Klausuren April 2024

[dankeGPA]

In NDS auch eine sehr räudige Klausur war komplett verloren

Abgedruckt waren das BwaldG und das NWaldG und Kalender für 2023 und 2024 (keine Ahnung für was genau das war)

BWaldG/LWaldG habe ich bei der Frage der Verkehrssicherungspflicht angesprochen. Stand ja drin, dass hieraus keine weiteren Pflichten folgen. Aber trotzdem hat man mE nach "normale" VSP, daher war §823 (+) bei mir (iVm §115 I 1 Nr. 2, I 4 VVG). 

Kalender für den Widerruf: Die beiden Faxe der Anwältin der Klägerin sind Sonntag Abend bei der anderen Seite angekommen. Grds. ist Zugang des Faxes beim Ausdruck, dann kein Widerruf nach §130 I 2 BGB möglich. Gilt aber nur, wenn innerhalb normaler Geschäftszeit: Also nicht Sonntagabend. Daher war Angebot auf Abschluss Vergleich unwirksam, und das steht Klage nicht entgegen. Man brauchte den Kalender um zu sehen, dass der 10.09 (so beim GPA) eben ein Sonntag war, und der 11.09 ("Annahme" Beklagtenverteter) der Montag.

[RLP-13]

Habt ihr in RLP auch über den Beklagten zu 1) entschieden? Wenn ja, wie? Oder erschien er erst gar nicht mehr im Tenor, weil das "Verfahren unterbrochen" wurde?

War Antrag 2 ein 304 ZPO?

[NDS juli23]

Habe in NDS geschrieben, B1 erschien nicht im Tenor bei mir wegen 240 ZPO und ich habe für Antrag zu 2, auch 304 ZPO genommen.

[AprilApril33]

Mein Urteil ist ein "Grundurteil", mein Tenor hat nur eine Ziffer, vgl. Tenorierung im TH/P. Den Feststellungsantrag habe ich irgendwie nicht tenoriert, ist wahrscheinlich falsch.
Im Rubrum tauchen aber beide Parteien auf.

Hat es jemand ähnlich?

[Anonym1]

Ich habe eine Teil-und Grundurteil daraus gemacht da im T/P stand dass infolge des §240 ZPO ein Teilurteil zulässig ist. 

Im Rubrum tauchen bei mir beide auf. Hätte man auch einen Beschluss im Bezug auf § 240 machen müssen? Habe mich das nämlich in der Klausur gefragt.

[hyaene_mit_hut]

Ach herrlich. Ich hab den Abgeltungsvertrag bejaht, weil ich ungefähr 2 Sekunden vor Ende gecheckt habe, dass es sich bei dem 10. um einen Sonntag gehandelt hat. 

Ansonsten hab ich B1 und B2 aus Vertrag iHv 1.000, B1 darüber hinaus aus 823 I für SchE und SchmG (dann ja leider begrenzt auf die verfusselten 1000 Euro wegen des doofen Vertrages), Brille und Fahrtkosten (+).  115 (-), obwohl ich fast ne halbe Std nur daran gesucht habe, wo ich da die Fußangel übersehe. 

Ich wollte ja verkacken, aber eigentlich nur bewusst und nicht wegen Inkompetenz.

[AprilApril33]

Ich habe eine Teil-und Grundurteil daraus gemacht da im T/P stand dass infolge des §240 ZPO ein Teilurteil zulässig ist. 

Im Rubrum tauchen bei mir beide auf. Hätte man auch einen Beschluss im Bezug auf § 240 machen müssen? Habe mich das nämlich in der Klausur gefragt.

Hatte ich auch zuerst.. dann wieder geändert.. dann nochmal geändert.. Am Ende ist es beim Grundurteil geblieben

Einen Beschluss hätte man denke ich nicht anfertigen müssen. Stand zumindest nirgendwo im Kommentar.

[Anonym1]

Ich habe eine Teil-und Grundurteil daraus gemacht da im T/P stand dass infolge des §240 ZPO ein Teilurteil zulässig ist. 

Im Rubrum tauchen bei mir beide auf. Hätte man auch einen Beschluss im Bezug auf § 240 machen müssen? Habe mich das nämlich in der Klausur gefragt.

Hatte ich auch zuerst.. dann wieder geändert.. dann nochmal geändert.. Am Ende ist es beim Grundurteil geblieben

Einen Beschluss hätte man denke ich nicht anfertigen müssen. Stand zumindest nirgendwo im Kommentar.

War mir total unsicher, weil ich noch aus meiner Station am LG im Kopf hatte, dass man das aus Klarstellungsgründen machen sollte…
Aber naja es ist wie es ist, die Klausur war wie dein Name es schön zum Ausdruck bringt vergleichbar mit einem Aprilscherz

[2.StEx]

Bei mir wurde es ganz wild und am Ende ein Zwischen-, Teil- und Grundurteil  Habe den Beklagten zu 1) auch im Rubrum aufgenommen und bzgl. ihm im Tenor dann nur festgestellt, dass das Verfahren unterbrochen ist.

Ich war aber auch sehr verwirrt dadurch und wusste nicht was ich dazu in den EG schreiben sollte. Wilde Klausur..

[April24]

Musste der Insolvenzverwalter für den B1 auch ins Rubrum? Habe hinsichtlich B1 auch 240 und für den Schmerzensgeldantrag 304