Vor 4 Stunden
(Vor 4 Stunden)HH055 schrieb:(Vor 4 Stunden)RLP2025 schrieb: Ich habe gesagt, dass die bewusst in Gutertrennung leben und Wert auf getrennte Vermögen legen (haben glaub Beweis dafür erbracht), was gegen eine Benachteiligungsabsicht spricht, weil die dann nicht "einfach so" untereinander Vermögenswerte verschieben - und die Ehefrau daher nicht einfach die Steuerschuld bezahlt ohne Sicherheit zu haben.
Außerdem stand die Schlüssigkeit des Klägervortrags aufgrund des VU fest ( Beklagter hat Beweislast für Rechtsmissbrauch). War mir zu wenig.
Aber rein spekulativ. Hab einfach nach Gefühl am Ende argumentiert.
An das VU ist das Gericht nach § 318 ZPO wegen § 342 ZPO nicht gebunden. Ich meine, man musste auch den Tenor anpassen oder?
Stimmt, den Tenor hätte man auch anpassen müssen, wenn man den Antrag 1.) als begründet ansieht. Den Titel müsste man einfügen statt des PfÜb.
Hab das leider nur bei der Auslegung der Anträge angesprochen
Vor 4 Stunden
Hat noch jemand die Bestimmtheit hinsichtlich des Hausrats verneint? Hat mir nach Durchlesen der Kommentierung nicht für das Erfordernis der Bestimmtheit gereicht, was in dem Vertrag vereinbart wurde.
Vor 4 Stunden
(Vor 4 Stunden)HH055 schrieb:(Vor 4 Stunden)RLP2025 schrieb: Ich habe gesagt, dass die bewusst in Gutertrennung leben und Wert auf getrennte Vermögen legen (haben glaub Beweis dafür erbracht), was gegen eine Benachteiligungsabsicht spricht, weil die dann nicht "einfach so" untereinander Vermögenswerte verschieben - und die Ehefrau daher nicht einfach die Steuerschuld bezahlt ohne Sicherheit zu haben.
Außerdem stand die Schlüssigkeit des Klägervortrags aufgrund des VU fest ( Beklagter hat Beweislast für Rechtsmissbrauch). War mir zu wenig.
Aber rein spekulativ. Hab einfach nach Gefühl am Ende argumentiert.
An das VU ist das Gericht nach § 318 ZPO wegen § 342 ZPO nicht gebunden. Ich meine, man musste auch den Tenor anpassen oder?
Ja
Vor 4 Stunden
Vor 4 Stunden
Ja nachdem ich es mir gerade noch mal durchgelesen habe, würde ich da leider mitgehen:D
Vor 3 Stunden
Rip an alle die Trennungs- und Abstraktionsprinzip heute missachtet haben 🙏
Vor 3 Stunden
Vor 3 Stunden
Vor 3 Stunden
Vor 2 Stunden