Abgelehnt in Richterwahlausschuss Berlin

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Wer Richter auf Probe bzw. Staatsanwalt werden möchte, sollte sich mit dem Karriere-Dossier über die Einstellungschancen und Bewerbungsvoraussetzungen informieren. Das Karriere-Dossier ist als Print-Buch sowie als E-Book für alle 16 Bundesländer erhältlich:

https://www.juristenkoffer.de/richter/karriere-dossier-richter-staatsanwalt-werden.php

Und zur Vorbereitung auf das alles entscheidende Vorstellungsgespräch sollte man auf die vielen hunderten Erfahrungsberichte anderer Juristen zugreifen, die bereits das Bewerbungsverfahren erfolgreich absolviert haben.

[Calathea]

Ich finde es absolut nicht in Ordnung, dass Ihr G96 und den anderen Abgelehnten so angeht und in Frage stellt. 

Was die Beiden erlebt haben ist absolut frustrierend und niederschmetternd. Eine Ablehnung ist nie schön, aber wenn die Begründung ausbleibt kann man mit der Sache nicht abschließen und stellt einfach alles in Frage. Insbesondere wenn man sich schon einige Monate darauf eingestellt hat, dass man demnächst ins Richteramt wechseln wird. Und davon geht man nunmal aus, wenn man erfolgreich das nicht unaufwendige Auswahlverfahren durchlaufen hat, die entsprechenden Noten mitbringt und man sich keiner Extremistenvergangenheit oder sonstigen red flags im Lebenslauf bewusst ist.   

Ich musste da leider selber durch im letzten Jahr und ich knabbere heute noch daran. Auch wenn ich mittlerweile sehr gut versorgt bin und nach der Erfahrung kein Interesse mehr an der Justiz habe. 

Ganz abgesehen von meiner persönlichen Geschichte finde ich die Entwicklung in Berlin einfach wirklich bedenklich. Eine solche black box an einer für unseren Rechtsstaat so relevanten Stelle kann auf Dauer nicht gut gehen. Würde es sehr begrüßen, wenn die Wissenschaft/Fachöffentlichkeit da mal ein Auge darauf werfen würde. Lieber zu früh als zu spät.....

Ich stimme dir zu, aber seien wir doch mal ehrlich: wo werden Ablehnungen (zumindest auf Stellen im Eingangsamt) im ÖD denn überhaupt ordentlich begründet?

Zumeist bekommt man doch nur Kanzleitrost à la "Wir haben uns für eine/n besser geeignete/n Mitbewewerber/in entschieden."

Das ist etwas anderes. In der Justiz werden in der Regel zum Auswahlgespräch nur so viele Leute eingeladen, wie es auch Stellen zu besetzen gibt. Wenn die Auswahlkommission ihr Go gegeben hat, nachdem sie den Kandidaten kennengelernt hat, sollte es - außer bei krassen red flags - keinen Grund geben, die Person abzulehnen. (Außer tatsächlich, dass sie eher auf die Geschlechter/migrationsquote achten. Geschlechterquote sollte in B kein Problem sein, außer vielleicht ein Frauenüberschuss? Also ist ein falsches Parteibuch oder die nicht erfüllte Migrationsquote so ziemlich das einzige, was ich mir vorstellen kann.)

Und auf der anderen Seite senkt berlin ständig die Notenanforderungen. 

Dit is Berlin.

[1Ri]

Ich finde es absolut nicht in Ordnung, dass Ihr G96 und den anderen Abgelehnten so angeht und in Frage stellt. 

Was die Beiden erlebt haben ist absolut frustrierend und niederschmetternd. Eine Ablehnung ist nie schön, aber wenn die Begründung ausbleibt kann man mit der Sache nicht abschließen und stellt einfach alles in Frage. Insbesondere wenn man sich schon einige Monate darauf eingestellt hat, dass man demnächst ins Richteramt wechseln wird. Und davon geht man nunmal aus, wenn man erfolgreich das nicht unaufwendige Auswahlverfahren durchlaufen hat, die entsprechenden Noten mitbringt und man sich keiner Extremistenvergangenheit oder sonstigen red flags im Lebenslauf bewusst ist.   

Ich musste da leider selber durch im letzten Jahr und ich knabbere heute noch daran. Auch wenn ich mittlerweile sehr gut versorgt bin und nach der Erfahrung kein Interesse mehr an der Justiz habe. 

Ganz abgesehen von meiner persönlichen Geschichte finde ich die Entwicklung in Berlin einfach wirklich bedenklich. Eine solche black box an einer für unseren Rechtsstaat so relevanten Stelle kann auf Dauer nicht gut gehen. Würde es sehr begrüßen, wenn die Wissenschaft/Fachöffentlichkeit da mal ein Auge darauf werfen würde. Lieber zu früh als zu spät.....

Ich stimme dir zu, aber seien wir doch mal ehrlich: wo werden Ablehnungen (zumindest auf Stellen im Eingangsamt) im ÖD denn überhaupt ordentlich begründet?

Zumeist bekommt man doch nur Kanzleitrost à la "Wir haben uns für eine/n besser geeignete/n Mitbewewerber/in entschieden."

Das ist etwas anderes. In der Justiz werden in der Regel zum Auswahlgespräch nur so viele Leute eingeladen, wie es auch Stellen zu besetzen gibt. Wenn die Auswahlkommission ihr Go gegeben hat, nachdem sie den Kandidaten kennengelernt hat, sollte es - außer bei krassen red flags - keinen Grund geben, die Person abzulehnen. (Außer tatsächlich, dass sie eher auf die Geschlechter/migrationsquote achten. Geschlechterquote sollte in B kein Problem sein, außer vielleicht ein Frauenüberschuss? Also ist ein falsches Parteibuch oder die nicht erfüllte Migrationsquote so ziemlich das einzige, was ich mir vorstellen kann.)

Und auf der anderen Seite senkt berlin ständig die Notenanforderungen. 

Dit is Berlin.

Die Senkung der Mindestnotenanforderungen öffnet den Zugang zum Auswahlgespräch. Es kommt eben nicht nur auf die Noten an, und die mir bekannten Fälle von Ablehnungen im Auswahlgespräch hatten alle doppel vb. 

Wenn man wie Berlin eben im Jahr 2017 und 2018 (Beispiel) je 100 neue ProRi einstellt, braucht man einen größeren Auswahlpool, der auch die sonstigen Kriterien erfüllen kann, als Anfang der 2000er als man sich Einladungen nicht unter 2 x 11 leisten konnte, aber auch nur 10 neue ProRi eingestellt hat (bei höheren Absolventenzahlen).

Im Auswahlgespräch gibst auch keine echte Konkurrenzsituation. Man ist geeignet oder nicht. Es gibt mwn auch keine bestimmte Zahl an Stellen pro Auswahlgespräch zu vergeben.

[Calathea]

Ich finde es absolut nicht in Ordnung, dass Ihr G96 und den anderen Abgelehnten so angeht und in Frage stellt. 

Was die Beiden erlebt haben ist absolut frustrierend und niederschmetternd. Eine Ablehnung ist nie schön, aber wenn die Begründung ausbleibt kann man mit der Sache nicht abschließen und stellt einfach alles in Frage. Insbesondere wenn man sich schon einige Monate darauf eingestellt hat, dass man demnächst ins Richteramt wechseln wird. Und davon geht man nunmal aus, wenn man erfolgreich das nicht unaufwendige Auswahlverfahren durchlaufen hat, die entsprechenden Noten mitbringt und man sich keiner Extremistenvergangenheit oder sonstigen red flags im Lebenslauf bewusst ist.   

Ich musste da leider selber durch im letzten Jahr und ich knabbere heute noch daran. Auch wenn ich mittlerweile sehr gut versorgt bin und nach der Erfahrung kein Interesse mehr an der Justiz habe. 

Ganz abgesehen von meiner persönlichen Geschichte finde ich die Entwicklung in Berlin einfach wirklich bedenklich. Eine solche black box an einer für unseren Rechtsstaat so relevanten Stelle kann auf Dauer nicht gut gehen. Würde es sehr begrüßen, wenn die Wissenschaft/Fachöffentlichkeit da mal ein Auge darauf werfen würde. Lieber zu früh als zu spät.....

Ich stimme dir zu, aber seien wir doch mal ehrlich: wo werden Ablehnungen (zumindest auf Stellen im Eingangsamt) im ÖD denn überhaupt ordentlich begründet?

Zumeist bekommt man doch nur Kanzleitrost à la "Wir haben uns für eine/n besser geeignete/n Mitbewewerber/in entschieden."

Das ist etwas anderes. In der Justiz werden in der Regel zum Auswahlgespräch nur so viele Leute eingeladen, wie es auch Stellen zu besetzen gibt. Wenn die Auswahlkommission ihr Go gegeben hat, nachdem sie den Kandidaten kennengelernt hat, sollte es - außer bei krassen red flags - keinen Grund geben, die Person abzulehnen. (Außer tatsächlich, dass sie eher auf die Geschlechter/migrationsquote achten. Geschlechterquote sollte in B kein Problem sein, außer vielleicht ein Frauenüberschuss? Also ist ein falsches Parteibuch oder die nicht erfüllte Migrationsquote so ziemlich das einzige, was ich mir vorstellen kann.)

Und auf der anderen Seite senkt berlin ständig die Notenanforderungen. 

Dit is Berlin.

Die Senkung der Mindestnotenanforderungen öffnet den Zugang zum Auswahlgespräch. Es kommt eben nicht nur auf die Noten an, und die mir bekannten Fälle von Ablehnungen im Auswahlgespräch hatten alle doppel vb. 

Wenn man wie Berlin eben im Jahr 2017 und 2018 (Beispiel) je 100 neue ProRi einstellt, braucht man einen größeren Auswahlpool, der auch die sonstigen Kriterien erfüllen kann, als Anfang der 2000er als man sich Einladungen nicht unter 2 x 11 leisten konnte, aber auch nur 10 neue ProRi eingestellt hat (bei höheren Absolventenzahlen).

Im Auswahlgespräch gibst auch keine echte Konkurrenzsituation. Man ist geeignet oder nicht. Es gibt mwn auch keine bestimmte Zahl an Stellen pro Auswahlgespräch zu vergeben.

Wenn das in berlin so sein sollte, dann noch schlimmer. Das hiesse, man sammelt geeignete Bewerber und setzt sie zu einem in der Zukunft noch nicht bestimmbaren Zeitpunkt ein, eben, wann man sie braucht?

Dann kein Wunder, dass die Berliner Justiz so unbeliebt ist und so wenige Bewerber hat, dass die 2x7,5 Punkte schon reichen.

Als erwachsener Mensch mit 2 (guten  Examina will man (in Falle einer Zusage) auch bisschen Planungssicherheit haben, zumal das Arbeitsamt es bestimmt auch nicht so toll finden sollte.

Und berlin hat es dann nötig, die Noten zu senken, um an eine größere Auswahl zu kommen, weil es eben anscheinend eher unbeliebt ist. Hamburg hält sich an seinen 2x9 Punkten (einmal 8 ist ok, wenn LLM, Dr oder Berufserfahrung vorliegt) sehr fest und kann sich immer noch von Bewerbern kaum retten. Trotz der vielen GKen und der miserablen Bezahlung.

[Freidenkender]

ich persönlich finde es gut, wenn es nicht mehr nur die Note ist, die hier zählt....

[1Ri]

Ich finde es absolut nicht in Ordnung, dass Ihr G96 und den anderen Abgelehnten so angeht und in Frage stellt. 

Was die Beiden erlebt haben ist absolut frustrierend und niederschmetternd. Eine Ablehnung ist nie schön, aber wenn die Begründung ausbleibt kann man mit der Sache nicht abschließen und stellt einfach alles in Frage. Insbesondere wenn man sich schon einige Monate darauf eingestellt hat, dass man demnächst ins Richteramt wechseln wird. Und davon geht man nunmal aus, wenn man erfolgreich das nicht unaufwendige Auswahlverfahren durchlaufen hat, die entsprechenden Noten mitbringt und man sich keiner Extremistenvergangenheit oder sonstigen red flags im Lebenslauf bewusst ist.   

Ich musste da leider selber durch im letzten Jahr und ich knabbere heute noch daran. Auch wenn ich mittlerweile sehr gut versorgt bin und nach der Erfahrung kein Interesse mehr an der Justiz habe. 

Ganz abgesehen von meiner persönlichen Geschichte finde ich die Entwicklung in Berlin einfach wirklich bedenklich. Eine solche black box an einer für unseren Rechtsstaat so relevanten Stelle kann auf Dauer nicht gut gehen. Würde es sehr begrüßen, wenn die Wissenschaft/Fachöffentlichkeit da mal ein Auge darauf werfen würde. Lieber zu früh als zu spät.....

Ich stimme dir zu, aber seien wir doch mal ehrlich: wo werden Ablehnungen (zumindest auf Stellen im Eingangsamt) im ÖD denn überhaupt ordentlich begründet?

Zumeist bekommt man doch nur Kanzleitrost à la "Wir haben uns für eine/n besser geeignete/n Mitbewewerber/in entschieden."

Das ist etwas anderes. In der Justiz werden in der Regel zum Auswahlgespräch nur so viele Leute eingeladen, wie es auch Stellen zu besetzen gibt. Wenn die Auswahlkommission ihr Go gegeben hat, nachdem sie den Kandidaten kennengelernt hat, sollte es - außer bei krassen red flags - keinen Grund geben, die Person abzulehnen. (Außer tatsächlich, dass sie eher auf die Geschlechter/migrationsquote achten. Geschlechterquote sollte in B kein Problem sein, außer vielleicht ein Frauenüberschuss? Also ist ein falsches Parteibuch oder die nicht erfüllte Migrationsquote so ziemlich das einzige, was ich mir vorstellen kann.)

Und auf der anderen Seite senkt berlin ständig die Notenanforderungen. 

Dit is Berlin.

Die Senkung der Mindestnotenanforderungen öffnet den Zugang zum Auswahlgespräch. Es kommt eben nicht nur auf die Noten an, und die mir bekannten Fälle von Ablehnungen im Auswahlgespräch hatten alle doppel vb. 

Wenn man wie Berlin eben im Jahr 2017 und 2018 (Beispiel) je 100 neue ProRi einstellt, braucht man einen größeren Auswahlpool, der auch die sonstigen Kriterien erfüllen kann, als Anfang der 2000er als man sich Einladungen nicht unter 2 x 11 leisten konnte, aber auch nur 10 neue ProRi eingestellt hat (bei höheren Absolventenzahlen).

Im Auswahlgespräch gibst auch keine echte Konkurrenzsituation. Man ist geeignet oder nicht. Es gibt mwn auch keine bestimmte Zahl an Stellen pro Auswahlgespräch zu vergeben.

Wenn das in berlin so sein sollte, dann noch schlimmer. Das hiesse, man sammelt geeignete Bewerber und setzt sie zu einem in der Zukunft noch nicht bestimmbaren Zeitpunkt ein, eben, wann man sie braucht?

Dann kein Wunder, dass die Berliner Justiz so unbeliebt ist und so wenige Bewerber hat, dass die 2x7,5 Punkte schon reichen.

Als erwachsener Mensch mit 2 (guten  Examina will man (in Falle einer Zusage) auch bisschen Planungssicherheit haben, zumal das Arbeitsamt es bestimmt auch nicht so toll finden sollte.

Und berlin hat es dann nötig, die Noten zu senken, um an eine größere Auswahl zu kommen, weil es eben anscheinend eher unbeliebt ist. Hamburg hält sich an seinen 2x9 Punkten (einmal 8 ist ok, wenn LLM, Dr oder Berufserfahrung vorliegt) sehr fest und kann sich immer noch von Bewerbern kaum retten. Trotz der vielen GKen und der miserablen Bezahlung.

Da interpretierst du sehr viel in meine Antwort hinein. Berlin hat den vermutlich größten Pool an entsprechend qualifizierten Referendaren, die vom 1. Examen her aus dem ganzen Bundesgebiet stammen und maßgeblich über die Bestenliste reinkommen. Die Justiz muss hier allerdings mit den Bundesministerien konkurrieren, die es in Hamburg nicht gibt. Der Rest deiner Antwort entspringt deiner Fantasie. Es gibt x-Planstellen und mehrere Auswahlrunden im Jahr mit y-Gesprächen. Wenn sich - das ist mein Kenntnisstand - in Gespräch 1 von 20 Kandidaten 8 als geeignet erweisen und man sie einstellen möchte, schlägt man sie idR dem nächsten RiWa auch vor. Es gibt afaik schlicht nicht die Situation von einem Auswahlgespräch mit 10 Kandidaten auf 3 Stellen. 

Wie gesagt: teils wird eben jemand offenbar mit 2 x 8 genommen und jemand mit 2 x 10,5 abgelehnt. Das kommt vor. Noten allein begründen keine Eignung für das Amt. Man kann manche Leute schlicht nicht auf die Bevölkerung loslassen.

Ob Hamburg bei 100 gesuchten ProRi an 2 x vb festhalten könnte, mag bei vll 1600 Kandidaten bundesweit jährlich, die dieses Kriterium erfüllen, die auch noch im Übrigen geeignet sein müssen und ÜBERHAUPT in die Justiz wollen, dahingestellt bleiben.

Insgesamt hat man einfach lange Zeit deutlich unter Bedarf im Hinblick auf die Pensionierungen eingestellt und muss aufholen.

Dass der RiWa plötzlich ablehnt, ist eine ganz andere Sache, dazu habe ich mich schon geäußert. Bei ProRi Ernennungen für mich unverständlich, da "nach Aktenlage" zu einem anderen (nicht mitgeteilten) Ergebnis zu kommen als die Auswahlkommission.

[nachdenklich]

eine kleine off-topic Frage (da hier auch aktive Jungrichter schreiben): Ist es eigentlich völlig irrelevant bzgl der Bewertung des Vorgesetzten, ob gegen Urteile Berufung eingelegt und das LG/OLG das erstinstanzliche Urteil aufgehoben hat?

Ich frage, da ich kürzlich eine Befragung/Anhörung vor dem Repräsentantenhaus in Washington geschaut habe, wo es um die Richterbesetzung für Berufungsgerichte ging. Dort wurden die Kandidaten richtig in die Mangel genommen und denen teilweise im Wortlaut Passagen aus Urteilen der höheren Instanz vorgelesen, die die Urteile von den angehörten Kandidaten aufgehoben/"kassiert" haben. Natürlich spielte da auch die Anzahl an "erfolgreichen" Berufungen eine Rolle.

Ich finde das seltsam, da es grundsätzlich jeder Partei - bei Vorliegen der Voraussetzungen - zusteht, Berufung einzulegen. Eine abweichende Entscheidung des LG/OLG muss ja nicht zwangsweise auf fehlerhafter Gesetzesanwendung o.ä. beruhen. Und wenn es tatsächlich an evident fehlerhafter Gesetzesanwendung o.ä. gelegen haben sollte.... bekommt das der Vorgesetzte überhaupt mit und darf derartiges bei der Bewertung miteinbeziehen?

Abgesehen davon, waren die Kandidaten vor ihrer Richterkarriere alle in großen Kanzleien und bei diversen Ministerien tätig.

[Kollegialiter]

In der Tat wäre es schlimm, wenn nur die Note zählen würde. Es finden sich eben einige Leute mit guten Noten, die schlicht nicht ganz knusper sind. Es ist daher absolut angemessen, die Leute anständig zu durchleuchten. Hier wurde niemand angegangen. Es wurde lediglich bezüglich einer hier postenden Person auf auffällige Umstände hingewiesen, die einigen hier schon beim reinen Schreiben aufgefallen sind und das muss man erst mal schaffen.

[Unheilig]

In der Tat wäre es schlimm, wenn nur die Note zählen würde. Es finden sich eben einige Leute mit guten Noten, die schlicht nicht ganz knusper sind. Es ist daher absolut angemessen, die Leute anständig zu durchleuchten. Hier wurde niemand angegangen. Es wurde lediglich bezüglich einer hier postenden Person auf auffällige Umstände hingewiesen, die einigen hier schon beim reinen Schreiben aufgefallen sind und das muss man erst mal schaffen.

Der Post ist der pure Hohn, wenn man weiß, dass fähige Personen in gewissen Stadtstaaten in letzter Zeit abgelehnt wurden. Da wird nämlich die Judikative schön (weiter) auf links gepolt.

[Freidenkender]

In der Tat wäre es schlimm, wenn nur die Note zählen würde. Es finden sich eben einige Leute mit guten Noten, die schlicht nicht ganz knusper sind. Es ist daher absolut angemessen, die Leute anständig zu durchleuchten. Hier wurde niemand angegangen. Es wurde lediglich bezüglich einer hier postenden Person auf auffällige Umstände hingewiesen, die einigen hier schon beim reinen Schreiben aufgefallen sind und das muss man erst mal schaffen.

Der Post ist der pure Hohn, wenn man weiß, dass fähige Personen in gewissen Stadtstaaten in letzter Zeit abgelehnt wurden. Da wird nämlich die Judikative schön (weiter) auf links gepolt.

und das ist ein Allgemeinplatz an Vorurteilen

[UngelösteFrage]

Ich teile die Auffassung, dass Noten alleine nicht alles sind und dass Bewerberinnen und Bewerber fürs Richteramt ordentlich durchleuchtet werden müssen. Absolut!

Allerdings erfolgt dies in Berlin auch, und zwar im Rahmen eines umfangreichen Auswahlgesprächs vor einer sechsköpfigen Auswahlkommission.

Die beiden anderen Betroffenen und ich wurden von dieser Kommission aber gerade nicht nicht abgelehnt, sondern für tauglich gehalten. Erst Monate (!) nach der positiven Rückmeldung seitens der Senatsverwaltung erfolgte die Ablehnung vom Richterwahlausschuss. Dieser tagt im Rahmen einer geheimen Sitzung, kennt uns nicht und hat auch nicht mehr Informationen über uns vorliegen als die Senatsverwaltung. 

Ein ehemaliges Mitglied des Richterwahlausschusses hat mir bestätigt, dass die Entscheidung über die Ernennung der Proberichterinnen und -richter in der Vergangenheit in kurzer Zeit erledigt war: Namen vorlesen, Nicken, Nächster. Nur bei ganz problematischen Vergangenheiten wurde diskutiert oder auch mal abgelehnt. Das hat sich jetzt aber offensichtlich geändert, die Zahl der Ablehnungen durch den Richterwahlausschuss hat eklatant zugenommen. Ein nachvollziehbarer Grund für diese Entwicklung ist nicht zu erkennen.  

Ich schildere dies hier nur nochmal, damit noch klarer wird, warum zumindest ich dieses Verfahren so problematisch finde.