Klausuren Juni 2026

[BGHaart]

Ja, das Gefühl habe ich auch ein bisschen jetzt. Aber wüsste dann nicht, was mit der Mietminderung ist und wäre die Klausur ohne die Mietminderung nicht deutlich zu kurz gewesen und hätte praktisch keine materiell-rechtliche Prüfung gehabt? So eine Klausur ohne eine materiell-rechtliche Prüfung wäre doch schon sehr komisch.

Und in der mdl. Vhdl. wurde ja auch noch einmal explizit gefragt, ob Rechtsbehelfe gegen den PfüB ergriffen worden sind, was verneint wurde.

Ja das Gefühl hatte ich auch und im ThP stand bei 794 Rn. 36. Das bei Widerruf wohl ein Antrag auf einstw. Einstellung der ZwVollst aus dem ProzVergleich zu stellen ist. Dachte mir dann das wäre ja irgendwie für die Katz, wenn ein Vorgehen ais dem widerrufenen ProzVergleich eh zum Scheitern verurteilt ist