Klausuren Juni 2019

[GJPAAAH(BE)]

Ich reihe mich ein und kotze mit. Was für eine unfassbare Klausur.

Ich habe (glaub ich, es setzt schon die Demenz ein):

TK 1:
L:

• § 242 am Schlüssel (-), weil verloren; kein Gewahrsam, liegt irgendwo im Dreck im Kleingartenbereich
  
• § 246 am Schlüssel (+)
  
• § 242 am Fahrzeug (+)
  

• • (+), weil nur Gewahrsamslockerung, wenn man vom Auto weg ist und weiß, wo es steht
    
  • Schlüssel bei L gefunden; P: Durchsuchung der Person RW? (+)
    
  • leider falsch: weil keine GefimVerzug, Polizei war ja schon in der Wohnung
    
  • (nein, die AnO kam durch den StA); RiAno hätte man einholen müssen; Bereitschaftsdienst ist ja da, also probier es halt da
    
  • Folge aber: kein BVV, weil keine Willkür (hmm, kann man anders sehen, oder? Wenn der StA das einfach sein lässt?), sodass Abwägung zu gunsten Wahrheit, Gerechtigkeit bla
    
  • Eigene Einlassung:
    
  • RW (+), weil hätte qualifiziert belehrt werden müssen (da bin ich mir nicht sicher)
    
  • aber Folge: Abwägung, egal
    
• § 243 I Nr. 2 (-), weil Schlüsselverlust in dubio im ZP der Tat noch nicht bemerkt, entwidmet (-), kein falscher Schlüssel
  

§ 248b/ §246 am Benzin (+); tritt aber beides zurück (ein Satz) weil formelle Subsidiarität

K dann hinterher: §§ 242, 25 II (+)

II: Raub im Parkhaus

• K + L zusammen, § 249 I, 25 II
  
• Wegnahme (+)
  
• finale Gewalt (+)
  
• P: bloßes trickreiches Weglupfen? Nö, ältere Dame hängt noch dran und schreit und tritt, darum bejaht (not safe)
  
• Nachweis:
  
• Dame hat K identifiziert (Gegenüberstellung)
  
• Ls Aussage (ist ja verwertbar)
  
• Beute bei K
  
• P: Durchsuchung RW bzgl Wohnung?
  
• (+), weil keine Gef im Verzug, haben sie durch Klopfen ja selbst herbeigeführt, die Gefahr, dass nun drinnen Beweismittel weggeschafft werden usw
  
• Ano erforderlich (s.o.), Art 13 II GG
  
• aber Folge: Abwägung (wie oben)
  
• also verwertbar
  
• Videobilder aus Parkhaus (unterstellt, dass zulässig)
  

• P: Mittäter? L steht bloß Schmiere?
  
• aber: animus-Theorie, will Tat als eigene, gemeinsamer Tatplan, gemeinsames Teilen der Beute; Tatherrschaft auch (+) (behauptet)
  
• Zueignungsabsicht: P bzgl Tasche, ham se ja weggeworfen - aber dauerhafte Enteignung beim Wegwerfen (+), weil dauerhafte Verdrängung (dolus eventualis reicht)
  

§ 240 tritt zurück, bei mir auch § 303 an der Tasche (ja, ja,... egal!)

III: Unfall

L:

• § 316 vorsätzlich; 1,2 Promille zur Tatzeit; wusste es
  
• § 315c I Nr. 1, III (FL bzgl Gefahr), weil betrunken (aber Gefahr basierte nicht darauf, darum fällt der dann weg)
  
• § 315c I Nr. 2, III (+) (dünn argumentiert)
  
• Tathandlungen: Überholen (-), der ist nur ausgewichen, das ist kein Überholen
  
• zu schnell gefahren an unübersichtlichen Stellen (+), einfach behauptet
  
• Gefahr:
  
• Mitfahrer S (-), keine Anhaltspunkte
  
• Mittäter K (-), s.o. und ggf Beteiligter
  
• gestohlenes Auto (2.000 €) (-), steht im Kommentar
  
• Gegner-Auto (9.000 €) (+), weil isso
  
• Fußgänger
  
  

Das war irgendwie falsch, aber ich hatte keine Zeit mehr, zu denken...

§ 142 I Nr.... frag mich was Besseres, weil weggelaufen

§§ 211, 13, 22, 23 (+)

• Typ ist nicht tot, weil kein voller Hirntod (steht im Kommentar, bei unserem war ja nur die Bewusstseinshirnrinde ausgefallen)
  
• strafbar weil Verbrechen, §§ 12, 23
  
• Tatentschluss (+), weil er wusste, dass der Typ mit dem Kopf aufgeschlagen und weggeflogen war
  
• § 13 - Garantenstellung aus Ingerenz (s.o.)
  
• Modalitätenäquivalenz auch bei Verdeckungsmord (+); muss kein Zudecken sein (ein Satz)
  
• Verdeckung (+), weil wollte nicht, dass Rest des Tages auffliegt (weiß nicht, ob das überhaupt sinnvoll ist... immerhin hat er an dem Tag einiges getan)
  

§ 323c (+), steht dahinter zurück

§ 316 tritt hinter 315c zurück

Und jetzt wird es schräg:
K

• § 142 (+)
  
• § 323c (+) (shit, den hab ich in der Anklage dann vergessen...)
  
• § 212, 13 (-), weil wir nicht wissen, ob er den Aufprall des Fußgängers wahrgenommen hat und 1,7 Promille  (ich möchte nicht darüber reden; hatte keine Zeit mehr; total inkonsequent, weil was hat er dann im Rahmen von § 323c mitgekriegt, was bei §§ 212, 13, 22, 23 fehlt...?)
  
• § 315c, 26 (-), weil kein Hervorrufen des Tatentschlusses (Unfug, aber hatte ich schon "keine Zeit mehr" erwähnt?)
  
• dafür § 315c, 27 (+), weil angefeuert (denn das stand schon in der geschriebenen Anklage im Konkretum)
  

B-Gutachten:

• Einstellung bzgl S, der hat nichts nachweisbares gemacht, § 170 II + EN an ihn, weil vernommen
  
• Anklageadressat: § 74 II, weil Tötungsversuch bei Schwurgerichtskammer
  
• örtlich: §§ 7,8
  
• § 112 in zwei Sätzen: nö, weil voll kooperativ und keine Fluchtgefahr (keine Ahnung)
  
• § 140 für beide, weil Verbrechen (Raub/ Mord) und Anklage beim LG
  
• L hat aber schon einen Wahlverteidiger
  
• § 111a (+), weil § 69 II - § 315c ist Regelbeispiel
  
• § 111n II: Rausgabe Tasche an M
  

C. Anklage: ich möchte nicht darüber reden. Die letzten paar Minuten habe ich eine Scheiße zusammengepinselt, die ihresgleichen sucht. Informationsfunktion der Anklage? Nur über den geistigen Zustand des Verfassers...

Erholt euch gut!