Klausuren November 2016

[Gast Hessen]

hmm ich sehe bei § 275 I nicht ganz wo die Unmöglichkeit liegt. Dass die Mieterin 275 einwenden kann, scheidet wohl aus, da ihr die Zahlung von 30,- nicht unmöglich ist. Und dass sie dem Vermieter 326 I entgegen halten kann, scheidet für mich auch eher aus, da es dem Vermieter nicht unmöglich ist, der Mieterin eine Küche zur Verfügung zu stellen. Laut Zusatzvereinbarung war ja nur von "Einbauküche" die Rede. Damit es für ihn unmöglich ist (mit Konsequenz 326 für Mieterin), müsste sich seine Pflicht ja genau nur auf diese gestohlene Küche beziehen.
Ich hab 536 I (Mangel) abgelehnt, da durch diesen Brief vom 22.03. der Mietvertrag dahingehend modifiziert wurde, dass die Hauptleistungspflicht des Vermieters suspendiert wurde (§§ 150 II, 158 I, 151 BGB). Bedingung ist eingetreten (Haftung durch Mieterin, bzw. Versich.). Und dann die Frage, ob die Minderung zudem als unzulässige Rechtsausübung gegen § 242 BGB verstößt. Mieterin hat Anfang 2013 die Küche eingelagert, und bis Sept. 2016 weitergezahlt. Ob das ein ausreichender VertrauensTB für widersprüchl Verhalten war? Denke da war einiges vertretbar.
Jetzt erstmal Wochenende :)