Klausuren Mai 2021

[Gast]

Habt ihr den 3 LWG mit den Eigentumsgrenzen des Gewässers verstanden?
Mich hat der total verrückt gemacht und ich habe den dann lieber ganz ignoriert.

Den hab ich gebraucht um zu begründen, dass der Kostenbescheid an den falschen ging.

Dann hätte der Kostenbescheid aber an beide gehen müssen und das hatte mich total verwirrt. Ich war mir nicht sicher, ob ich davon ausgehen kann, dass ich dann den Bescheid nur teilweise anfechten soll...

Habe daher die Zustandsstörereigenschaft abgelehnt und einfach gesagt der Mandant war ja nicht Eigentümer dieses Heizgebläses und die Behörde hätte da mal vorher forschen sollen, bevor sie den Kostenbescheid erlässt, daher eh Ermessensfehler  .. also auch schön umschifft die ganzen normen 

Hab ich den 3 LWG denn falsch verstanden?

Ist ja ein sonstiges Gewässer nach 2 lwg

Und in 3 II gehts bei unterschiedlichen Eigentümer nach Ufergrenze. Ok man hätte jetzt sagen können. Die schieferwände sind kein Ufer?! 
Hab dann 3III Nr. 1 genommen. 

Gedachte Mittellinie. Heisst die Ölfläche war auf dem Eigentum der Kaldauer Schiefer GmbH. 
Deshalb ist Mandant falscher Adressat.

Oh doch ! Das klingt sehr plausibel! Jetzt macht das mit den Schieferwänden auch Sinn