Erinnerung (§ 766 ZPO) vs. Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO)

[Albert:Ludwig]

Ob die Herleitung zum fehlenden Interventionsrecht so richtig ist, kann ich auf die Schnelle nicht beurteilen. Aber als Landgericht auf Klage quasi einen Erinnerungsbeschluss zu erlassen, halte ich für kaum vertretbar. Das ist einfach etwas komplett anderes. 805 mag dagegen ein Minus sein, das ginge möglicherweise (gibt es sicher Rechtsprechung dazu). Was ich nicht verstehe: warum soll die Erinnerung nicht ausreichenden Rechtsschutz gewähren? Umgekehrt stellt die DWK auch keine materielle Rechtslage fest, sondern nur die Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung.

Im Rahmen der DWK wird doch gerade das materielle Recht des Klägers (InterventionsR) geprüft und auch Einwendungen hiergegen und verbindlich festgestellt, was zu § 775 Nr. 1 ZPO führt. Und sie geht weiter als § 766 ZPO, die nur die bestimmte Handlung für unzulässig erklärt, indem sie die Zwangsvollstreckung in den bestimmten Gegenstand insgesamt für unzulässig erklärt.

Der Fall lief im Examen vor einigen Jahren, die Lösung habe ich leider noch nicht.