Stuhlurteil

[Gast]

Stuhlurteile kenne ich bei einfach gelagerten Sachverhalten bzw. eindeutigen Fragen oder wenn der Richter meint, durch ein sofortiges Urteil könne er ggf. in einem andauernden Streit (der über den Rechtsstreit hinausgeht) klare Verhältnisse schaffen.

Mein Ausbilder hat das gerne auch mal gemacht, um zu posen.

[Gast]

Unser Ausbildungsrichter hat auch immer damit geprahlt, wie geil er ist, weil er ständig Stuhlurteile macht und auch schon bei Verfahren mit Großkanzleien...

Ich halte Stuhlurteile für absolut unnötig. Das bringt niemandem was

[Gast]

In eindeutigsten Fällen, warum nicht?

In >99,5% der Fälle ist wenig eindeutig. Da lieber nicht.

[Gast]

Fall aus der Praxis:

Vermieter verlangt Räumung. Mietvertrag wurde aber offensichtlich nie gekündigt (Vermieter hat ohne Anwalt Klage erhoben). Stuhlurteil?

[Gast]

Fall aus der Praxis:

Vermieter verlangt Räumung. Mietvertrag wurde aber offensichtlich nie gekündigt (Vermieter hat ohne Anwalt Klage erhoben). Stuhlurteil?

Nein. VT in einer Woche. Was bringt es, ein Urteil zu verkünden bei dem man sich erst anschließend beim Schreiben den Kopf zerbricht?

[Gast]

Der Begriff Stuhlurteil erweckt bei mir immer unangenehme Assoziationen...

[Richter-SH]

Stuhlurteil macht vor allem Sinn, wenn beide Parteien sofort Rechtsmittelverzicht erklären. Dann kann man sich über 313a Abs.1 Arbeit sparen und die Parteien kosten sparen

[RichterBW]

Stuhlurteil macht vor allem Sinn, wenn beide Parteien sofort Rechtsmittelverzicht erklären. Dann kann man sich über 313a Abs.1 Arbeit sparen und die Parteien kosten sparen

Genau, geht nach § 313 Abs. 3 ZPO sogar auch noch dann, wenn der Rechtsmittelverzicht innerhalb von einer Woche kommt.

[Gast]

Am VG machen wir bei Stuhlurteile. Wir stellen lieber zu und fertig

[Gast]

Keine