Klausuren März 2014

[Gast]

Wenn ich das richtig rauslese, gab es in NRW einen Hinweis. In Berlin gab es wohl nur den allgemeinen Hinweis hinten im Bearbeitervermerk. Das ist dann ja gerade die Frage: Wenn hinten steht, alles sei in Ordnung solange sich aus dem SV nichts anderes ergibt und unter dem VU keine
Belehrung/Hinweis oder Ähnliches abgedruckt ist.
Heißt es dann, alles soll iO sein oder ergibt sich dann nicht gerade aus dem SV, dass die Belehrung fehlt ???
Wäre also irgendwie sehr zweideutig und verwirrend.

Habe auch gehört, dass im SV nur die Zustellung an Beklagten also Mandanten stand, nicht aber dass eine an Kläger erfolgte.
Ich erinnere mich aber nicht genau !
Dann wäre wegen § 310 Abs.3 ZPO die Frist gar nicht gelaufen und somit auch eine WE nicht nötig gewesen. Da dann Einspruch noch zulässig gewesen wäre, würde der VAK das RSB fehlen.

Man könnte das jetzt sicher endlos weiter betreiben. Anscheinend war aber der Vermerk mit der Belehrung nicht ganz eindeutig.
In ein paar Monaten wissen wir es ja sicher !!!