Klausuren Juni 2026

[Lermo97]

Ja lief heute auch in SH. Super voll gepackt. 
Hab Einspruch gegen VU (+), da letzte Zustellung an den Kläger maßgeblich.
Zulässigkeit der Klage (+), da örtliche Zuständigkeit durch rügeloses Einlassen überwunden bzw. nach Erhebung der Widerklage in der mündlichen Verhandlung ausdrücklich nicht mehr dran festgehalten. Sonstige Zulässigkeitsprobleme (Streitgenossenschaft und objektive Klagehäufung) musste man ansprechen, ging aber alles durch. Begründetheit hinsichtlich der Klägerin (+), da wirksamer Rücktritt wegen Unmöglichkeit, Vertragstyp wohl fälschlicherweise Kaufvertrag (hätte auch Dienst- oder Geschäftsbesorgungsvertrag sein können) angenommen, war aber auch nicht kriegsentscheidend, da es in jedem Fall an der Unmöglichkeit scheitert. Aufrechnung mit der abgetretenen Hotelrechnung abgelehnt, AGB-Prüfung ging bei mir nicht durch, dann aber mit § 242 zurechtgebogen, da ichs i.E. irgendwie komisch fand, dass er denen quasi den Vertrag vermittelt, die wegen der fehlenden Tickets mit dem Hotelzimmer nichts anfangen können und er dann mit der Stornogebühr aufrechnet (wobei sie ja auch einfach hätten stornieren oder absagen können). 
Feststellungsantrag des Enkels zunächst zulässig, dann später durch Erhebung der Widerklage auf Leistung nachträglich unzulässig, deshalb VU nur teilweise aufrechterhalten.

Widerklage zulässig, Erhebung in der mündlichen Verhandlung musste man ansprechen. Begründetheit hinsichtlich des Schals abgelehnt, da kein Anfechtungsgrund (Motivirrtum?), § 119 I abgelehnt und § 119 II auch, da Preis keine verkehrswesentliche Eigenschaft ist. SE-Anspruch aus §§ 280 I, 241 II wegen Nebenpflichtverletzung angenommen (Kaufvertrag war ja wegen § 110 wirksam). Da der Widerkläger ja aber auch Zeugenbeweis angeboten hat und die nicht gehört wurde, dachte ich, dass die vielleicht auf § 280 I 2 hinauswollen. Da der Kläger nach dem Beklagtenvortrag nicht wirklich was dazu gesagt hat hab ich das als Wink mitm Zaunpfahl Richtung Entlastung nicht gelungen, begründet, verstanden. Allerdings stand wohl irgendwo im Kommentar, dass das bei Minderjährigen bei Nebenpflichtverletzungen nicht geht. Im Ergebnis Teilaufhebung des VU wegen des Feststellungsantrags, Widerklage nur hinsichtlich der Puppe begründet. Kostenentscheidung, Streitwert und VV waren erlassen, jedoch nur der Ausspruch, nicht dagegen die Nebenentscheidungen, was mir einem sorgfältigeren Lesen des Bearbeitervermerks sicherlich aufgefallen wäre