Klausuren August 2018

[Gast (SL)]

Da kann ich mich nur anschließen. Ich war so aus dem Konzept gebracht, dass nichts mehr ging. Habe dann auch einfach nur versucht "Wissen" abzuspulen. Eine Struktur ist da nicht mehr erkennbar. Nach 5 Stunden, als ich mich endlich etwas in die Klausur eingefunden hatte war dann ja leider die Zeit um...

[Gast Saarl.]

Der prozessuale Einstieg war total mies.. bei mir auch keine gelungene Klausur. Materiell fand ich es nicht so wild.. das war ein Klassiker mit der Fahrtenbuchauflage. Aber wenn man den prozessualen Aufhänger nicht richtig macht und zu viel Zeit braucht für den Tatbestand, dann fehlt einem die Zeit hinten für die Verhältnismäßigkeit.
Hab eine Fortsetzungsfeststellungklage geprüft und gesagt, dass der Bescheid ingesamt rechtmäßig ist. War mir aber auch echt total unsicher mit den Begründung und der Auslegung von den „Anträgen“. Der Tatbestand war ein total durcheinander.. bin echt unzufrieden.

[Gast]

Der Fall stand auch in der Life & Law vom April oder März, wenn ich mich nicht irre... falls den mal jemand aufbereitet nachlesen möchte.

[Gast]

Kann mal jemand sagen, wer das Fortsetzungsfeststellungsinteresse hatte, der Kläger oder die Beklagte?

[Gast (SL)]

Bei mir beide...

[Gast (NRW)]

Da ich einen Erledigungsstreit angenommen habe, habe ich der Beklagten das Feststellungsinteresse der Wiederholungsgefahr gegeben.

[Gast]

Die Beklagte, da sie eventuell die Auflage verlängern wollte und der Kläger, da er sich gegen jeden ähnlichen Bescheid selbstverständlich zur Wehr setzen wollte.
Ich dachte, bevor ich es bei dem falschen bejahe, nehme ich beide.

[Gast]

Ok, danke. So habe ich es auch verstanden.

[NRWlerin]

Es kam doch bloß darauf an, welche Klageart man gewählt hat, oder? Bei der FFKl benötigt der Kläger FFInteresse, bei der FK wg Erledigung benötigt die Beklagte ein besonderes Interesse, damit man zur Prüfung der Zul und Begr der ursprünglichen Klage kommt?!

[Gast]

Muss man im ÖRecht nicht nur die Zulässigkeit prüfen bei einseitiger Erledigung?