Klausuren Februar 2016

[Gast]

Habe ich etwas übersehen oder war die Klausur heute in materiellrechtlicher Hinsicht eher einfach gelagert?

Habe jedenfalls der Klage vollumfänglich stattgegeben.

Es war ne Menge Zulässigkeit zu schreiben. Auslegung des Antrags zu 1) als 767 direkt und 767 analog (auch vertretbar beides zusammen zu prüfen, aber da schneidet man sich dann ein paar schöne Prüfungspunkte ab).
Dann solche Sachen wie die Herausgabe der Urkunde (Zuständigkeit LG Düsseldorf wg Prozessökonomie und RSB weil sonst neue Vollstreckung droht), Zulässigkeit des materiellen Antrags über 50.000 evtl gesperrt? Wohl eher nicht, bei 767 aber beides vertretbar.

Im materiellen habe ich dann auch nicht viel, nur die 123er Anfechtung, einmal den Palandt an der Stelle abgeschrieben und darunter subsumiert und abgewogen (Art. 5, Tatsachen/Werturteile, evtl Androhung einer üblen Nachrede, Grenzen der Meinungs/Pressefreiheit usw.)

Der Anspruch aus der Unterwerfungserklärung war ja nicht der Vertrag, sondern ein selbstständiger Anspruch. Da musste man dann noch schauen, dass man die Einwendungen aus der "Beteiligungserklärung" da irgendwie einbringen kann (ich habe das leider nicht gesehen).

Ich habe dann den 767 direkt durchgehen lassen, weil widerrechtliche Drohung. Den 767 analog wegen Unbestimmtheit allerdings nicht, weil ich ihn (ohne zu wissen, ob das stimmt), nicht zu unbestimmt fand.

Entsprechender Tenor mit teilweiser Abweisung.

Das war meine Klausur im Wesentlichen, wenn ich gerade nichts vergessen habe (was ich sicher habe).