12.07.2018, 18:53
Vollzug eines VA führt nur bei irreparablen Folgen zur Erledigung, soweit ich weiß.:-/
12.07.2018, 19:34
(12.07.2018, 16:33)Nrw schrieb:(12.07.2018, 16:29)Gast schrieb: Ich habe es auch beim Klagegegner angesprochen. In dem Protokoll der mündlichen Verhandlung war als Gegner bereits das Land NRW angegeben. Insofern bedurfte es eigentlich keiner Berichtigung.
Ich habe genau das gleiche gedacht.
Ich habe es als sachdienliche subjektive Klageänderung (§ 91 VwGO) eingeordnet, da die Klage sich ja gegen einen komplett anderen Rechtsträger gerichtet hat, sodass Rubrumsberichtigung eigentlich nicht möglich ist oder?
12.07.2018, 19:52
Wie habt ihr denn die begründetheit aufgebaut??
12.07.2018, 20:31
Was lief denn heute in Niedersachsen in der Verwaltungsrecht-Wahlklausur?
12.07.2018, 20:41
Was wird morgen wohl für eine Wundertüte kommen?
Tendiert ihr zu Vfg oder Klage/Klageerwiderung?
Tendiert ihr zu Vfg oder Klage/Klageerwiderung?
12.07.2018, 20:57
(12.07.2018, 20:31)Niedersachse(NDS) schrieb: Was lief denn heute in Niedersachsen in der Verwaltungsrecht-Wahlklausur?
Keine Lust so viel zu tippen, daher nur knappe Zusammenfassung. Landesamt gibt Geld an Landkreis, zweckgebunden für die Schaffung von 8 Betreuungsplätzen und mit Zweckbindungsdauer von 7 Jahren. Landkreis gibt das Geld (zulässig) an eine Privatperson, die als Tagesmutter 8 Stellen schafft (5 durch sich und 3 durch eine Angestellte). Es kommt raus, dass die Frau seit 2016 die Angestellte nicht mehr hat und entsprechend nur 8 Stellen bestehen. Wir sind Referendare im Landesamt und wollen das Geld in dem Teil zurück.
Ab da Freestyle. Die einen forderten von der Privatperson, ich und andere von dem Landkreis. RGL wohl §§49 (genauer auch gemisch, die einen III Nr.2 die anderen Nr.1 manche auch I, kA) und 49a. Eigentlich ne schaffbare Klausur, aber hab viel zu lange gebraucht alle Argumente aus dem Sachverhalt zu verarbeiten und in meine Lösungsskizze aufzunehmen und nach hinten raus leider echt nicht fertig geworden. Schade.
12.07.2018, 21:07
Danke!
Wenn es Dich beruhigt kann ich Dir sagen dass meine Strafrecht-Wahlklausur sicher noch beschissener war. Wirkte inhaltlich schaffbar, ich habe zur Sicherheit auch erstmal nur die wichtigen Delikte geprüft aber im Endeffekt bin ich trotzdem mit der Klageschrift nicht ganz und mit dem B-Gutachten fast gar nicht fertig geworden. :dodgy:
Was ÖR betrifft: Also § 49 VwVfG und "unbekanntes" Rechsgebiet.
Dann ist ja für Morgen noch alles drin. Im Bereich AT ist ja dann § 80 V ein heißer Kandidat. Was das Rechtsgebiet angeht ja vielleicht Polizeirecht (WM?), Baurecht oder irgendeine leckere Pilzsammelverordnung oder so.
Wenn es Dich beruhigt kann ich Dir sagen dass meine Strafrecht-Wahlklausur sicher noch beschissener war. Wirkte inhaltlich schaffbar, ich habe zur Sicherheit auch erstmal nur die wichtigen Delikte geprüft aber im Endeffekt bin ich trotzdem mit der Klageschrift nicht ganz und mit dem B-Gutachten fast gar nicht fertig geworden. :dodgy:
Was ÖR betrifft: Also § 49 VwVfG und "unbekanntes" Rechsgebiet.
Dann ist ja für Morgen noch alles drin. Im Bereich AT ist ja dann § 80 V ein heißer Kandidat. Was das Rechtsgebiet angeht ja vielleicht Polizeirecht (WM?), Baurecht oder irgendeine leckere Pilzsammelverordnung oder so.
12.07.2018, 21:21
(12.07.2018, 21:07)Niedersachse(NDS) schrieb: Danke!
Wenn es Dich beruhigt kann ich Dir sagen dass meine Strafrecht-Wahlklausur sicher noch beschissener war. Wirkte inhaltlich schaffbar, ich habe zur Sicherheit auch erstmal nur die wichtigen Delikte geprüft aber im Endeffekt bin ich trotzdem mit der Klageschrift nicht ganz und mit dem B-Gutachten fast gar nicht fertig geworden. :dodgy:
Was ÖR betrifft: Also § 49 VwVfG und "unbekanntes" Rechsgebiet.
Dann ist ja für Morgen noch alles drin. Im Bereich AT ist ja dann § 80 V ein heißer Kandidat. Was das Rechtsgebiet angeht ja vielleicht Polizeirecht (WM?), Baurecht oder irgendeine leckere Pilzsammelverordnung oder so.
Ja genau, war halt viel abgedruckt zu der Verordnung, dem Ursprungsbescheid, irgendwelchen Verwaltungsrichtlinien usw. usf. Ja keine Ahnung diese Woche läuft leider insgesamt wirklich nicht gut. Morgen kann natürlich auch kommen, so n leichtes Gefühl von 80 V habe ich auch, aber thematisch kann man eh vergessen was vorherzusagen. Wer hätte schon auf Beamtenrecht und Tagesstättenbetreuungsbescheid ausm LHO getippt? Ich glaub da braucht man gar nicht versuchen in die Glaskugel zu schauen :D
12.07.2018, 21:32
:heart:
Wie gesagt: Als Strafrechtler wirken die ÖR-Klausuren immer so machbar auf mich. Ich hoffe das ändert sich morgen nicht.
Diese "unbekannte Norm" Geschichten wo man mit Verwaltungsrecht AT weit kommt sind mir eigentlich ganz sympathisch.
Wie gesagt: Als Strafrechtler wirken die ÖR-Klausuren immer so machbar auf mich. Ich hoffe das ändert sich morgen nicht.
Diese "unbekannte Norm" Geschichten wo man mit Verwaltungsrecht AT weit kommt sind mir eigentlich ganz sympathisch.
13.07.2018, 17:31
Wuhuuuuuuuuuu......