Klausuren Februar 2016

[Gast]

Hey Kollegen,

ich lese hier immer Anspruch aus § 1301 BGB.

Ist das wirklich so?

Sie hatte die Verlobung ja aufgelöst. Warum wissen wir nicht wirklich.
Und wegen Treuewidrigkeit des Anspruchsinhabers kann gem. § 815 BGB nur z.B. beim Fremdküssen oder -gehen seitens des Verlobten der Anspruch auf die Verlobungsgeschenke entfallen, denn dann hätte unser Mandant den Eintritt des Erfolgs wider Treu und Glauben verhindert.

Ansonsten käme noch Rückforderung wegen groben Undanks in Frage. Wissen wir auch nichts dazu.

By the way: "Nicht grob undankbar ist eine Braut, die weiteren vorehelichen Geschlechtsverkehr verweigert" :P
BGH, Urteil vom 19.4.1961 - IV ZR 217/60

Es reichte ja, dass er von einem Anspruch ausging, damit der Vorsatz der rw zueignung entfällt