05.08.2022, 11:33
(05.08.2022, 09:19)Anticrustlaw schrieb: Also führt das Einlegen von Rechtsmitteln im Eilverfahren immer dazu, sofern das Rechtsmittel beschränkt ist, dass der andere auch noch Rechtsmittel einlegen kann, sofern er weiterhin beschwert ist?
In anderen Verfahrensarten stellt sich die Frage ja eher nicht.
Aber das war mir echt neu. Kam mit so einer Konstellation noch nicht in Berührung.
Ich hätte halt gedacht, wenn eine Partei (unbeschränkt) Beschwerde einlegt, wird der gesamte Sachverhalt geprüft und der Beschluss wirkt dann gegen beide Partein.
Diese Konstellation hast du doch bei allen Rechtsmitteln, in allen Gerichtsbarkeiten und auch nicht nur in Eilverfahren. Statthaftigkeit und Zulässigkeit (insbesondere Beschwer) sind deshalb bei Rechtsmitteln immer für jeden Beteiligten getrennt zu prüfen.
Im Zivilprozess können doch auch beide Parteien durch ein Urteil beschwert sein und ggf. Berufung einlegen. Hier mit der Besonderheit der Anschlussberufung, 524 ZPO.
358 Abs. 2 StPO unterscheidet doch zB auch danach, wer und mit welchem Antrag Revision eingelegt hat.
Bei der Beschwerde im Verwaltungsprozess prüft das OVG nur die dargelegten Gründe, 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO.
Nachrichten in diesem Thema
Beschwerde nur von einer Partei möglich - von Anticrustlaw - 04.08.2022, 23:13
RE: Beschwerde nur von einer Partei möglich - von Landvogt - 05.08.2022, 08:01
RE: Beschwerde nur von einer Partei möglich - von Anticrustlaw - 05.08.2022, 09:19
RE: Beschwerde nur von einer Partei möglich - von Gast - 05.08.2022, 11:33
RE: Beschwerde nur von einer Partei möglich - von guga - 05.08.2022, 09:28
RE: Beschwerde nur von einer Partei möglich - von Gast - 05.08.2022, 10:05
RE: Beschwerde nur von einer Partei möglich - von Gast - 05.08.2022, 11:42
RE: Beschwerde nur von einer Partei möglich - von guga - 05.08.2022, 14:29
RE: Beschwerde nur von einer Partei möglich - von Gast - 05.08.2022, 14:56
RE: Beschwerde nur von einer Partei möglich - von Gast - 05.08.2022, 16:01
RE: Beschwerde nur von einer Partei möglich - von Anticrustlaw - 05.08.2022, 16:03