Klausuren Juni 2014

[Gast1]

Also in NRW gab es zum Glück keine "Zusatzfrage" und ich fand die Zeit trotzdem sehr knapp.
Ich habe die Schuldunfähigkeit bei ihm abgelehnt. Hatte letztens noch gelesen, dass der BGH nicht allein auf BAK abstellen, sondern das Gesamtgeschehen begutachtet. Habe dann diskutiert, dass er ja einen Weg von 15min ohne weitere Vorkommnisse gefahren ist, sich am nächsten Morgen erinnert hat und sich bei der Geschädigten entschuldigte. Ausserdem hat er versucht einen Nachtrunk vorzutäuschen. Das hat für mich für seine Schuldfähigkeit gesprochen. Habe aber dann bezüglich der Verwertung der Aussage von Edda einen Bock geschossen, weil ich nicht auf 161c StPO geachtet habe, ist sie bei mir verwertbar.
Ich komme zu diesem Ergebnis:

Er:
315c (-), Wert
316 (+)
142 (+)
303 (-), kein Antrag

334,336 (+)
185 (-), Vorsatz nicht nachweisbar

Sie:
153 (-), keine zuständige Stelle
164 (-), Selbstbelastung
258 (-), Angehörige

Also habe ich bei ihr nach 170 II eingestellt und ihn angeklagt...