01.10.2018, 19:28
Hey!
Finde auch, die Klausur war verdammt knackig. Nur mal so aus Neugier, war hier §15a EGZPO zu thematisieren (und abzulehnen)? Angelegt war das im Sachverhalt nicht, auf den ersten Blick würde es als nachbarschaftliche Streitigkeit aber unter das Erfordernis des Schlichtungsverfarens fallen. ?
Finde auch, die Klausur war verdammt knackig. Nur mal so aus Neugier, war hier §15a EGZPO zu thematisieren (und abzulehnen)? Angelegt war das im Sachverhalt nicht, auf den ersten Blick würde es als nachbarschaftliche Streitigkeit aber unter das Erfordernis des Schlichtungsverfarens fallen. ?
01.10.2018, 19:44
Bei uns im Bearbeitervermerk ausgeschlossen, genauso wie nachbarrechtliche Ansprüche
01.10.2018, 19:46
Wäre ja auch beim Landgericht sowieso nicht zu prüfen gewesen. Ist, mein ich, nur Voraussetzung bei amtsgerichtlichen Nachbarschaftsstreitigkeiten
01.10.2018, 20:25
In Niedersachsen war die Anwendung des § 15a EGZPO auch aufgrund eines Bearbeitungsvermerks ausgeschlossen. Ebenso das KUrhG.
01.10.2018, 20:35
Ja, genau, das KUG war bei uns in SH auch ausgeschlossen. Darüberhinaus aber ansonsten nur "nachbarschaftliche Normen" oderso, an den genauen Wortlaut erinnere ich mich nicht. Auf jeden fall nicht ausdrücklich der § 15a. Stand der bei euch beiden explizit im Bearbeitervermerk?
01.10.2018, 21:30
In Niedersachsen war der § 15a EGZPO ausdrücklich genannt. Ich erinnere mich deshalb, weil ich im Moment des Lesens zu mir gesagt habe: "Den hättest du jetzt überhaupt nicht auf dem Schirm gehabt, obwohl du ihn kennst!"
01.10.2018, 22:25
Also zeitlich war das echt eine totale Katastrophe. Welcher Richter will das bitte in 5 Stunden schaffen?!
Nach der Lösungsskizze dachte ich noch, wow kriege ich hin! War materiell-rechtlich auch machbar (bei mir gingen die Anträge der Klägerin alle durch, die Unterlassungsansprüche aus § 1004 I S. 2 BGB und die Beseitigung der Kamera aus § 823 I BGB - das VU wurde nur hinsichtlich der Widerklage aufrechterhalten).
Aber dann angefangen zu schreiben.. zunächst Rubrum und Tenor, man musste da mega konzentriert sein mit den ganzen prozessualen Kram, schonmal ordentlich Zeit drauf gegangen. Dann der Tatbestand, wo kommt was hin..Hilfe.. und zu guter Letzt die Entscheidungsgründe, mit denen ich nicht mal ansatzweise fertig geworden bin (mitten im Anspruch stecken geblieben). Das heißt dann wohl ziemlich sicher durchgefallen. Ein Hoch auf meine tolle Lösungsskizze und den tollen Start :D -.-
Nach der Lösungsskizze dachte ich noch, wow kriege ich hin! War materiell-rechtlich auch machbar (bei mir gingen die Anträge der Klägerin alle durch, die Unterlassungsansprüche aus § 1004 I S. 2 BGB und die Beseitigung der Kamera aus § 823 I BGB - das VU wurde nur hinsichtlich der Widerklage aufrechterhalten).
Aber dann angefangen zu schreiben.. zunächst Rubrum und Tenor, man musste da mega konzentriert sein mit den ganzen prozessualen Kram, schonmal ordentlich Zeit drauf gegangen. Dann der Tatbestand, wo kommt was hin..Hilfe.. und zu guter Letzt die Entscheidungsgründe, mit denen ich nicht mal ansatzweise fertig geworden bin (mitten im Anspruch stecken geblieben). Das heißt dann wohl ziemlich sicher durchgefallen. Ein Hoch auf meine tolle Lösungsskizze und den tollen Start :D -.-
02.10.2018, 14:40
Die Hölle geht weiter. Danke LJPA.
02.10.2018, 16:11
Hey.
In SH lief heute Anwalt, Verteidigermandat. Der Mandant hat ein VU mitgebracht. Ging dann um das Abwenden von Ansprüchen aus einer langjährigen Geschäftsbeziehung zweier Parteien. Schwerpunkt dann die Wirksamkeit eines Aufrechnungsverbotes aus AGB und ein mögliches ZBR um Rahmen eines fälligen Anspruches. Ging u.a. noch um ein KBS.
Was habt ihr denn heute als AGL für die Haupt- und die Gegenforderung genommen?
In SH lief heute Anwalt, Verteidigermandat. Der Mandant hat ein VU mitgebracht. Ging dann um das Abwenden von Ansprüchen aus einer langjährigen Geschäftsbeziehung zweier Parteien. Schwerpunkt dann die Wirksamkeit eines Aufrechnungsverbotes aus AGB und ein mögliches ZBR um Rahmen eines fälligen Anspruches. Ging u.a. noch um ein KBS.
Was habt ihr denn heute als AGL für die Haupt- und die Gegenforderung genommen?
02.10.2018, 16:21
Das kam in NRW auch.