Klausuren Februar 2026

[medal-of-Hansen]

Wie sind eure Meinungen zu heute?

1. Handlungskomplex um Raststätte
§ 223, 224, 226
(P) Vorsatz auf KV
(P) Kfz als gef. Werkzeug
(P) Mittels
(P) Knie als wichtiges Glied
(P) Vorsatz darauf

§ 113, 114
(P) Kfz als gef. Werkzeug
(P) Amtsträger
(P) Nachweisbarkeit

§ 240 verdrängt

§ 316; unproblematisch

§ 315c
(P) Einzelraser; Überschreitung reicht nicht

2. HK um Straßensperre

§ 211
(P) Vorsatz auf Tod
(P) Nachweis / Verwertbarkeit der Aussagen bei Arzt; nicht § 249 StPO des Berichts wg POK als Zeugin, § 250 StPO; kein Verstoß wg § 252, da keine Vernehmung; Vernehmung Arzt, wird sich nicht einlassen wg § 55ff StPO; Befreiung unwahrscheinlich; Verwertungsverbot der POK Vernehmung wg § 136 StPO; keine Vernehmung; Fortwirkung wg Umgehung, Abwägung aller Umstände, ob rechtsstaatl Strafverfolgung die individuellen Interesse an fairtrial (art 20 III GG, 6 EMKR); nicht vorsätzlich, Belehrung beachtet, Tatvorwurf schwer, BS wusste um Anwesenheit, Aussagen auch nicht relevant für Behandlung gewesen

(P) Mordmerkmal
Heimtücke (-), Verdeckung (-), Gemeingefährlich (-), niedr. Beweggr. (-)

§ 212 (+)
(P) Rücktritt; fehlgeschlagen

§ 113, 114 (+)

§ 240 verdrängt

§ 315d
(P) Rennen mit Polizei; nicht nachweisbar

§ 315b
(P) Verkehrsfeindlicher Inneneinhriff; Fortbewegung immer in Fordergrund

§ 316 StGB (+)

3. B-Gutachten

Zust.; LG, SchwurGer,

Haft; (P) Haftgrund Auslieferungsabkommen mit Frankfreich; hat Wohnsitz in DE; habs abgelehnt wg Verhältnismäßigkeit

Verteidiger vorhanden als Pflichtverteidiger

Einstellung/Beschränkung (-); Rest fast ausschl. erlassen