Klausuren Februar 2026

[medal-of-Hansen]

Welche Rügen habt ihr heute geprüft?

(NORD/MV)
Habe das so geprüft. Aber war im finsteren Tal der Ahnungslosigkeit   
 
1. Zulässigkeit
- Revisionseinlegung
(P) Falschbezeichnung unschädlich (+)
(P) Protokoll der HV wahrt Form (+)

- Revisionsbegründung
(P) Monatsfrist überschritten (+)
(P) Urteilszustellung vor Protokollfertigstellung (+)

- Rechtsmittelvzericht
(P) Wirkung der Zustimmung zum Urteil durch Mitangeklagten (-)

2. Begründetheit

- Von Amts wegen (-)
- Absolute Revisionsgründe:
-Nr. 1
(P) Schlafende Schöffin (+)
(P) Präklusion (+)

-Nr. 2/3
(P) Befangenheit (+)
(P) Präklusion (+)

-Nr 7 
(P) Absetzungsfrist überschritten (+)

- Relative
-Erneuter Eintritt Beweisaufnahme unzulässig (-)
-Letztes Wort d. Angekl verletzt (+)
-Verweisung auf Schlussanträge unzulässig (-)
-Überlange Verfahrensdauer (-)
-Übelange Unterbrechung der HV (-)

- Sachprüfung
-253,255,249,250,12,22,23
(P) Irrtum auf Vermögensschaden; kein Vorsatz, 16 I StGB (+)
(P) Rücktritt i.Ü. (+)

-240(+)

-223,224,226, 25
(P) gef. Werkzeug (+)
(P) lebensgef. Behabdl. (+)
(P) Geneinschaftlich (+)
(P) Zahnverlust als erhebliche Entstellung (+)
(P) Fehlende finanzielle Leistungsfähigkeit des Opfers irrelevant (+)
(P) Mittäterexzess bei Zurechnung der Stiefel, lebensgef. Bhdl, Zähne (+)

- Strafzumessung
-Verstoß 5 EMRK (-)

Ich habe nich als Prozessorvoraussetzung die sachliche Zuständigkeit geprüft, da das LG entschieden hat und das Strafmaß bei unter 4 Jahren lag, aber unbeachtlich bei einem Gericht höherer Ordnung.

Die Schöffin hat doch garnicht geschlafen sondern nur gegähnt. Deshalb habe ich Nr  1 abgelehnt, oder stand bei euch drin, dass sie eingeschlafen ist? Nr. 3 (Befangenheut) habe ich auch abglehnt, da kein Befangenheutsantrag gestellt wurde.

Bei den relativen habe ich garnicht alle gesehen. Warum ist der erneute Eintritt in die Beweisaufnahme unzulässig? Und woher hast du, dass die Verweisung auf die Schlussplädoyers unzulässig ist? Oder hast du das geprüft und abgelehnt? Das habe ich garnicht geprüft 

Zuständigkeit war bei uns als richtig anzunehmen.

(+) meint immer, dass ich es i.E. angenommen, (-), dass ich es abgelehnt habe.

Bzgl der Schöffin stand, dass sie mehrere Minuten am Handy gedaddelt und dabei auch Klingeltöne abgespielt hat. Das war dann für mich so vorsätzlich, dass ich die geistige Abwesenheit angenommen habe.

Beweisaufnahme war zulässig. Genau wie die Verweisung :)