Klausuren Juli 2015

[Heaaen]

Hab den WS Bescheid bzgl des Grundstücks ohlystrasse 13 aufgehoben, den kostenbescheid auch und im übrigen die Klage abgewiesen.

Mir stellt sich immer die Frage wie das jpa auf diese komischen Straßennamen kommt, unnötige Zeitverschwendung.


Auf die Wildparker bin ich nicht eingegangen, weil das iE nicht Teil des VA's war. Bin im wesentlichen auf die Gebietsverträglichkeit über 172 Abs .3 und dann auf die Ausnahme nach 31 BauGB eingegangen und gesagt dass dass es nicht Gebietsverträglichkeit ist.

Bzgl Nr.13 abgelehnt weil hier die Kläger weder rechtliche noch faktische Beziehung zu dem
Grundstück haben, und das Argument mit dem Metallbogen nur eine Vermutung ist.


Kostenbescheid war rewi weil bei der Bemessung des Festsetzungsgeld auch Nr.13 miteinbezogen wurde und damit ermessensfehler weil ich vorher festgestellt habe das Rewi.