TB - Widerspruch gegen einstweilige Verfügung

[Widerspruchsführer]

Liebe Alle,

ich bin auf der Suche nach dem „richtigen“ Aufbau des TB in dem Fall, dass ein Widerspruch des Antragsgegners gegen den Erlass einer einstweiligen Verfügung eingelegt wurde.


Dazu habe ich bestimmt drei verschiedene Versionen gefunden & bei Kaiser ist leider im Anwalts-Skript, wo dieser Fall angesprochen wird, der Tatbestand nicht erwähnt (ebenso wenig im Skript zur Zivilgerichtsklausur) 

Danke vielmals!

[Gast]

Letztlich ähnelt der Aufbau dem des TB bei einem Einspruch gegen ein VU.

Als Prozessgeschichte 1 wird vor den zuletzt gestellten Anträgen die ergangene EV und der Widerspruch hiergegen dargestellt.

[Gast]

Ich habe auch Aufbauhinweise gefunden, wo der Widerspruch zum Verfügungsbeklagtenvortrag überleitet, dann dessen Antrag auf Aufhebung kommt. Der Verfügungsklägervortrag folgte dann am Ende nach seinem Antrag auf Aufrechterhaltung.


Was haltet Ihr davon?

[Gast]

So:

- Einleitungssatz: Verfügungskläger begehrt im Wege des einstw. RS....
- unstreitiger Sachverhalt
- Klägervortrag: behauptet,...
- kleine Prozessgeschichte:
"...am .... ist antragsgemäß eine einstweilige Verfügung gegen den Verfügungsbeklagten ergangen, wonach der VBekl..... Nach Zustellung der eV am... hat der VBekl. mit am... bei Gericht eingegangenen Schriftsatz vom... hiergegen Widerspruch erhoben.
- Anträge:
Der Verfkl. beantragt, die eV ...vom...
Der VerfB beantragt, die eV... vom... aufzuheben und den Antrag auf ihren Erlass zurückzuweisen
- Beklagtenvortrag
- ggf. große Prozessgeschichte

[Gast]

Ich habe auch Aufbauhinweise gefunden, wo der Widerspruch zum Verfügungsbeklagtenvortrag überleitet, dann dessen Antrag auf Aufhebung kommt. Der Verfügungsklägervortrag folgte dann am Ende nach seinem Antrag auf Aufrechterhaltung.


Was haltet Ihr davon?

Wenn du das so gelesen hast, ist es sicherlich nicht "falsch". Mit dem vom unmittelbaren Vorposter beschriebenen Vorgehen, befindest du dich aber auf der sichereren Seite.

[Gast]

Alles klar, danke Euch schon mal! 

Habe tatsächlich ein Urteil mit dem anderen - „auf den Kopf gestellten“ - Aufbau in der Zivilstation damals abgegeben und der Richter am LG hat den Aufbau beim verkündeten Urteil dann selbst so gewählt - daher war ich interessiert, ob es einen „sicheren“ Weg für die Klausuren gibt.

[Gast]

Ehrlich gesagt würde ich mich für die Klausuren nicht zwangsläufig an dem orientieren, was ein Richter mal so oder so gemacht hat. Praxis =/= Examen, außerdem machen viele Richter einiges einfach "irgendwie", sofern es ansatzweise Sinn ergibt.

Der oben von mir ausführlich dargestellte Aufbau (mit den Gliederungspunkten) erscheint mir die sicherste Variante. Zumal sie sich an dem VU-dann Einspruch-Aufbau orientiert, welcher den meisten Korrektoren und Lösungsskizzenerstellern geläufig ist.

[Gast]

So:

- Einleitungssatz: Verfügungskläger begehrt im Wege des einstw. RS....
- unstreitiger Sachverhalt
- Klägervortrag: behauptet,...
- kleine Prozessgeschichte:
"...am .... ist antragsgemäß eine einstweilige Verfügung gegen den Verfügungsbeklagten ergangen, wonach der VBekl..... Nach Zustellung der eV am... hat der VBekl. mit am... bei Gericht eingegangenen Schriftsatz vom... hiergegen Widerspruch erhoben.
- Anträge:
Der Verfkl. beantragt, die eV ...vom...
Der VerfB beantragt, die eV... vom... aufzuheben und den Antrag auf ihren Erlass zurückzuweisen
- Beklagtenvortrag
- ggf. große Prozessgeschichte

Nur, dass man im Urteilsverfahren dann konsequent sein muss mit den Begriffen.