Sozialgerichtsbarkeit

[Lost_inPages]

Ich würde gerne wissen, ob die Sozialgerichtsbarkeit was für mich ist. Ich habe mir mal angesehen, mit welchen Themengebieten sich die Sozialgerichtsbarkeit beschäftigt. Und auf den ersten Blick fand ich das erstmal langweilig. 

Heute habe ich aus Anwaltssicht erstmalig eine sozialrechtliche Sache bearbeitet (Rücknahme eines VAs). Und fand es doch ganz spannend.

Kann hier jemand aus erster Hand von seinen Erfahrungen als Sozialrichter berichten? Gerne rundum. Wie so die alltägliche Arbeite aussieht, was spannend ist, was langweilig ist, ob man den Job gerne macht.

Und für mich ganz wichtig, hat man Spielraum bei der Anwendung der Gesetze? Die Sozialgesetzbücher schützen oft die Schwachen der Gesellschaft. Mir wäre es wichtig, deren Schutz stärken zu können.

[Sesselpupser]

Wer Spaß daran hat sich mit Amtsermittlungsgrundsatz und oft halbseitigen Schriftsätzen von Anwälten auseinander zu setzen, die sich in „der Bescheid ist rechtswidrig und verletzt meinen Mandanten in seinen Rechten“ erschöpfen, um sich dann die Unterlagen zu erfragen, und rechtlich meistens recht einfachen und bedeutungslosen Kleinkram zu bearbeiten, für den ist die Sozialgerichtsbarkeit etwas. Gerade im SGB 2 und SGB 12, Mehrbedarfe, irgendwie begründen warum zu Unrecht gezahlte Sozialhilfe nicht zurückerstattet werden kann (kognitive Mängel, Existenzminimum etc.). Ausnahmen bestätigen die Regel (z.B. private KV). Und dann die Mandanten selbst, schwierig mit zu arbeiten, die Kläger kommen auch oft immer wieder, oft sind die Anwälte der Kläger gleichzeitig deren Betreuer, für die es anscheinend ein gutes Geschäftsmodell ist, ständig wegen allem Möglichen ihre Schützlinge klagen zu lassen, das sich dann über die Masse rechnet, wenn man in die Schriftsätze nicht mehr als 15 Minuten Arbeit steckt. 

Zum Thema Gesetzesauslegung, ich habe hin und wieder auf der Behördenseite mit Sozialrecht, insb. SGB 12, zu tun, und kenne keine Gerichtsbarkeit wie die Sozialgerichtsbarkeit, in der Gesetze zum Vorteil der „Schwachen der Gesellschaft“ von den Richtern in einer Beständigkeit ausgelegt werden. Zum anderen werden von den Klägern oft überhaupt keine Nachweise für ihre teils wilden Geschichten verlangt, die Beweislast sei in vielen Fällen auf Behördenseite, auch bei privaten Angelegenheiten des Klägers.. Mit der richtigen politischen Einstellung, um „den Armen zu helfen“ in einer Gesellschaft mit weltweit den höchsten Sozialleistungen und -Kosten, ist Sozialrichter ein Traumjob, für andere die gerne anspruchsvoll juristisch arbeiten, vermutlich eher weniger.

[Spencer]

Ich glaube, man muss sich einfach von der Vorstellung verabschieden, dass das Richteramt nur/überwiegend Fälle am juristischen Hochreck mit sich bringt, nur weil es am Ende einer langjährigen und anspruchsvollen Ausbildung steht. Genauso wie viele Ärzte nach 1er Abi und Medizinstudium zu einem Grossteil mit den immergleichen Krankheitsbildern konfrontiert werden. Unzufrieden wird da derjenige nicht, der seine Arbeitszufriedenheit daraus bezieht, eine wichtige Aufgabe zu erfüllen. Diese Berufe sind ja kein Selbstzweck und alleine darauf ausgerichtet, die Berufsträger jeden Tag mit intellektuell reizvollen Aufgaben bei Laune zu halten. 

Mich hat die intrensische Motivation lange im Richteramt gehalten. Wenn man allerdings wie ich irgendwann merkt, dass diese abnimmt und die Routine überhandnimmt, sollte man ggf. über eine neue Verwendung nachdenken. Bocklose Richter, die langsam und in schlechter Qualität die Akten vor sich herschieben, bringen niemandem etwas. Nur weil ein Amtsverhältnis auf Lebenszeit angelegt ist, muss man sich darin ja nicht auch ein ganzes Berufsleben lang aufhalten. Ich kenne mittlerweile viele KollegInnen, die nach 5-10 Jahren auf unterschiedlichen Wegen wieder aus dem Richteramt ausgeschieden sind und weder diese Zeit noch ihre Entscheidung zum Wechsel bereut haben. 

Meine Empfehlung an alle Berufsanfänger, die sich für den Beruf des Richters interessieren, ist deshalb, diesen erst einmal ein paar Jahre auszuüben und dabei auch die (in den meisten Berufen irgendwann eintretende) Phase der Ernüchterung hinter sich zu lassen. Falls man dann zu dem Schluss kommt, dass es das auf Dauer doch nicht ist, kann man immer noch relativ leicht wechseln. Aber auch dann hat man in diesem Beruf unheimlich viel gelernt in Sachen Selbstmanagement, schriftlichem wie mündlichem Ausdruck und selbstsicherem Auftreten.

[Praktiker]

Ich glaube, man muss sich einfach von der Vorstellung verabschieden, dass das Richteramt nur/überwiegend Fälle am juristischen Hochreck mit sich bringt, nur weil es am Ende einer langjährigen und anspruchsvollen Ausbildung steht. Genauso wie viele Ärzte nach 1er Abi und Medizinstudium zu einem Grossteil mit den immergleichen Krankheitsbildern konfrontiert werden. Unzufrieden wird da derjenige nicht, der seine Arbeitszufriedenheit daraus bezieht, eine wichtige Aufgabe zu erfüllen. Diese Berufe sind ja kein Selbstzweck und alleine darauf ausgerichtet, die Berufsträger jeden Tag mit intellektuell reizvollen Aufgaben bei Laune zu halten. 

Mich hat die intrensische Motivation lange im Richteramt gehalten. Wenn man allerdings wie ich irgendwann merkt, dass diese abnimmt und die Routine überhandnimmt, sollte man ggf. über eine neue Verwendung nachdenken. Bocklose Richter, die langsam und in schlechter Qualität die Akten vor sich herschieben, bringen niemandem etwas. Nur weil ein Amtsverhältnis auf Lebenszeit angelegt ist, muss man sich darin ja nicht auch ein ganzes Berufsleben lang aufhalten. Ich kenne mittlerweile viele KollegInnen, die nach 5-10 Jahren auf unterschiedlichen Wegen wieder aus dem Richteramt ausgeschieden sind und weder diese Zeit noch ihre Entscheidung zum Wechsel bereut haben. 

Meine Empfehlung an alle Berufsanfänger, die sich für den Beruf des Richters interessieren, ist deshalb, diesen erst einmal ein paar Jahre auszuüben und dabei auch die (in den meisten Berufen irgendwann eintretende) Phase der Ernüchterung hinter sich zu lassen. Falls man dann zu dem Schluss kommt, dass es das auf Dauer doch nicht ist, kann man immer noch relativ leicht wechseln. Aber auch dann hat man in diesem Beruf unheimlich viel gelernt in Sachen Selbstmanagement, schriftlichem wie mündlichem Ausdruck und selbstsicherem Auftreten.

So ist es. Kaum jemand kann sein ganzes Berufsleben mit voller Energie das Gleiche machen. Deshalb ist es hilfreich, alle paar Jahre etwas Neues zu machen. Das ist im öffentlichen Dienst - in und außerhalb der Justiz - vergleichsweise leicht und ohne wirtschaftliches Risiko möglich. Die Erfahrung als Richter ist dafür eine ziemlich gute Ausgangsposition.

Außer der juristischen Seite haben die meisten Fälle ja auch eine persönliche, die oft kurios, traurig oder witzig ist. Ich hatte immer viel Freude an dieser tatsächlichen Seite, das hilft auch sehr für die Arbeitszufriedenheit. Um in der Medizin-Parallele zu bleiben: Wer die Menschen mag und Freude hat, mit ihnen in Kontakt zu treten, ist auch gerne Landarzt, wenn alle nur Erkältung haben. Wer dem nichts abgewinnen kann, muss entweder in der Chirurgie aufsteigen oder einen anderen Beruf wählen...

[VerzweifelterJurist]

Ich bin Sozialrichterin und mit dem Gesamtpaket sehr zufrieden.

Ich mache Krankenversicherungsrecht, das ist eine gute Mischung aus durchaus schwierigen Rechtsfragen (insbesondere im Bereich Abrechnungsstreitigkeiten zwischen Krankenhaus und Krankenkasse, hier stellen sich immer wieder neue Rechtsfragen und ich habe hier durchaus schon Urteile gefällt zu Rechtsfragen, wo es noch gar nichts zu gab) und klassischen Fällen, wo es eher darum geht dem Versicherten die Rechtslage zu erklären. Man hat also sowohl mit spezialisierten Anwälten zu tun als auch mit unvertretenen Klägern. Für mich mit Abstand mein Lieblingsrechtsgebiet. 

Dann mache ich noch zu einem etwas kleineren Teil Schwerbehindertenrecht, das ist tatsächlich nicht rechtlich spannend, weil sich Rechtsfragen eigentlich nie stellen. Ist eine medizinische Ermittlungsarbeit (Befundberichte einholen, Gutachten einholen) und dann entscheiden. Finde ich aber nicht „langweilig“ und am Ende sind es ja auch alles Fälle, die dem Einzelnen durchaus was bedeuten.

Die Arbeitsbelastung ist bei mir extrem gut, ich komme mit 30 Stunden die Woche hin, arbeite 3-4 Tage pro Woche im Home Office, Sitzungen manchmal 2 Tage pro Monat, manchmal auch nur einen Tag pro Monat. Ich kann einiges rein im schriftlichen Verfahren entscheiden oder durch richterliche Hinweise erledigen. 

Jura am Hochreck macht man nicht, das stimmt. Vielleicht ist es mir in ein paar Jahren auch zu eintönig (bin jetzt vier Jahre dabei). Aber für mich passt das Gesamtpaket derzeit total und wenn ich doch nochmal was anderes machen will, gibt es da ja tausend Möglichkeiten (Abordnung, Rechtsgebiet wechseln, nächste Instanz, wissMit am BSG, … ). 

Wie spannend „klassisches“ Sozialrecht ist weiß ich allerdings nicht. Da gibt es schon durchaus anstrengende Kläger, da muss man mit umgehen können.

[VerzweifelterJurist]

„Mit der richtigen politischen Einstellung, um „den Armen zu helfen“ in einer Gesellschaft mit weltweit den höchsten Sozialleistungen und -Kosten, ist Sozialrichter ein Traumjob,“

Das kann man übrigens auch anders sehen: Ich bin in der CDU, ich bin nicht Sozialrichterin, weil ich „den Armen helfen möchte“, sondern weil ich zwar durchaus Freund unserer sozialen Sicherungssysteme bin - aber mit Augenmaß und vor allem innerhalb der rechtlichen Grenzen. Klar muss man Menschen mögen, wenn man in der Sozialgerichtsbarkeit tätig werden möchte, aber bei meinen Kollegen habe ich nicht nicht den Eindruck als wären die jetzt alle sehr links. Auch eine konservative Haltung passt in die Sozialgerichtsbarkeit :-). 

[Praktiker]

„Mit der richtigen politischen Einstellung, um „den Armen zu helfen“ in einer Gesellschaft mit weltweit den höchsten Sozialleistungen und -Kosten, ist Sozialrichter ein Traumjob,“

Das kann man übrigens auch anders sehen: Ich bin in der CDU, ich bin nicht Sozialrichterin, weil ich „den Armen helfen möchte“, sondern weil ich zwar durchaus Freund unserer sozialen Sicherungssysteme bin - aber mit Augenmaß und vor allem innerhalb der rechtlichen Grenzen. Klar muss man Menschen mögen, wenn man in der Sozialgerichtsbarkeit tätig werden möchte, aber bei meinen Kollegen habe ich nicht nicht den Eindruck als wären die jetzt alle sehr links. Auch eine konservative Haltung passt in die Sozialgerichtsbarkeit :-). 

Ach, wieder ein Vorurteil, das man nicht mehr pflegen kann. Wenigstens Merkel-Flugel? Dann passt für ihn die Welt wieder 

[Sesselpupser]

„Mit der richtigen politischen Einstellung, um „den Armen zu helfen“ in einer Gesellschaft mit weltweit den höchsten Sozialleistungen und -Kosten, ist Sozialrichter ein Traumjob,“

Das kann man übrigens auch anders sehen: Ich bin in der CDU, ich bin nicht Sozialrichterin, weil ich „den Armen helfen möchte“, sondern weil ich zwar durchaus Freund unserer sozialen Sicherungssysteme bin - aber mit Augenmaß und vor allem innerhalb der rechtlichen Grenzen. Klar muss man Menschen mögen, wenn man in der Sozialgerichtsbarkeit tätig werden möchte, aber bei meinen Kollegen habe ich nicht nicht den Eindruck als wären die jetzt alle sehr links. Auch eine konservative Haltung passt in die Sozialgerichtsbarkeit :-). 

Ach, wieder ein Vorurteil, das man nicht mehr pflegen kann. Wenigstens Merkel-Flugel? Dann passt für ihn die Welt wieder 

Wenn man etwas aus erster Hand berichtet, dann ist es wohl kaum ein Vorurteil, oder?

[Praktiker]

„Mit der richtigen politischen Einstellung, um „den Armen zu helfen“ in einer Gesellschaft mit weltweit den höchsten Sozialleistungen und -Kosten, ist Sozialrichter ein Traumjob,“

Das kann man übrigens auch anders sehen: Ich bin in der CDU, ich bin nicht Sozialrichterin, weil ich „den Armen helfen möchte“, sondern weil ich zwar durchaus Freund unserer sozialen Sicherungssysteme bin - aber mit Augenmaß und vor allem innerhalb der rechtlichen Grenzen. Klar muss man Menschen mögen, wenn man in der Sozialgerichtsbarkeit tätig werden möchte, aber bei meinen Kollegen habe ich nicht nicht den Eindruck als wären die jetzt alle sehr links. Auch eine konservative Haltung passt in die Sozialgerichtsbarkeit :-). 

Ach, wieder ein Vorurteil, das man nicht mehr pflegen kann. Wenigstens Merkel-Flugel? Dann passt für ihn die Welt wieder 

Wenn man etwas aus erster Hand berichtet, dann ist es wohl kaum ein Vorurteil, oder?

Nur dass halt jetzt zwei erste Hände Unterschiedliches berichten. Vielleicht gibt es ja auch unter den Sozialrichtern solche und solche, wie unter Maurern, Bäckermeistern und Diplomingenieuren auch, und man sollte das, was man erlebt, nicht verallgemeinern, weil... es dann eben doch ein Vorurteil ist?

[Sesselpupser]

„Mit der richtigen politischen Einstellung, um „den Armen zu helfen“ in einer Gesellschaft mit weltweit den höchsten Sozialleistungen und -Kosten, ist Sozialrichter ein Traumjob,“

Das kann man übrigens auch anders sehen: Ich bin in der CDU, ich bin nicht Sozialrichterin, weil ich „den Armen helfen möchte“, sondern weil ich zwar durchaus Freund unserer sozialen Sicherungssysteme bin - aber mit Augenmaß und vor allem innerhalb der rechtlichen Grenzen. Klar muss man Menschen mögen, wenn man in der Sozialgerichtsbarkeit tätig werden möchte, aber bei meinen Kollegen habe ich nicht nicht den Eindruck als wären die jetzt alle sehr links. Auch eine konservative Haltung passt in die Sozialgerichtsbarkeit :-). 

Ach, wieder ein Vorurteil, das man nicht mehr pflegen kann. Wenigstens Merkel-Flugel? Dann passt für ihn die Welt wieder 

Wenn man etwas aus erster Hand berichtet, dann ist es wohl kaum ein Vorurteil, oder?

Nur dass halt jetzt zwei erste Hände Unterschiedliches berichten. Vielleicht gibt es ja auch unter den Sozialrichtern solche und solche, wie unter Maurern, Bäckermeistern und Diplomingenieuren auch, und man sollte das, was man erlebt, nicht verallgemeinern, weil... es dann eben doch ein Vorurteil ist?

Sicherlich gibt es auch dort verschiedene Millieus. In meiner Praxis habe ich auch nur mit einigen wenigen Richtern in denselben Kammern immer wieder zu tun, und bei anderen Gerichten oder Bundesländern mag es anders sein, da will ich gar nicht widersprechen. ..