Klausuren Mai 2016

[Gast]

Interessant, dass im Urteil nicht §45 I 2 VwVfG angesprochen wurde.
Ein Nachschieben von einer zusätzlichen Begründung eines VAs, sei es auch eine Teilerwägung ist anhand der Kommentierung nur sehr eingeschränkt möglich. Selbst bei einem Nachschieben von Ermessenserwägungen soll unterschieden werden.

Auch gerade der Austausch der EGL soll nicht gestattet werden, zum Schutz des VA-Empfängers.

Ich hab deshalb die nachträgliche Änderung als ÄnderungsVA gedeutet und das Aufhebungsbegehren gem.§88 VwGO auch auf die Änderung bezogen.


Man weiß leider nicht, wie der VA, auf dem sich das Urteil bezieht gestaltet wurde...

Wenn die EGL 48/49 VwVfG in der Begründung des VAs erwähnt wurden, in der Form:
--------------------Var 1.----------------------------------------------
1. Der Bescheid vom .... wird teilweise iHv ... widerrufen.

Gründe:
zu 1.: EGL §§ + Erwägungen
------------------------------------------------------------------------
wäre das Urteil eher nachvollziehbar.

Wenn jedoch wie in der Klausur;

----------------------Var 2.--------------------------------------------
1. Der Bescheid vom... wird teilweise iHv ... wegen §§ ... widerufen.

Gründe:
zu 1.: Nur Erwägungen
-------------------------------------------------------------------------

vorliegt, sieht das mit einer nachträglichen Korrektur schwieriger aus, da der VA an sich geändert wurde.


Naja, mal schauen ob der LJPA das Problem auch sah oder wie das OVG darüber hinweghuschte.