Klausuren Dezember 2014

[Gast]

Meine Lösung zu Z2: (nrw)

Zunächst habe ich 123 geprüft und abgelehnt, da keine Arglist vorlag auch nicht durch Angaben ins Blaue hinein. Habe dann wegen dem Vorrang des Gewährleistungsrechts die Ansprüche nach 437 geprüft, da insbesondere das Vorliegen einer Beschaffenheitsvereinbarung oder einer sonstigen Mangels. Dort habe ich die Beweislast hinsichtlich der Echtheit des Bildes der Gegenpartei festgestellt, aber auch geSagt dass unsicher ist wie ein Gericht entscheiden würde (286 zpo), da beide Vertragsparteien 'fachleute' benennen können, Die Ihre Ansicht stützen.
Das mit der Eintragung als Mangel habe ich auch abgelehnt da zum einen keine Beschaffenheitsvereinbarung darüber getroffen wurde und es auch sonst kein Mangel darstellt, da ja gesagt wurde es üblich dass nicht alle Bilder eines Malers in ein Verzeichnis aufgenommen worden sind.
Dann habe ich noch 119 geprüft für den Fall dass das Gericht das Bild für unecht halten, darin aber keinen Mangel sehen sollte. Bei 119 habe ich dann einen Doppel Irrtum angenommen da auch der Mandant über die Echtheit girrt hat, falls es unecht ist. Deshalb habe ich dann die Voraussetzung von 313 geprüft. Ich habe auch einen negativen Feststellung Antrag angenommen und mich beim Vergleich an die Vorgaben des Mandanten gehalten, also dem Käufer zwei Alternativen für ein Vergleich vorgeschlagen.
Beim feststellungsantrag war ich unsicher worauf man ihn beziehen muss, Kaufvertrag oder Rückanwicklungsverhältnis. Habe es dann irgendwie so formuliert dass das gestellt werden soll dass der Mandant nicht zuz Zurückzahlung von 24000 € aus dem Kaufvertrag über Gemälde XY oder dessen Rückabwicklung verpflichtet ist. keine Ahnung ob das richtig ist.