Klausuren Oktober 2016

[Manni111]

Danke 2 Cents für deine Infos. Hab das auch nicht geglaubt dass der letzte Bescheid nicht erfolgreich mit Widerspruch und danach mit Ak anfechtbar sein sollte angeblich VK notwendig ist. Eine andere Sache ist die Eile.

Regelung wurde eindeutig mit Ablehnung erst getroffen. Entscheidung der Ablehnung muss anfechtbar sein, ob vorher Bedingung oder nicht ist nicht entscheidend.
Man will ja nicht gegen die Bedingung selber vorgehen sondern gegen den Eintritt der Bedingung über den gestritten wird. Kann man noch nicht mit der Bedingung davor im Bescheid anfechten.

Der "endgùltige" Bescheid "explodiert" nicht und ist weg" nur weil Eintritt der Bedingung im Bescheid behauptet wird. Widerspruch ist zwingend notwendig. Sonst kein RechtsschutzBedürfnis für Vk.

Also ist die Ablehnung ein normaler anfechtbarer Va und dagegen Widerspruch mit aW + dann 123 ausnahmsweise wegen Eilrechtsschutz

Ohne Widerspruch geht's nicht, 123 ist nicht dauerhaft. Muss noch Ak in der Hauptsache möglich bleiben. Nach Ablauf der Klagefrist einfach VK erheben geht nicht wenn Ak möglich war.

Das klingt nachvollziehbar... Gibt dann mehrere Möglichkeiten sind nicht alle so wie in der Lösungsskizze. Das ist klar. Aber geht ja erstmal um eine vertretbare Lösung.