Klausuren Dezember 2014

[Gast]

Bisher fand ich alle Sachverhalte immer nur sehr schwammig und es war kaum ein Schwerpunkt zu erkennen bzw. zu erkennen wo es hingehen sollte, gab immer wieder mehrmals Stellen an denen man sich für ja oder nein entscheiden konnte und man nicht irgendwie erkennen konnte welche Entscheidung ergebnisorientierter wäre.

Zur Heutigen.
Bzgl der Klageforderung bin ich zum Ergebnis gekommen, dass die nicht besteht, weil es treuwidrig wäre wenn der Kläger / Mandant nicht erst beim anderen versucht das aus der Abtretung zu bekommen weil ja die Abtretung genau aus diesem Grund gemacht wurde.

Bei der Minderung hab ich Problematisiert ob die durch die Klausel oder Kenntnis ausgeschlossen sein könnte. Hab letztlich gesagt, dass Kenntnis sein könnte aber müsste vom Mandanten / Vermieter bewiesen werden was schwer werden könnte.
Dann hab ich bei der Klausel gesagt, dass kein Wohnung und, dass die KLausel wirksam ausschließt.

Hab dann Einspruch mit hilfsweiser Widereinsetzung gemacht und VU insoweit aufzuheben, dass der Kläger zur Zahlung von 4000€ verurteilt wurde.
Grund kein Anspruch aus 812 da keine Minderung möglich auf Grund der Klausel, hilfsweise Kenntnis.