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Klausuren Januar 2023
EiGudeHessen
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Registriert seit: Jan 2023
#181
16.01.2023, 15:39
Wie fandet ihr die Klausur in Hessen?  Verrueckt
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NDS2023
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#182
16.01.2023, 15:42
(16.01.2023, 15:39)EiGudeHessen schrieb:  Wie fandet ihr die Klausur in Hessen?  Verrueckt

Was hattet ihr für eine Klausur?
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EiGudeHessen
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Registriert seit: Jan 2023
#183
16.01.2023, 15:48
Es ging um einen Leistungsbescheid, wo die Behörde die Kosten für die Ersatzvornahmr verlangt, weil sie ihr Gebäude nicht eingezäunt hat.
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NDS2023
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Registriert seit: Oct 2022
#184
16.01.2023, 15:49
(16.01.2023, 15:48)EiGudeHessen schrieb:  Es ging um einen Leistungsbescheid, wo die Behörde die Kosten für die Ersatzvornahmr verlangt, weil sie ihr Gebäude nicht eingezäunt hat.


Hatten wir in NDS auch
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NDS2023
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#185
16.01.2023, 15:51
Was hast du geprüft
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StellaNRW
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Registriert seit: Dec 2022
#186
16.01.2023, 16:31
(16.01.2023, 15:48)EiGudeHessen schrieb:  Es ging um einen Leistungsbescheid, wo die Behörde die Kosten für die Ersatzvornahmr verlangt, weil sie ihr Gebäude nicht eingezäunt hat.

In NRW auch Upside_down
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NDS2023
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Registriert seit: Oct 2022
#187
16.01.2023, 16:34
Habt ihr das über sofort Vollzug gemacht oder im gestreckten?
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refhess22
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Beiträge: 7
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Registriert seit: Jan 2023
#188
16.01.2023, 16:35
Sofort Vollzug. Für das gestreckte waren die Voraussetzungen nicht gegeben.
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LeoLex
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Beiträge: 13
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Registriert seit: Jan 2023
#189
16.01.2023, 16:39
(16.01.2023, 15:48)EiGudeHessen schrieb:  Es ging um einen Leistungsbescheid, wo die Behörde die Kosten für die Ersatzvornahmr verlangt, weil sie ihr Gebäude nicht eingezäunt hat.

Ich fand’s zeitlich ein bisschen knapp: wieder 20 Seiten und für den Tatbestand musste man den ganzen Schriftverkehr unterbringen. Hatte die Beklagte zwar ganz gut zusammengefasst, aber war viel Schreibarbeit, fand ich. MateriellR ok, bis auf die Sache mit dem Kostenunfamg, zu dem mir nicht viel eingefallen ist.

ZLK: Da ging’s ja eigentlich nur um die Frist (?), also Jahresfrist wegen 58 II VwGO

Begründetheit: 72 II, 74 I HVwVG (kein HSOG, da keine Ordnungsbehörde gehandelt?) und dann inzident die RMK der EV im Sofortvollzug (OV vom 05.11. nicht vollstreckbar) und darin inzident dann RMK Anordnung der Umzäunung (?). Da habe ich dann 11 HSOG genommen, weil 81/82 HBO nicht passten und ich mir bei 61 II HBO nicht mehr sicher war, ob’s überhaupt eine EMGL ist. Die meisten Argumente der Klägerin konnte man dann auf den verschiedenen Ebenen bei der VHM/dem Ermessen unterbringen(?).

Die Kostenproblematik und die Verwendung der Anlage-Vorschriften/KostenO habe ich nur noch behauptend lösen können (alles erstattungsfähig).

Wie habt ihr das gemacht?
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 16.01.2023, 16:41 von LeoLex.)
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NDS2023
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Beiträge: 18
Themen: 0
Registriert seit: Oct 2022
#190
16.01.2023, 16:42
Ich hab im Sofort Vollzug, aber auf 79 Nbauo gestützt
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