Klausuren August 2015

[Unknown]

Das habe ich auch so - mit Russack :P - gelöst

im russack ist eine andere konstellation geschildert, nämlich dass ein vergehen beim strafrichter angeklagt, aber dann ein verbrechen abgeurteil wird. daher findet sich bei russack nach der zitierten aussage die einschränkende formulierung ("in dieser konstellation").
in der klausur war ein schwerer raub bei der strafkammer angeklagt und auch entsprechend abgeurteilt worden, sogar nach hinweis (§ 265) ein schwerer raub gem. § 250 II. das in der anklage geschilderte geschehen bewegt sich wohl nahe an der grenze zum raub, so dass willkür m. e. nur schwer vertretbar erscheint.
die konsequenz wäre ja, dass die sta in derartigen konstellationen (zueignungsabsicht schwer nachweisbar) überhaupt keinen raub mehr beim landgericht anklagen könnte, sondern stets zum amtsgericht anklagen müsste, das dann wiederum verweisen müsste, wenn sich in der beweisaufnahme die voraussetzungen doch als wahr erweisen. das schwurgericht wird ja auch nicht dadurch unzuständig, dass sich der vorsatz bei einem tötungsdelikt nach dem ergebnis der beweisaufnahme nicht nachweisen lässt und nur noch eine verurteilung wegen fahrlässiger tötung (vergehen, bis fünf jahre) erfolgt.

Für die von dir beschriebene Problematik ist ja der § 269 StPO da, sodass die Sache grds. beim LG verbleiben kann. Einfach mal lesen. Deshalb Verweisung nur bei Willkür.
Und bei Russack mal ne Seite umblättern... Da ist genau diese Konstellation beschrieben.

worin nun im klausurfall (oder vergleichbaren fällen) die willkür zu sehen gewesen sein konnte, entnehme ich weder dem posting noch dem russack.

und nein, die von mir beschriebene konstellation (anklage verbrechen mit unsicherer beweisprognose beim landgericht, entsprechende aburteilung) ist nicht im russack beschrieben, auch nicht auf der nächsten seite. einfach mal lesen.

Dass das mit der Willkür möglicherweise im Klausurfall falsch ist, habe ich schon in meinem Ursprungspost angedeutet und nicht behauptet, dass mir die Klausurlösung bereits vorliegt.

Dass auch eine sachliche Unzuständigkeit des Landgerichts bei zu geringer Straferwartung gegeben sein kann, ergibt sich zum einen schon aus § 269 StPO selbst und ist bei Russack unter diesem Stichpunkt (auf der nächsten Seite) ausführlich beschrieben (Russack Rn. 91 f.) Viel Spaß beim Lesen. Beim Verstehen kann ich Dir leider nicht mehr weiter helfen...