Klausuren Juni 2016

[Gast]

Leute, ich glaube, wir reden hier alle von unterschiedlichen Sachen, können wir das bitte nochmal systematisch angehen?

Meine Herangehensweise war:

1. Verhandlung am Do., 7.4.
Die 3 Wochen laufen von Fr., 8.4. bis Do., 28.4.
Dementsprechend muss die Verhandlung am Fr., 29.4. fortgesetzt werden.
Dieser ist kein Feiertag o.Ä., daher Fortsetzung am 2.5. zu spät. (So hat das oben auch der gast von 18:32 gesehen).

Sieht das jemand genauso?

Sieht das jemand anders? Falls ja, warum und bitte Berechnung darstellen, danke.

(Das alles hat im Übrigen überhaupt nichts mit "Mathe" zu tun.)

Das hab ich in der Klausur genauso berechnet. Es ist wohl allerdings tatsächlich falsch.

Laut BGH, 3 StR 408/13 - Beschluss vom 20. März 2014 gilt:

"Die Fristen des § 229 StPO stellen keine Fristen im Sinne der §§ 42, 43 StPO dar. Weder der Tag, an dem die Unterbrechung angeordnet wird, noch derjenige, an dem die Verhandlung wieder aufgenommen wird, sind in die Frist einzuberechnen (LR/Becker, StPO, 26. Aufl., § 229 Rn 6). Vor dem 30. Mai 2013 war zuletzt am Donnerstag, den 16. Mai 2013, verhandelt worden, so dass die Unterbrechungsfrist am Freitag, den 17. Mai 2013, zu laufen begann und am Freitag, den 7. Juni 2013, endete. Da der 8. Juni 2013, an dem nach § 229 Abs. 4 Satz 1 StPO die Hauptverhandlung hätte fortgesetzt werden müssen, ein Samstag war, musste nach § 229 Abs. 4 Satz 2 StPO die Hauptverhandlung erst am Montag, den 10. Juni 2013, wieder aufgenommen werden. Dies ist auch geschehen."

Der entscheidende Aspekt ist, dass die Frist am Freitag beginnt und auch am Freitag endet (!). Das sind dann zwar acht Tage und keine "Woche" in meinem Verständnis, aber wenn das so gemacht wird, ist es halt so..