Klausuren Juni 2025

[Refi1234]

Bei mir ging der materiellen rechtliche Teil bei der ÖffR 2 Klausur problemlos durch 😅 der SP meiner Klausur lag ganz deutlich im prozessualen Teil.

ÖffR 1 ist schon ganz ausradiert aus meinem Kopf, aber ich habe leider die falsche EGL gewählt (35 GewO), weil ich mir total unsicher gewesen bin ich der Klausur und ständig umgeswitch bin. Mit dem Problem des richtigen Klagegegner bin ich überhaupt nicht klar gekommen. Habe ohne jegliche Begründung die Stadt als solchen gewählt. Die Klausur ist ein Reinfall gewesen ... eigentlich bin ich gut im ÖffR, aber nicht in diesem Examen

Sorry für die Rechtschreibung und Grammatik, mein Gehirn funktioniert nicht mehr 😂

Habe auch 35 GewO, das wird schon auch passen. Also ich habe das auch von einigen gehört, dass sie 35 GewO genommen haben. Und das war ja auch offensichtlich ein Thema in der Klausur und wir haben keine Kommentare 👀

Aber wieso § 35 GewO? Es war doch ein Reisegewerbe oder? Ich bin über § 49 VwVfG

Ich habe § 35 GewO analog genommen, weil ich dachte, dass die GewO in dem Punkt der Unzuverlässigkeit spezieller ist als das LVwVfG. 
Ich habe aber keine Ahnung, was "richtig" oder vertretbar ist oder worauf die hinaus wollten

Man kommt ja wenn man § 49 nimmt trotzdem zur Unzuverlässigkeit weil man die dann inzident prüft. Wenn man den § 35 GewO genommen hat, hat man halt an den falschen Zeitpunkt zur Beurteilung angeknüpft glaub ich. Weil bei einem Dauer-VA kommt es eigentlich auf den Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung an. Bei § 35 kommt es aber eben ausnahmsweise auf den Zeitpunkt der Behördenentscheidung an. Aber wird am Ende jetzt nicht so dramatisch sein :)