Klausuren November 2015

[dunnonow]

Also den Rücktritt bei der Oma habe ich auch scheitern lassen, da ihm bei dem Ablegen des Brotmessers auf dem Tisch klar gewesen ist, dass da heute nichts mehr zu holen ist. Vorher hat er ja immer Geld bekommen und auch an diesem Tag wieder. Er musste also davon ausgehen, dass es an diesem Tag, nachdem sie den Ring nicht geben wollte "kein Bild mehr für ihn gebe". In deren Aussage hat sie ja auch bekundet, dass "sie, obwohl sie gesehen hat, dass das Messer abgelegt worden ist, immer noch Angst hatte und deshalb zu den Nachbarn" ist. --> war meines Erachtens nen Wink mit dem Zaunpfahl da die Zäsur aka fehlgeschlagener Versuch zur verorten. Konnte ja auch später bestätigt werden, als bei Eintreffen der Polizei er bereits ausgeflogen war.

Das Adhäsionsverfahren Ding hätte ich noch gern gemacht aber mal wieder vercheckt. im Übrigen glaube ich aber nicht, dass er auf 1200 verklagt worden wäre. Als Beweis wurde nur das Bild der Rechnung angeboten aber nicht das Ausmaß der Beschädigung, infolgedessen das Gericht über die mit den entstandenen Schäden korrelierenden Schadenshöhe hätte entscheiden dürfen. Vielmehr war er meiner Auffassung nach an die ordentlichen Gerichte zu verweisen. Argh, diese fucking Zeitproblem.

Ein nicht genanntes Problem: Die Anklageschrift enthielt im Konkretum nicht eine einzige subjektive Umschreibung der überschießenden Innentendenzen. Wer das so ins Urteil übernommen haben sollte, konnte die rechtlichen Erwägungen nicht auf dem Gericht zur Überzeugung stehende Tatsachen gründen --> Revision.

Und das mit dem Computerbetrug war auch nicht sooooo easy. Denn der BGH hat just ein Urteil des OLG Frankfurts kassiert und 263a abgelehnt, wenn er im Zusammenhang mit einer die EC Karte rechtswidrigen Inbesitznahme zur Prüfung steht. In diesem Fall ging es um Betrug. Sofern man als §§ 253, 255 angenommen hat, was im Übrigen super mies zu erkennen war, da der Angeklagte ja wusste, dass das Portemonnaie irgendwo in den Sachen vom Geschädigten sein muss ("Wieviel Geld hast du?" "100" "Und wo hast du dein Portemonnaie?" - es ging ihm also lediglich um Effektivität den Gewahrsamsübergang herbeizuführen - hat der BGH in nem Urteil richtig übel die Auffassungsgabe der Vorinstanz angezweifelt), war es durchaus zu hinterfragen, weshalb eine Differenzierung zwischen den, nach Auff. der Lit. systematisch angegliederten Tatbeständen vorzunehmen sein sollte. Denn der BGH hat in seinem Urt. gesagt, "Das eine klare Differenzierbarkeit der Anwendbarkeit des 263a StGB nicht immer besteht" - er deshalb nicht zu bestimmen vermag, 263 als einzig den 263a verdrängenden Tatbestand in Betracht zu ziehen.

Im Übrigen war zu erkennen, dass im ganzen Tatkomplex 2 nur Tateinheit anzunehmen war. Denn a) gabs die konkrete Vermögensgefährdung, die sich in der späteren Abhebung konkretisierte b) Tritt gegen KFZ zur Aufrechterhaltung der Zwangswirkung beim Geschädigten.

Es war einfach nur viel zu viel. :-(