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Klausuren Januar 2023
LeoLex
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Registriert seit: Jan 2023
#191
16.01.2023, 16:46
(16.01.2023, 16:34)NDS2023 schrieb:  Habt ihr das über sofort Vollzug gemacht oder im gestreckten?

Bei uns stand im BV, dass, wenn die Klage als unzulässig abgewiesen ist, Hilfs-E-Gr. zu schrieben sind und in jedem Fall die RMK der Anordnung an die Klägerin, zu umzäunen, in Hilfsentscheidungsgründen zu prüfen ist. Daraus habe ich dann geschlossen, dass es Sofortvollzug sein muss, da im gestreckten Verfahren nach hM ja die RMK des GrundVA nicht zu prüfen ist.
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Refnds10
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Registriert seit: Jan 2023
#192
16.01.2023, 16:53
(16.01.2023, 16:42)NDS2023 schrieb:  Ich hab im Sofort Vollzug, aber auf 79 Nbauo gestützt

Ich auch und dann intident 3 NBauO. Bei mir ging die Frist durch, hattet ihr da Probleme? Ich Meike in nds stand auch dass sie RBB ordnungsgemäß ist
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NDS2023
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Registriert seit: Oct 2022
#193
16.01.2023, 16:55
(16.01.2023, 16:53)Refnds10 schrieb:  
(16.01.2023, 16:42)NDS2023 schrieb:  Ich hab im Sofort Vollzug, aber auf 79 Nbauo gestützt

Ich auch und dann intident 3 NBauO. Bei mir ging die Frist durch, hattet ihr da Probleme? Ich Meike in nds stand auch dass sie RBB ordnungsgemäß ist
Genau die ursprüngliche Verfügung war mit einer falschen Belehrung versehen
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Refnds10
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Beiträge: 63
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Registriert seit: Jan 2023
#194
16.01.2023, 17:06
(16.01.2023, 16:55)NDS2023 schrieb:  
(16.01.2023, 16:53)Refnds10 schrieb:  
(16.01.2023, 16:42)NDS2023 schrieb:  Ich hab im Sofort Vollzug, aber auf 79 Nbauo gestützt

Ich auch und dann intident 3 NBauO. Bei mir ging die Frist durch, hattet ihr da Probleme? Ich Meike in nds stand auch dass sie RBB ordnungsgemäß ist
Genau die ursprüngliche Verfügung war mit einer falschen Belehrung versehen



Aber nicht der Kosten Bescheid oder? Weil darauf kam es ja an bei der Frist
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EiGudeHessen
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Registriert seit: Jan 2023
#195
16.01.2023, 17:28
(16.01.2023, 17:06)Refnds10 schrieb:  
(16.01.2023, 16:55)NDS2023 schrieb:  
(16.01.2023, 16:53)Refnds10 schrieb:  
(16.01.2023, 16:42)NDS2023 schrieb:  Ich hab im Sofort Vollzug, aber auf 79 Nbauo gestützt

Ich auch und dann intident 3 NBauO. Bei mir ging die Frist durch, hattet ihr da Probleme? Ich Meike in nds stand auch dass sie RBB ordnungsgemäß ist
Genau die ursprüngliche Verfügung war mit einer falschen Belehrung versehen



Aber nicht der Kosten Bescheid oder? Weil darauf kam es ja an bei der Frist
Doch da war die Rechtsbehelfsbelehrung falsch, mit dem VGH
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EiGudeHessen
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Registriert seit: Jan 2023
#196
16.01.2023, 17:55
(16.01.2023, 15:51)NDS2023 schrieb:  Was hast du geprüft

Ich hab geprüft, ob der Leistungsbescheid rechtmäßig ist und inzident die RMK der Ersatzvornahmen und da inzident die RMK hinsichtlich des Zaunes. § 74 HVwVfG + weitere Normen aus dem HVwVfG (hab die alle schon wieder vergessen)
 diese Schachtelprüfungen haben mich komplett verwirrt in der Klausur
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NDS2023
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Beiträge: 21
Themen: 0
Registriert seit: Oct 2022
#197
16.01.2023, 17:58
(16.01.2023, 17:55)EiGudeHessen schrieb:  
(16.01.2023, 15:51)NDS2023 schrieb:  Was hast du geprüft

Ich hab geprüft, ob der Leistungsbescheid rechtmäßig ist und inzident die RMK der Ersatzvornahmen und da inzident die RMK hinsichtlich des Zaunes. § 74 HVwVfG + weitere Normen aus dem HVwVfG (hab die alle schon wieder vergessen)
 diese Schachtelprüfungen haben mich komplett verwirrt in der Klausur


Im gestreckten Verfahren oder im sofort Vollzug
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EiGudeHessen
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Beiträge: 22
Themen: 2
Registriert seit: Jan 2023
#198
16.01.2023, 18:03
Im sofortvollzug
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DidiDödel Hessen
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Beiträge: 2
Themen: 0
Registriert seit: Jan 2023
#199
16.01.2023, 18:30
Habt ihr auch eine Rubrumsberichtigung gemacht? War total unsicher weil ja im Bearbeitervermerk stand, dass mit den Zuständigkeiten alles passt
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Hessin9
Junior Member
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Beiträge: 12
Themen: 0
Registriert seit: Jul 2022
#200
16.01.2023, 18:44
(16.01.2023, 18:30)DidiDödel Hessen schrieb:  Habt ihr auch eine Rubrumsberichtigung gemacht? War total unsicher weil ja im Bearbeitervermerk stand, dass mit den Zuständigkeiten alles passt


Ging mir auch so...hab es dann nicht gemacht aber fand es total komisch
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