Klausuren August 2020

[Gast]

Und ich hab um 11 erst gecheckt dass wir nur bis 12:20 schreiben und ich doch absolut scheiße in der Zeit bin 

fuck ... aber die hatten's doch angesagt? wenigstens das kann man ihnen nicht vorwerfen.

Nee, werfe es nur mir vor. War irgendwie gedanklich in den Uhrzeiten der letzten Tage

[Gast]

Und ich hab um 11 erst gecheckt dass wir nur bis 12:20 schreiben und ich doch absolut scheiße in der Zeit bin 

fuck ... aber die hatten's doch angesagt? wenigstens das kann man ihnen nicht vorwerfen.

Nee, werfe es nur mir vor. War irgendwie gedanklich in den Uhrzeiten der letzten Tage

[Gast]

Ich hätte folgenden Vorschlag:

Wiedereinsetzung wird gewährt. 

Darüber war zu entscheiden weil gesetzliche Frist verpasst (Klagefrist)

Inzidentprüfung Klagefrist verpasst, weil spätestens am Dienstag 14.4. hätte dort sein müssen, es aber erst am 15.4 einging beim VG

Frist auch nicht wegen 58 VwGO verlängert weil Rechtsbehelfsbelehrung ok (nicht verwirrend;Fristbeginn muss nicht genannt werden; Formbelehrung m.E. auch kein Problem)

Insoweit Sachenscheidung über Widereinsetzungsantrag in den Entscheidungsgründen:

Formell Antrag (+)
Materielle: Verschulden? 

(+) Für Auszubildenden, denn Anwältin trifft Überwachungsverschulden des täglichen Fax-Postausgangs, gerade weil sie weiß dass die eigentlich zuständige Büroleiterin krank ist und der Auszubildende neu 

Dieses Verschulden aber nicht kausal wenn anderer Einwand entschuldigt (keine Ahnung ob man das so machen kann!?)

Anwältin hat Klage rechtzeitig postalisch versendet und durfte auf Post vertrauen, da in der Regel Zustellung nach 1 Werktag und hier zwei Werktage vor Fristablauf noch waren. 


Meinungen?

Habt ihr in der Begründetheit den Kostenbescheid (77 VwVG NRW) auch Ersatzvornahme im abgekürzten Verfahren (Sofortvollzug) nach 55 Abs. 2, 59 VwVG NRW geprüft?

Hä wieso habt ihr in Hamburg nrw Vorschriften geprüft? Wir hatten in nrw Baurecht (Nachbar)

Ist bei GPA so üblich. Sind ja 3 Bundesländer zusammen. 

Man bekommt die Landesvorschriften abgedruckt.

Interessant.
Und bekommt ihr dann immer Landesrecht NRW oder auch mal Nds/BW/etc.?

Kann aus allen Bundesländern kommen. GPA hat deshalb den Vorteil, dass man sich nicht vertieft mit dem Landesrecht beschäftigen muss. Auch Kommunalrecht kommt wegen der Stadtstaaten als Einheitsgemeinde nicht. 

Du bekommst immer die relevanten Normen abgedruckt (mal mehr, mal weniger).

[GPAHH]

Und ich hab um 11 erst gecheckt dass wir nur bis 12:20 schreiben und ich doch absolut scheiße in der Zeit bin 

fuck ... aber die hatten's doch angesagt? wenigstens das kann man ihnen nicht vorwerfen.

Nee, werfe es nur mir vor. War irgendwie gedanklich in den Uhrzeiten der letzten Tage

Ich wusste das mit der Uhr und bin zeitlich auch nicht klar gekommen. Ermessen/Verhältnismäßigkeit am Ende nur noch in zwei Sätzen abgebügelt...

[Gast]

hab abgewiesen, klägerin hatte keine argumente, nur ansichten.

nahm 87a, da der richter auf probe war (war nur richter, kein richter am verwaltungsgericht).

Habe Richter auf Probe leider übersehen aber trotzdem 87a genommen wegen Berichterstatter

[Nrwli]

Ich hätte folgenden Vorschlag:

Wiedereinsetzung wird gewährt. 

Darüber war zu entscheiden weil gesetzliche Frist verpasst (Klagefrist)

Inzidentprüfung Klagefrist verpasst, weil spätestens am Dienstag 14.4. hätte dort sein müssen, es aber erst am 15.4 einging beim VG

Frist auch nicht wegen 58 VwGO verlängert weil Rechtsbehelfsbelehrung ok (nicht verwirrend;Fristbeginn muss nicht genannt werden; Formbelehrung m.E. auch kein Problem)

Insoweit Sachenscheidung über Widereinsetzungsantrag in den Entscheidungsgründen:

Formell Antrag (+)
Materielle: Verschulden? 

(+) Für Auszubildenden, denn Anwältin trifft Überwachungsverschulden des täglichen Fax-Postausgangs, gerade weil sie weiß dass die eigentlich zuständige Büroleiterin krank ist und der Auszubildende neu 

Dieses Verschulden aber nicht kausal wenn anderer Einwand entschuldigt (keine Ahnung ob man das so machen kann!?)

Anwältin hat Klage rechtzeitig postalisch versendet und durfte auf Post vertrauen, da in der Regel Zustellung nach 1 Werktag und hier zwei Werktage vor Fristablauf noch waren. 


Meinungen?

Habt ihr in der Begründetheit den Kostenbescheid (77 VwVG NRW) auch Ersatzvornahme im abgekürzten Verfahren (Sofortvollzug) nach 55 Abs. 2, 59 VwVG NRW geprüft?

Hä wieso habt ihr in Hamburg nrw Vorschriften geprüft? Wir hatten in nrw Baurecht (Nachbar)

Ist bei GPA so üblich. Sind ja 3 Bundesländer zusammen. 

Man bekommt die Landesvorschriften abgedruckt.

Interessant.
Und bekommt ihr dann immer Landesrecht NRW oder auch mal Nds/BW/etc.?

Kann aus allen Bundesländern kommen. GPA hat deshalb den Vorteil, dass man sich nicht vertieft mit dem Landesrecht beschäftigen muss. Auch Kommunalrecht kommt wegen der Stadtstaaten als Einheitsgemeinde nicht. 

Du bekommst immer die relevanten Normen abgedruckt (mal mehr, mal weniger).

Hat in NRW noch jemand abgewiesen ?

[Gast]

hab abgewiesen, klägerin hatte keine argumente, nur ansichten.

nahm 87a, da der richter auf probe war (war nur richter, kein richter am verwaltungsgericht).

Habe Richter auf Probe leider übersehen aber trotzdem 87a genommen wegen Berichterstatter

Kann Richter auf Probe nicht BE sein?

[Gast]

Wie fandet ihr es heute? (GPA)

[Gast]

hab abgewiesen, klägerin hatte keine argumente, nur ansichten.

nahm 87a, da der richter auf probe war (war nur richter, kein richter am verwaltungsgericht).

Habe Richter auf Probe leider übersehen aber trotzdem 87a genommen wegen Berichterstatter

Kann Richter auf Probe nicht BE sein?

Im ersten Jahr vielleicht nicht (wegen 6 VwGO) aber ansonsten doch schon oder?

[Gast]

hab abgewiesen, klägerin hatte keine argumente, nur ansichten.

nahm 87a, da der richter auf probe war (war nur richter, kein richter am verwaltungsgericht).

Habe Richter auf Probe leider übersehen aber trotzdem 87a genommen wegen Berichterstatter

Kann Richter auf Probe nicht BE sein?

Doch aber nicht als Einzelrichter entscheiden. Aber das war ja deutlich im SV mit dem Berichterstatter angelegt, sodass man es auch so erkannt hat.