Klausuren Juli 2026

[Muma]

Erinnere mich nicht mehr explizit daran, aber hatte in der Klausur den Gedankengang, ob zwei AGLen bestehen. Ein Mal aus 114 ivm sbs und ein Mal direkt aus 114. Das wäre aber nur der Fall, wenn man 114 direkt als eine Ermessensvorschrift qualifizieren würde. Bezüglich 48 II S. 2: Ja hatte ich auch im Kopf aber man kommt ohnehin zum gleichen Ergebnis, weil das Vertrauen aufgrund der fahrlässigen Unkenntnis nicht schutzwürdig war, sodass m.E. S. 3 Nr. 3 anzuwenden war.

Bei 1913 Metern statt 2000 Metern finde ich grobe! Fahrlässigkeit eher nicht so überzeugend, aber wird bestimmt beides vertretbar sein..Fand das Problem mit der Teilbarkeit der Ausnutzung der Karte pro Schuljahr vs. Gesamtdauer der Ausnutzung bis 2029 war angelegt...sie hat sie ja schliesslich schon 3 Jahre genutzt..habe das   verneint, weil es materiell auf das einzelne Jahr ankommt, deshalb war glaube ich die Rücknahme auch kurz vor dem nächsten Schuljahr erfolgt

Einer meiner wesentlichen Argumente war, dass die Kilometerzahl ein objektives Kriterium ist und die Überprüfung jedem zugänglich war. Vor allem hätte sie selbst durch Google Maps, wie es die Behörde tat, zumindest erkennen können, dass die Möglichkeit einer Unterschreitung besteht, weil nach Maps die 2km unterschritten wurden. Das hätte Anlass zu einer weiteren Überprüfung gegeben. Wie du sagst, bestimmt war beides vertretbar, aber im Zweifel wollte ich lieber pro Behörde argumentieren, weil die Erfolgschancen jetzt nicht offensichtlich schlecht waren

Finde ich voll überzeugend! 👌

Habe den Ausnahmefall der besonderen Gefährlichkeit des Schulwegs bejaht. Damit ist der ursprüngliche Bewilligungsbescheid rechtmäßig und 48 somit (-).