Klausuren März 2018

[Bln]

Rechtlicher Hinweis bei § 265 nur bei "Verurteilung anderes Strafgesetz", bin mir da unsicher im Hinblick auf § 69 StGB, das ist zwar keine Nebenstrafe, geht aber eher in die Richtung. Und zumindest bei Nebenstrafen gilt § 265 nicht.

[Gast NRW]

Hallo, was kam denn heute und gestern in NRW (S1 und S2)?

[Gast]

Fall des § 265 II Sicherungsmaßregel laut M/G

[Shushu]

In Berlin Revision. Fand die heute auch eher schwer.


Bei den 69,69a denke ich auch nicht, dass ein Hinweis zwingend notwendig ist. Bin da auch der Argumentation der „Nebenstrafen“ gefolgt, dass der Angeklagte dann halt damit rechnen darf oder sich zu informieren hat. Kann man sicher so sehen, wenn sogar der BGH das beschlussweise festhalten muss, dass 69,69a keine „Nebenstrafen“ sind. Aber hier war eh nur Problembewusstsein erwünscht, da der Mandant es selbst eingeworfen hat.

[Berliner]

Hab 265 auch abgelehnt. Es sind nicht erst in der Verhandlung besondere Umstände diesbezüglich hinzugetreten.

[Blllllln]

Der 31.10. war doch gar kein Feiertag laut Auflistung? Unten bei den genannten tauchte doch nur der 01.11. auf? Oder hatte ich einen Knick in der Optik?

[Gast]

Der 31.10. war doch gar kein Feiertag laut Auflistung? Unten bei den genannten tauchte doch nur der 01.11. auf? Oder hatte ich einen Knick in der Optik?

Ja, war ein Feiertag.

[BerlinBerlin]

Also ich bin mir ziemlich sicher, dass dort der 31.10. nicht stand, was mich auch lange verwirrt hat. Nur 01.11. Allerheiligen.

[Gast]

Allerheiligen ist in NRW ein Feiertag.

[Bln18]

Der 31.10. ist ja nicht in jedem Bundesland ein Feiertag, nur 2017 war es so, wegen 500 Jahre Luther usw. Möglicherweise war der daher bei 2018 nicht mehr gelistet und nur bei 2017. Ist dann natürlich echt dusselig.

Ich glaube ich habe selbst auch nur bei 2018 geguckt. Habe lange den Kalender für 2017 auf der anderen Seite des Blattes ausgeblendet.