Klausuren Juli 2026

[Ref24:)]

Ich habe bei ZIII sowohl 554 BGB übersehen als auch 794a für nicht anwendbar gehalten und deshalb garnicht angesprochen. Ich hab wohl den Sachverhalt auch nicht richtig verstanden, weil ich die ganze Zeit davon ausgegangen bin, dass die Richterin sehr wohl einen Hinweis nach 139 zpo erteilt hat und habe dann in der beweisprognose darauf verwiesen, dass Hinweise immer protokolliert werden müssen und so ein Nachweis möglich ist, die Beweislast aber ohnehin beim Mieter liegt und für diesen dadurch sehr ungünstig ist. Dann hab ich bzgl. der Räumungsfrist, weil 794a bei dem Gericht nicht ging und ja auch schon eine Frist bestand, 313 geprüft und argumentiert dass man aus mieterschutzgründen und drohender Obdachlosigkeit, art 6 gg,.. und weil der Vermieter wusste, dass die eigentlich vereinbarte Frist sehr knapp war, auch aus dem Grund dass er danach fehlerhaft von einer anfechtungsmöglichkeit ausging, ausnahmsweise eine Anpassung vornehmen müsse.
Oh und wegen des balkonkraftwerkes habe ich 541 BGB geprüft und beim vertragswidrigen Gebrauch darauf abgestellt, dass bereits keine Erlaubnis erforderlich wäre.

Der Mandant hat doch gesagt das die Richterin den Hinweis gab, dass sie die Kündigung unwirksam hielt wegen der Form 
Wieso hast du den Sachverhalt falsch verstanden ?
Vllt waren die Sachverhalte in Hessen anders?
In Ndschs war das drin

Ach oke das erleichtert mich jetzt! Dann habe ich mich wohl hinterher nur verunsichern lassen. Ich dachte nämlich auch, dass es im SV Stand.