22.04.2020, 18:08
Hey,
was sind eure durchschnittlichen Zeiten zwischen letzter mündlichen Verhandlung und Urteilsabsetzung?
was sind eure durchschnittlichen Zeiten zwischen letzter mündlichen Verhandlung und Urteilsabsetzung?
22.04.2020, 22:43
Bin nur Ref, aber am AG bei meinem Richter 1-2 Wochen.
23.04.2020, 00:00
3 Wochen, vgl auch § 310 ZPO
23.04.2020, 12:03
310 ZPO ist ja nur eine Ordnungsvorschrift. Solange die 5 Monate eingehalten werden ist ja alles in Ordnung.
23.04.2020, 12:05
Woher kommen die 5 Monate?
23.04.2020, 12:45
Gefestigte Rechtsprechung. Bei Überschreitung liegt ein absoluter Revisionsgrund vor.
23.04.2020, 18:58
(23.04.2020, 12:03)Eike schrieb: 310 ZPO ist ja nur eine Ordnungsvorschrift. Solange die 5 Monate eingehalten werden ist ja alles in Ordnung.Du hast nach den durchschnittlichen Zahlen gefragt, nicht nach der Höchstfrist... Und die Regel ist nunmal an § 310 angelehnt. Wüsste auch nicht was klug daran sein soll, so lange zu warten. Die Mündliche Verhandlung ist ewig her und die Erledigungszahl geht auch in den Keller...
23.04.2020, 19:31
Ja richtig. Ich habe nicht nach der Höchstfrist gefragt, da ich sie selber kenne.
Nur weil es laut Gesetz drei Wochen sein soll, kann ich mir nicht vorstellen, dass es auch durchschnittlich Drei Wochen sind
Nur weil es laut Gesetz drei Wochen sein soll, kann ich mir nicht vorstellen, dass es auch durchschnittlich Drei Wochen sind
23.04.2020, 23:29
Ist aber in der Regel so. Alles andere darüber hinaus wird mit dem Grund hierfür (z.B. Akte an Referendar) ins Protokoll der mdl Verhandlung aufgenommen
23.04.2020, 23:30
Das ist hier nicht so.