12.03.2021, 14:28
Zur teilweisen übereinstimmenden Erledigungserklärung gibt es die bekannte Thematik zur vorläufigen Vollstreckbarkeit. In den Reps/Lehrbüchern wird hier fast überall eine Trennung beim Ausspruch bzgl. der Kosten vorgeschlagen, in der Praxis sieht man das nicht. Man will hier in der Klausur nicht viel Zeit verlieren, andererseits ist das Examen irgendwie ein Zwitter zwischen Praxis und Refausbildung und man will diesen Punkt ja auch gerne mitnehmen.
- Hat jmd eine gute Strategie zum Umgang damit in der Klausur?
- Kennt jmd Prüfervermerke zu dieser Konstellation? Wird hier eine getrennte Behandlung vorgeschlagen und ggf explizit adressiert?
Danke!
- Hat jmd eine gute Strategie zum Umgang damit in der Klausur?
- Kennt jmd Prüfervermerke zu dieser Konstellation? Wird hier eine getrennte Behandlung vorgeschlagen und ggf explizit adressiert?
Danke!
12.03.2021, 15:36
(12.03.2021, 14:28)Gute Frage schrieb: Zur teilweisen übereinstimmenden Erledigungserklärung gibt es die bekannte Thematik zur vorläufigen Vollstreckbarkeit. In den Reps/Lehrbüchern wird hier fast überall eine Trennung beim Ausspruch bzgl. der Kosten vorgeschlagen, in der Praxis sieht man das nicht. Man will hier in der Klausur nicht viel Zeit verlieren, andererseits ist das Examen irgendwie ein Zwitter zwischen Praxis und Refausbildung und man will diesen Punkt ja auch gerne mitnehmen.
- Hat jmd eine gute Strategie zum Umgang damit in der Klausur?
- Kennt jmd Prüfervermerke zu dieser Konstellation? Wird hier eine getrennte Behandlung vorgeschlagen und ggf explizit adressiert?
Danke!
Ich bin mir nicht sicher, worauf sich deine Frage bezieht: Auf die Kostenentscheidung? Oder den VV-Ausspruch?
Ich gehe mal von Letzterem aus: Hier würde ich unter Zeitdruck nicht zwischen den 91 und 91a Kosten differenzieren (trotz 794 I Nr 3), weil 709 dir ja gerade die Möglichkeit eröffnet, die SL selbst zu bestimmen; würde das auch so kurz begründen
12.03.2021, 16:29
(12.03.2021, 14:28)Gute Frage schrieb: Zur teilweisen übereinstimmenden Erledigungserklärung gibt es die bekannte Thematik zur vorläufigen Vollstreckbarkeit. In den Reps/Lehrbüchern wird hier fast überall eine Trennung beim Ausspruch bzgl. der Kosten vorgeschlagen, in der Praxis sieht man das nicht. Man will hier in der Klausur nicht viel Zeit verlieren, andererseits ist das Examen irgendwie ein Zwitter zwischen Praxis und Refausbildung und man will diesen Punkt ja auch gerne mitnehmen.
- Hat jmd eine gute Strategie zum Umgang damit in der Klausur?
- Kennt jmd Prüfervermerke zu dieser Konstellation? Wird hier eine getrennte Behandlung vorgeschlagen und ggf explizit adressiert?
Danke!
Würde es in der Klausur wie in der Praxis handhaben. Warum? Wir werden von Praktikern korrigiert und die ziehen im Zweifel "ihre" Methode der Lösungsskizze vor oder akzeptieren beides jedenfalls als gleichwertig (falls die Lösungsskizze nicht ohnehin der Praxis folgt, denn auch beim JPA arbeiten Praktiker).
Eine Korrektorin im OLG-Kurs meinte mal zur Kaiser-Variante: "Joa kann man so machen, hab ich nicht als falsch gewertet."
Begründen würde ich das gar nicht. Manche Korrektoren kennen den Streit vielleicht gar nicht. Durch eine Begründung der Nebenentscheidung verwirre ich die dann nur.
12.03.2021, 23:44
Ich kenne Korrektoren, die die Kaiservariante hier schlicht als falsch bzw. "nicht praxisgerecht" bewerten. Ich würde deshalb auch in der Klausur den Weg der Praxis einschlagen und dies kurz damit begründen, dass § 794 I Nr. 3 ZPO nicht einschlägig sei, weil es sich bei dem Urteil mit Kostenmischentscheidung nicht um eine Entscheidung, "gegen die das Rechtsmittel der Beschwerde stattfindet" handelt.



