Klausuren Juni 2015

[V aus D]

Ich habe den bejaht, da die Schiedsgutachtervereinbarung bei mir wegen Unbestimmtheit gegen 1029 und 307 Abs. 1S2 unwirksam war.

[1]

Bei mir [undefined=undefined]nicht[/undefined] ausgeschlossen:

- kurz: Verstoß 1031 V (-), wegen letztem Hs.
- Klausel umfasst nach ihrem WLaut Mängel an der Kaufsache, also die Trittschalldämmung -> letztlich stand aber nicht die Frage der Mangelhaftigkeit der Trittschalldämmung im Raum, sondern die Reichweite der Klausel

[V aus D]

Andererseits betraf die Klausel nur die Mängelgewährleistung und stand auch im entsprechenden Abschnitt. Wörtlich bezog sie sich auch nur auf Schiedsgutachter, nicht Schiedsrichter. Ach, wer weiß, was da richtig war. Bei der Menge an Stoff...

[Öffi]

Klage bei mir zulässig, weil, wenn ich den Putzi richtig gesehen habe, eine solche Vereinbarung nur wirksam ist, wenn wenigstens das zuständige Schiedsgericht bezeichnet wird.
Großes Blabla

Von irgendwem habe ich gehört, das im Palandt aber dazu stünde, das solche Vereinbarungen bei Grundstückskaufvertägen eh unwirksam wären.

Die AGL wegen der mögl. Klauselverletzung würde mich mal interessieren. §437ff doch wohl nicht, oder?

[V aus D]

Meinst du die Klausel mit der Übernahme der Verpflichtung? Ich habe über § 280 I, III, 281 geprüft ...

[Öffi]

Dann habe ich ja wenigstens einen richtigen Ansatz in der Klausur. :-/

Ansonsten hab ich halt, die Tittschallsache zusätzlich wegen fehlendem Sachmangel auch abgelehnt und den Stellplatz wegen §442. Wobei ich bei letzterem den Sachmangel irgendwie wirr "konstruiert" habe...

[V aus D]

Ich habe die Dämmung wegen 442 abgelehnt, den Stellplatz durchgehen lassen, oje

[Mr X]

Hab bzgl Stellplatz 442 abgelehnt, da ich grobe Fahrlässigkeit gem 442 I S2 abgelehnt habe und mE auch keine Arglist der Beklagten vorlag!

[V aus D]

ebenso

[Mr X]

Hoffen wir mal, dass es am Freitag besser wird!