Monaten auch dort sehr großzügig getan wird - bewirbt sich die Person einen Tag später eben bei der nächsten Kanzlei. Setzt „ihr“ sie vor die Tür, ist sie für beide Ämter bundesweit- und wenn’s besonders blöd läuft weil man sich die Beurteilung zur Prüfung drucken lässt für den gesamten ÖD - quasi lebenslänglich gesperrt. Bzw wird mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht eingestellt werden, auch wenn es nicht verboten sein mag sich zu bewerben. Auch die Einstellungsentscheidung lässt sich später wieder dank Ermessen des Dienstherrn schwer nachprüfen. Und bei all den Nachteilen die die Person durch die Entlassungsenscheidung erfährt, hat sie nicht einmal die Möglichkeit ihre Beurteilung wenigstens von irgendwem mal prüfen zu lassen ohne diese auf Lebenszeit in ihrer Akte zu haben und der Dienstherr kann sich freuen, weil muss die Entscheidung nicht mal mehr auch nur mit einem Satz begründen und auch nichts angreifbar. Allein den letzten Punkt finde ich schon ausreichend, um von der Justiz erwarten zu können, dass sie sich die Leute ein paar Monate länger mal anschauen oder eben vor der Entlassung ein paar Gespräche führen/ 1-2 mal Abmahnen/ Tätigkeitsbereich switchen oder Leuten wenigstens mit zeitlichem Abstand auf eine erneute Bewerbung hin eine zweite Chance geben (sofern Bewerber-/Stellenlage dies zulässt und bei erkennbarer Entwicklung).

und bitte versteht mich nicht falsch! Ich hab auch als Bürger dieses Landes null Interesse dran, dass da eine Horde fauler und unfähiger Richter und StAs in der Justiz gehalten wird. Glaub nur das Auswahlverfahren ist schon recht umfangreich mit Einsicht in Personalakte mit allen Zeugnissen ausm Ref, Rollenspielen und langen teils sehr persönlichen Gesprächen im Auswahlverfahren, starren Notenanforderungen, amtsärztlicher Untersuchung auf physische und psychische Gesundheit.. Wahrscheinlichkeit doch deutlich niedriger als in der freien Wirtschaft, dass man sich ein faules Ei ins Nest holt. So viel Sicherheit bekommt keine einzige Kanzlei bei der Einstellung. Bin mir sicher, dass es aus Sicht der GStA/ OLG/ JM immer gute Gründe gab eine Person einzustellen. Warum dann nicht bei Startschwierigkeiten auch etwas mehr Vertrauensvorschuss und Zeit geben als in der freien Wirtschaft?! Auch wenn das für nen Gegenzeichner/ Vorsitzenden paar Monate erhöhteren Arbeitsaufwand bedeuten könnte.  Und vor allem warum im Falle einer in den Raum gestellten Entlassung nicht einen fertigen Entwurf der Beurteilung samt Beiträgen mitgeben mit genug Zeit für eine fundierte Entscheidung auf der Grundlage einer vernünftigen anwaltlichen Beratung? Was wäre daran unfair oder zu viel verlangt? Das ist doch aufgrund der Tragweite eine Lebensentscheidung für den/die Betroffene

[Daggel]

Ich denke, der TE war am Landgericht Heilbronn tätig: https://www.stimme.de/heilbronn/stadt-he...rt-5233668

[Pontifex Maximus]

Ich denke, der TE war am Landgericht Heilbronn tätig: https://www.stimme.de/heilbronn/stadt-he...rt-5233668

Der Artikel ist nicht zugänglich.

[Patenter Gast]

Glaub nur das Auswahlverfahren ist schon recht umfangreich mit Einsicht in Personalakte mit allen Zeugnissen ausm Ref, Rollenspielen und langen teils sehr persönlichen Gesprächen im Auswahlverfahren, starren Notenanforderungen, amtsärztlicher Untersuchung auf physische und psychische Gesundheit.. Wahrscheinlichkeit doch deutlich niedriger als in der freien Wirtschaft, dass man sich ein faules Ei ins Nest holt. So viel Sicherheit bekommt keine einzige Kanzlei bei der Einstellung. Bin mir sicher, dass es aus Sicht der GStA/ OLG/ JM immer gute Gründe gab eine Person einzustellen. Warum dann nicht bei Startschwierigkeiten auch etwas mehr Vertrauensvorschuss und Zeit geben als in der freien Wirtschaft?! Auch wenn das für nen Gegenzeichner/ Vorsitzenden paar Monate erhöhteren Arbeitsaufwand bedeuten könnte.  Und vor allem warum im Falle einer in den Raum gestellten Entlassung nicht einen fertigen Entwurf der Beurteilung samt Beiträgen mitgeben mit genug Zeit für eine fundierte Entscheidung auf der Grundlage einer vernünftigen anwaltlichen Beratung? Was wäre daran unfair oder zu viel verlangt? Das ist doch aufgrund der Tragweite eine Lebensentscheidung für den/die Betroffene

Über die Einzelheiten eines Falls kann man sicher immer diskutieren. Der Aufwand, einen Richter auf Probe aus dem Staatsdienst zu entlassen, ist aber auch deutlich höher als eine Kündigung in der Privatwirtschaft. Insofern, ja, das Reinkommen ist mit mehr Aufwand verbunden, aber dafür gibt es auch mehr Sicherheit nicht einfach vor die Tür gesetzt zu werden. Und manchmal sieht man erst in der Praxis, dass man sich bei der Einstellung gnadenlos vergriffen hat. Ein erfahrener Ausbilder weiß dann auch, dass ein paar Monate mehr Gegenzeichnen nichts daran ändern wird.

[Daggel]

Ich denke, der TE war am Landgericht Heilbronn tätig: https://www.stimme.de/heilbronn/stadt-he...rt-5233668

Der Artikel ist nicht zugänglich.

[Von Admin gelöscht wegen Urheberrecht]

[Daggel]

Ich denke, der TE war am Landgericht Heilbronn tätig: https://www.stimme.de/heilbronn/stadt-he...rt-5233668

Der Artikel ist nicht zugänglich.

Sinngemäß heißt es dort, dass er nach wie vor am LG Heilbronn beschäftigt ist, es wurde aber auch explizit auf den LTO-Aritkel verwiesen.

[12237]

Glaub nur das Auswahlverfahren ist schon recht umfangreich mit Einsicht in Personalakte mit allen Zeugnissen ausm Ref, Rollenspielen und langen teils sehr persönlichen Gesprächen im Auswahlverfahren, starren Notenanforderungen, amtsärztlicher Untersuchung auf physische und psychische Gesundheit.. Wahrscheinlichkeit doch deutlich niedriger als in der freien Wirtschaft, dass man sich ein faules Ei ins Nest holt. So viel Sicherheit bekommt keine einzige Kanzlei bei der Einstellung. Bin mir sicher, dass es aus Sicht der GStA/ OLG/ JM immer gute Gründe gab eine Person einzustellen. Warum dann nicht bei Startschwierigkeiten auch etwas mehr Vertrauensvorschuss und Zeit geben als in der freien Wirtschaft?! Auch wenn das für nen Gegenzeichner/ Vorsitzenden paar Monate erhöhteren Arbeitsaufwand bedeuten könnte.  Und vor allem warum im Falle einer in den Raum gestellten Entlassung nicht einen fertigen Entwurf der Beurteilung samt Beiträgen mitgeben mit genug Zeit für eine fundierte Entscheidung auf der Grundlage einer vernünftigen anwaltlichen Beratung? Was wäre daran unfair oder zu viel verlangt? Das ist doch aufgrund der Tragweite eine Lebensentscheidung für den/die Betroffene

Über die Einzelheiten eines Falls kann man sicher immer diskutieren. Der Aufwand, einen Richter auf Probe aus dem Staatsdienst zu entlassen, ist aber auch deutlich höher als eine Kündigung in der Privatwirtschaft. Insofern, ja, das Reinkommen ist mit mehr Aufwand verbunden, aber dafür gibt es auch mehr Sicherheit nicht einfach vor die Tür gesetzt zu werden. Und manchmal sieht man erst in der Praxis, dass man sich bei der Einstellung gnadenlos vergriffen hat. Ein erfahrener Ausbilder weiß dann auch, dass ein paar Monate mehr Gegenzeichnen nichts daran ändern wird.

ja, bei krassen fachlichen Defiziten, wenn jemand nicht arbeitet, ständig krank ist, mies mit Mitarbeitern umgeht oder wenn’s Dezernat krass voll läuft über mehrere Monate obwohl Person 12 h am Tag in der Behörde sitzt, würde ich mich auch schnell verabschieden. Das sind für mich aber auch keine Startschwierigkeiten mehr