Klausuren September 2015

[TraurigerGustav]

A. Zulässigkeit (+)
Keine Probleme, alles kurz angesprochen, insbesondere per Fax einreichbar. Habt ihr da ein Fristproblem gesehen?
B. Begründetheit
I. v.A.w. zu prüfen
- Sachliche Zuständigkeit zwar plus 76 GVG aber wegen 6a Stopp zu spät.
II. Verfahrensrügen
1. Absolut
- 338 Nr. 1 (-) zu spät Beweis HV Pr.
- 338 Nr. 4 (-) wegen 6a StPO
- 338 Nr. 7 (-) 275 II Protokoll konnte vom Richter zwei mal unterschrieben werden
2. Relative 337
- Verstoß gegen 265
a) wg Regelbespielen (-) weil aus äusserer Anklage erkennbar
b) wegen Versuch (+)
c) Wegen 52 (-)
III. Sachrügen
- Verstoß gegen 23 II, 49 I (+) Aber unsicher
- Ansonsten hab ich materiell nicht viel gefunden. Insbesondere war die ABO Falle im Fischer explizit Kommentiert.
C. Zweckm.
1. Revision Einlegen in Frist 345
2. 331 (+) da StA nicht eingelegt hat
3. Kosten
D. Antrage Aufhebung Urteil mit Feststellungen und zurückverweisung an andere Kammer der LG zur erneuten Entscheidung.