Klausuren September 2026

[Refgurke]

Wie habt ihr das mit der Schiedsklausel gelöst? Habe einfach 1032 ZPO random mit dem Argument abgelehnt, dass es bei dem Rechtsausschuss (?) nicht um ein Schiedsgericht im Sinne der ZPO handelt. Aber das kann eigentlich nicht das gewollte Ergebnis gewesen sein.

Ich habe eine Formunwirksamkeit der Schiedsklausel nach § 1031 V angenommen und dem Mandanten dann in der Zweckmäßigkeit geraten, die Zuständigkeit des Schiedsgerichts zu rügen und sich keinesfalls rügelos einzulassen, um keine Heilung nach 1031 VI zu bewirken. Aber ich habe mich noch nie mit der Schiedsgerichtsbarkeit auseinander gesetzt und daher keine Ahnung, ob das richtig war.