• Suche
  • Deine Referendarswelt
    • Juristenkoffer.de - Kommentare mieten
    • RefNews - Das Blog zum Referendariat
    • Infoseiten zum Referendariat
    • Referendarbuchladen - Bücher für Rechtsreferendare
    • Stationsradar.de - Stationsangebote u. Nebenjobs
    • Protokolle-Assessorexamen.de - Protokolle für das 2. Examen
    • Referendarswelt - Die Stadt für Rechtsreferendare
    • Infoseiten: Richter / Staatsanwalt werden
Einloggen oder Registrieren » Hallo, Gast! Auch als Gast kannst Du Beiträge posten. Besser nutzbar ist das Forum aber, wenn Du Dich registrierst und einloggst.
Login
Benutzername/E-Mail:
Passwort: Passwort vergessen?
 
  1. Startseite
  2. Zur letzten Instanz - Das Forum für Rechtsreferendare
  3. Instanzen für Rechtsreferendare
  4. Allgemeines zum Referendariat
  5. § 29 ZPO - Bauvertrag
Antworten

 
§ 29 ZPO - Bauvertrag
MBTK
Member
***
Beiträge: 105
Themen: 50
Registriert seit: Sep 2022
#1
02.01.2023, 21:08
Guten Tag, 

ich habe eine Frage. Ich arbeite gerade an einen Fall: 
X GmBH aus Hildesheim und Auftraggeber Y (Besteller) aus Hannover. 
Ein Bauvertrag (Werkvertragsrecht) ist zwischen denen entstanden. 
Jedenfalls klagt die X GmbH nun wegen der fälligen Werklohnforderung am LG Hildesheim. 
Ich bin nun etwas überfordert mit der Zulässigkeit. 
Der Allgemeine Gerichtsstand aus § 17 ZPO ist nicht einschlägig, weil der Besondere aus § 29 ZPO Vorrang hat. 
Das Problem mit dem einheitlichen Gerichtsstand in § 29 habe ich nicht ganz verstanden. 
Wie kann ich jetzt mithilfe von 29 ZPO den Gerichtsstand in Hildesheim begründen. 

UND 
Sind Arbeiten an einem Gasanschluss in der Küche ein Werkvertrag i.S.e. Bauvertrags (§650a BGB)?

HILFE
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 02.01.2023, 21:49 von MBTK.)
Suchen
Zitieren
Praktiker
Posting Freak
*****
Beiträge: 2.068
Themen: 0
Registriert seit: Apr 2021
#2
02.01.2023, 21:59
Wo sollte denn gebaut werden? In Hildesheim?
Suchen
Zitieren
MBTK
Member
***
Beiträge: 105
Themen: 50
Registriert seit: Sep 2022
#3
02.01.2023, 22:05
(02.01.2023, 21:59)Praktiker schrieb:  Wo sollte denn gebaut werden? In Hildesheim?

In Springe bestand schon ein Haus, welches im Eigentum von Y (Beklagten) stand. Gasanschlussarbeiten in der Küche sollten durchgeführt werden. Nun wird über den Werklohn gestritten.
Suchen
Zitieren
Praktiker
Posting Freak
*****
Beiträge: 2.068
Themen: 0
Registriert seit: Apr 2021
#4
03.01.2023, 22:06
Erstens: woher soll man als Südländer wissen, in welchem Landgerichtsbezirk Springe liegt? Wenn Du Hilfe brauchst, wäre es gut, den Sachverhalt vollständig zu schildern. Aber gut, Hannover.

Zweitens: Paragraph 35 ZPO! Der allgemeine Gerichtsstand wird nicht verdrängt, der besondere ist nicht ausschließlich.

Drittens: Paragraph 17 ZPO müsste den Beklagten betreffen. Du wendest ihn aber offenbar auf den Kläger an? Oder ich verstehe den Sachverhalt nicht richtig...

Viertens: gibt es eine Gerichtsstandsvereinbarung?
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 03.01.2023, 22:09 von Praktiker.)
Suchen
Zitieren
« Ein Thema zurück | Ein Thema vor »
Antworten



 

Zur letzten Instanz

Das Forum "Zur letzten Instanz" ist das einzige Forum speziell für Rechtsreferendare. Diskutiere mit bei Fragen Rund um den juristischen Vorbereitungsdienst und zum Zweiten Staatsexamen!

Quick Links



Kontaktiere uns

E-Mail an uns  Datenschutzhinweise

Impressum 

Linearer Modus
Baumstrukturmodus