Klausuren August 2026

[Hugo97]

Habe die Befangenheit des Schöffen tatsächlich abgeleht aus folgenden Gründen: 
1. kein Zusammenhag zwischen der persönliche Verhältnisse des Schöffen und der Strafsache
2. Mitgliedschaft bei solchen Vereinen wiederspiegelt nur Weltanschauung (politisch) 
3. Banner habe ich so ausgelegt, dass draus nicht ergibt, dass auch alle Angeklegte ins Knast gehen müssen: Vielmehr kämpft er mittels einer Abschreckung für die Sicherheit von Dortmund 
4. Zudem sind die Äußerungen vom Schutzbereich der Meinungsfreiheit gem. Art. 5 GG erfasst 
5. Die Banner sind übrigens Slongans die in den Räumlichkeiten des Vereins liegen. 

Insgesamt habe ich da keine Zusamenhang der ersönlichen Verhältnisses mit dem Verfahren gegen den Anklagten konkret gesehen 

Meint ihr ist richtig so? bzw. vertretbar?

Ich habe die Besorgnis der Befangenheit vor allem wegen der Bildunterschrift angenommen. Bin mir nicht mehr ganz sicher, aber war ja sinngemäß, dass seine Aufgabe als Schöffe ist, dass er Verbrecher in den Knast steckt. 
Das ist aber eben nicht die Aufgabe eines Schöffens. Auch wenn er es nicht genau so gemeint hat, ließ sich damit schon ganz gut die Besorgnis der Befangenheit begründen