Klausuren Juli 2022

[diejuristin_]

Ja genau :)

War bestimmt viel Argumentationssache, aber nicht schlecht!!

[Gast]

In Hessen heute Strafurteil, Raub / räuberische Erpressung auf eine Spielhalle in Mittäterschaft mit Problemen rund um 250 I, II StGB. Ansonsten Polizeiflucht, aber nur § 315d I Nr. 3 StGB.

Dazu Strafzumessungs"probleme" und § 69 StGB zu diskutieren.

War wohl inhaltlich machbar, aber zumindest bei mir im Raum hatten viele - inkl. mir - null Plan, wie ein Urteil aufgebaut wird, da Kaiser und JI verbreiten, dass das nicht mehr geprüft wird laut LJPA. Offensichtlich eine fatale Fehlinformation

[Gast]

Hatte ich ein Glück ?? Mein Rep aus dem schönen Bayern hat mir nochmal gesagt, dass ich mir das Strafurteil anschauen soll und jetzt das, richtig verrückt. Bin zwar keine Leuchte im Strafrecht aber jo, das lief eigentlich ganz gut heute ?

[Gast]

Hatte ich ein Glück ?? Mein Rep aus dem schönen Bayern hat mir nochmal gesagt, dass ich mir das Strafurteil anschauen soll und jetzt das, richtig verrückt. Bin zwar keine Leuchte im Strafrecht aber jo, das lief eigentlich ganz gut heute ?

Also ich hatte auch bei Hemmer Rep (nehme mal an, das ist gemeint) und die meinten in Hessen auch, dass das Strafurteil nie dran kam

[Gast]

Hatte ich ein Glück ?? Mein Rep aus dem schönen Bayern hat mir nochmal gesagt, dass ich mir das Strafurteil anschauen soll und jetzt das, richtig verrückt. Bin zwar keine Leuchte im Strafrecht aber jo, das lief eigentlich ganz gut heute ?

Also ich hatte auch bei Hemmer Rep (nehme mal an, das ist gemeint) und die meinten in Hessen auch, dass das Strafurteil nie dran kam

Dann hatten wir nicht denselben Kurs schätze ich mal. Aber sie waren mit Prognosen immer eher vorsichtig, sowas wie "NIE Urteil" kann ich mir bei meinem Repetitor nicht vorstellen. Anyway, never say never  

[Gast]

Hallo, könnte eine/r aus Niedersachsen berichten, was heute dran war? StrafR/ÖR? vielen Dank schon mal im Voraus :-)

[Gast(NRW2022)]

Lief in NRW heute auch ein Strafurteil? :) Wünsche weiterhin viel Erfolg!

[Gast Nds]

Hallo, könnte eine/r aus Niedersachsen berichten, was heute dran war? StrafR/ÖR? vielen Dank schon mal im Voraus :-)

In Strafrecht lief der Ferkel-Fall. OLG Naumburg. 

In ÖR Beamtenrecht. Ein Polizeibeamter hat gegen eine Verfügung  geklagt die ihm das führen eines Dienstafahrzeuges untersagt hat. 

Grund dafür war, das er sich geweigert hatte eine Blutentnahme zuzulassen, welche nach einem Protokoll der Polizeiärtte:innen des niedersächsischen Ministeriums 2013 erlassen wurde. 

Die Blutentnahme wurde als notwendig erachtet um die Fähigkeit zum Führen der Dienstafahrzeuge auszustellen. 

Es war dann gefordert eine Klageerwiderung zu schreiben oder wenn bereits unzulässig einen Vermerk aber auf jeden Fall war die RMK der Untersagung zu überprüfen. 

Joa. Lösung kein Ahnung habe natürlich Beamtenrecht nicht nochmal angeschaut 

[Outlaw]

Hallo, könnte eine/r aus Niedersachsen berichten, was heute dran war? StrafR/ÖR? vielen Dank schon mal im Voraus :-)

Niedersachsen: StrafR

A und B klettern über eine Mauer und betreten durch eine offene Tür eine Schweinezuchtanlage, um dort die unzureichenden Standards der Tierhaltung zu dokumentieren. Keine Beschädigungen. A nimmt spontan drei Ferkel in der Tasche mit in der vorher die Kamera Ausrüstung war. 
B entdeckt Ferkel billigt die "Rettung" nicht. A möchte Ferkel auf Gnadenhof bringen.

Beschuldigte haben Misstände angezeigt, aber das Verterinaramt war korrupt. Verstöße gegen Haltungsvorschriften lagen tatsächliche vor. Amt sagt A und B bräuchten Beweise für eine Anzeige über Verstöße. Ermittlungen gegen die MAs laufen inzwischen. A und B ließen sich vorab hinsichtlich der Strafbarkeit des Eintreten und Filmens bei RA beraten, diese verneint eine Strafbarkeit.

 Polizei trifft in der Anlage ein. A ist kooperativ. Keine Belehrung, Aufklärung. B will Anlage nicht verlassen und widersetzt sich den Beamten. Schlag ins Gesicht. B schlägt P schlägt auch A. B wird auf dem Boden gefesselt und ins Auto verbracht. Im Auto mit dem Kopf an den Sitz gedrückt. B beleidigt die Polizisten "Nazi" und "Vollidiot". Antrag von P1 in Rücksprache mit Dienstvorgesetzten nicht gestellt. P2 stellt Antrag nach Absprache mit Vorgesetzten. Fristberechnung

[Gast]

In Hessen heute Strafurteil, Raub / räuberische Erpressung auf eine Spielhalle in Mittäterschaft mit Problemen rund um 250 I, II StGB. Ansonsten Polizeiflucht, aber nur § 315d I Nr. 3 StGB.

Dazu Strafzumessungs"probleme" und § 69 StGB zu diskutieren.

War wohl inhaltlich machbar, aber zumindest bei mir im Raum hatten viele - inkl. mir - null Plan, wie ein Urteil aufgebaut wird, da Kaiser und JI verbreiten, dass das nicht mehr geprüft wird laut LJPA. Offensichtlich eine fatale Fehlinformation

„Nicht mehr geprüft“ ist tatsächlich eine Fehlinformation. Richtig ist sehr selten geprüft.