Dumme Fehler in Probezeit als Richter

[JuraLiebhaber]

Naja. Die Vorgeschichte macht halt wieder die Musik: mehrfach einstellen wollen und nicht zugestimmt, sich dann geärgert und eine Rechtsfolge ausgesprochen, die es offensichtlich nicht gibt. Kann man schon auf Vorsatz kommen...

Naja, dass der Richter einstellen will und die StA nicht zustimmt, ist beim Strafrichter ja schon fast der Regelfall. Zu behaupten, der Richter habe deswegen aus Trotz fehlerhaft entschieden, ist total absurd. Die Krönung ist, dass die StA am Ende der HV, obwohl keine Zeugenaussage und kein sonstiger Umstand für einen Vorsatz des Richters sprach, Freiheitsstrafe von 1J 2M beantragt, damit (absichtlich?) der Richter seinen Job verliert. Wahnsinn…

Dachte ich mir auch. So wie sich jedenfalls der Artikel liest, wirkte hier nicht der Richter, sondern eher die Staatsanwaltschaft trotzig 

[RefExMachina]

Naja. Die Vorgeschichte macht halt wieder die Musik: mehrfach einstellen wollen und nicht zugestimmt, sich dann geärgert und eine Rechtsfolge ausgesprochen, die es offensichtlich nicht gibt. Kann man schon auf Vorsatz kommen...

Naja, dass der Richter einstellen will und die StA nicht zustimmt, ist beim Strafrichter ja schon fast der Regelfall. Zu behaupten, der Richter habe deswegen aus Trotz fehlerhaft entschieden, ist total absurd. Die Krönung ist, dass die StA am Ende der HV, obwohl keine Zeugenaussage und kein sonstiger Umstand für einen Vorsatz des Richters sprach, Freiheitsstrafe von 1J 2M beantragt, damit (absichtlich?) der Richter seinen Job verliert. Wahnsinn…

Dachte ich mir auch. So wie sich jedenfalls der Artikel liest, wirkte hier nicht der Richter, sondern eher die Staatsanwaltschaft trotzig 

Finde die Anklage auch daneben, aber was soll die StA denn beantragen, wenn sie vom Schuldspruch ausgeht? Mindeststrafe 1 Jahr!

[JuraLiebhaber]

Naja. Die Vorgeschichte macht halt wieder die Musik: mehrfach einstellen wollen und nicht zugestimmt, sich dann geärgert und eine Rechtsfolge ausgesprochen, die es offensichtlich nicht gibt. Kann man schon auf Vorsatz kommen...

Naja, dass der Richter einstellen will und die StA nicht zustimmt, ist beim Strafrichter ja schon fast der Regelfall. Zu behaupten, der Richter habe deswegen aus Trotz fehlerhaft entschieden, ist total absurd. Die Krönung ist, dass die StA am Ende der HV, obwohl keine Zeugenaussage und kein sonstiger Umstand für einen Vorsatz des Richters sprach, Freiheitsstrafe von 1J 2M beantragt, damit (absichtlich?) der Richter seinen Job verliert. Wahnsinn…

Dachte ich mir auch. So wie sich jedenfalls der Artikel liest, wirkte hier nicht der Richter, sondern eher die Staatsanwaltschaft trotzig 

Finde die Anklage auch daneben, aber was soll die StA denn beantragen, wenn sie vom Schuldspruch ausgeht? Mindeststrafe 1 Jahr!

Das Problem ist ja, dass sie trotz dieses Ergebnisses der Beweisaufnahme weiterhin vom Schuldspruch ausging. 

Man weiß natürlich nicht, was genau in der HV erörtert wurde, aber wenn man den Artikel zugrundelegt, ist das abenteuerlich von der StA

[advocatus diaboli]

Ich habe grundsätzlich viel Verständnis für die Staatsanwaltschaft, aber wie man hier letztlich nach der Hauptverhandlung eine Strafbarkeit bejahen möchte, ist mir ein ziemliches Rätsel. In einer Klausur würde man dem Bearbeiter wahrscheinlich eine nicht tragfähige Lösung attestieren.

Ich bezweifle, dass die StA in der nächsten Instanz mehr Glück haben wird.

[Lucille]

Die Amtsanwältin hat übrigens auch gepennt: Bei der Urteilsverkündung hätte ihr doch der fehlende Strafvorbehalt auffallen müssen. Ein kurzer Hinweis und die Urteilsformel hätte noch ergänzt werden können. (Änderungen und Berichtigungen sind bekanntlich bis zur Beendigung der Urteilsverkündung zulässig.)

[advocatus diaboli]

Die Amtsanwältin hat übrigens auch gepennt: Bei der Urteilsverkündung hätte ihr doch der fehlende Strafvorbehalt auffallen müssen. Ein kurzer Hinweis und die Urteilsformel hätte noch ergänzt werden können. (Änderungen und Berichtigungen sind bekanntlich bis zur Beendigung der Urteilsverkündung zulässig.)

Würde sie nicht auf Seiten der StA stehen, würde sie wahrscheinlich wegen Beihilfe oder Mittäterschaft angeklagt werden