Klausuren Juli 2015

[Hessen]

Ansprüche aus 283 scheiden aus beim relativen Fixgeschäft es findet da 281 und 323 Anwendung.

Inhaltlich war es aufjedenfall Werkvertragsrecht wobei zwischen K ud M Vertrag sui generis als Subunternehmervertrag mit Schwerpunkt Werkvertragsrecht

Hab bei K -> M Anspruch bejaht auf Werklohn wegen Abnahme durch L da 164ff + und hier kein Vorbehalt der Gewährleistungsrechte und dann auf 346 Abs .1, Abs.4 281 abgestellt weil Rücktritt wirksam
Darüber dann SE ihv 10.400€ ( als praktischen Entwurf außergerichtliches Schreiben an K zur Zahlung innerhalb von 14 Tagen um Kostenfaktor des 93 ZPo zu vermeiden, im zweiten Schritt dann Klage )

Anspruch A -> M aus 634 iHv 280,281, 346 I, IV + zugleich auch Rücktritt + hab hier aber KfmB verneint sondern auf normale Auftragsbestätigung abgestellt und dann halt 278 bissi problematisiert und dann noch 242 wegen der Abrede des völligen Lohnverlusts( zweckmäßiges Vorgehen, Zahlung da Frist abzulaufen droht am 20. und Verzugszinsen stehen könnten alternativ Abtretungvereinbarung abschließen oder dann letzter Weg Klage auf freistellungsanspruch aus zeitgründen Zahlung empfohlen da sonst Abtretungsvereinbarung formuliert werden musste aber Mandanten über Möglichkeit im Anschreiben aufgeklärt und Frist zur Stellungnahme bzgl Vorgehens gesetzt)