Klausuren Februar 2016

[Gast]

Ich finde man konnte die objektive Rechtswidrigkeit auch ganz gut offen lassen (ob das Anspruch wirklich bestand konnte man ja auch nicht zu 100% sagen, jedenfalls aber fehlte der Vorsatz bzgl der Rechtswidrigkeit. So war man dann spätestens raus aus dem Diebstahl/Raub.

Nötigung dann stehen lassen, weil Selbstjustiz verwerflich, und 142 I der ETBI. Ich denke (hoffe), dass das so die "Clous" der Sachrüge waren.

ETBI übrigens (und nicht Tatbestandsirrtum), denn er ging ja davon aus, dass die Zeugin Bock keine weiteren Feststellungen erwartet hat und "ihn deshalb hat fahren lassen", es ging also gar nicht darum, dass er glaubte, alles getan zu haben, sondern in erster Linie, dass die Frau eingewilligt hat, dass er sich entfernen darf. Das war dann bei 142 II die schöne Frage auf, ob diese Einwilligung eine Einwilligung auf Rf-Ebene ist oder ein tatbestandsausschließendes Einverständnis und wenn man dann auf die Einwilligung ging fand man im Kommentar das Problem, dass die Einwilligung eigentlich unwirksam war wg des Willensmangels, die Rspr aber dennoch das Merkmal "berechtigt" in 142 II bejaht, obwohl die Berechtigung eigentlich nicht vorlag (Problem Analogieverbot, aber rechtspolitisches Interesse, diese Fälle zu erfassen).

Habe ich natürlich auch alles nicht so hingeschrieben, sondern allenfalls angedeutet.